Vollgas im Zickzack
Ein Haus. Zwei Häuser – immer mehr Häuser: Israel stellt auf stur. Erst zürnte Biden, dann fauchte Clinton und nun schäumt Obama vor Wut. Die erste ernsthafte Beziehungskrise seit zwei Jahrzehnten droht zu eskalieren. Der heiße Draht zwischen Washington und Jerusalem hatte erst gelodert, nun brennt er – und im Nahen Osten droht ein Flächenbrand. Werden die USA es schaffen, die umstrittenen Siedlungspläne zu stoppen und die Beziehung retten? Kann sie es schaffen?
Danach sah es vergangene Woche noch aus. US-Vizepräsident Joe Biden reagierte auf den diplomatischen Affront. Und wie. Zuerst ließ er seinen Freund Benjamin »Bibi« Netanjahu anderthalb Stunden auf ein Abendessen warten. Und als Zugabe wählte er in einer Erklärung eine Tonlage, die man sonst so nicht von US-Regierungsmitgliedern kennt: »Ich verurteile die Entscheidung der Regierung Israels, die Pläne für neue Wohnungseinheiten in Ost-Jerusalem voranzutreiben.« Ebenso deutlich wurde Außenministerin Hillary Clinton: 43 Minuten lang soll sie Netanjahu am Telefon die Leviten gelesen haben. Die Bauabsichten seien ein »zutiefst negatives Signal«. Die Aktion habe »das Vertrauen und die Zuversicht für den Friedensprozess und die amerikanischen Interessen untergraben«, sagte sie.
Auch aus dem Weißen Haus blitzte und donnerte es Warnungen in Richtung Jerusalem: »Israel hat Obama ein Messer in den Rücken gerammt«, ließen führende amerikanische Stellen verlautbaren. Die Ankündigung, 1600 neue Häuser in »Ramat Shlomo – Salomonshöhe« zu bauen, seien eine »Beleidigung« gewesen, sagte der politische Spitzenberater von Präsident Barack Obama, David Axelrod. Das Vorgehen Israels habe »einen schwierigen Prozess noch schwieriger« gemacht. Und um den Protest noch klarer zu zeigen, blieb George Mitchell, der Nahost-Sondergesandte Obamas, am Boden. Sein Flieger in Richtung Tel Aviv hob nicht ab. Die US-Botschaft gab bekannt, dass der Besuch aus »logistischen Gründen« verschoben wurde. Dem israelischen Schlag in das amerikanische Gesicht folgte die prompte Antwort. Das saß.
Israel in den Nahen Osten verlegen
Auffallend ruhig hingegen verhielten sich Verteidigungsminister Robert Gates und der von Obama beauftragte Sonderbotschafter für die islamische Welt, Rashad Hussein. Beide sagten – nichts. Stattdessen sorgten in den vergangenen Tagen andere Entscheidungsträger aus dem Obama-Team für Aufruhr. Israels Siedlungspolitik gefährde letzten Endes die Sicherheit der amerikanischen Soldaten, die im Irak und in Afghanistan kämpfen – das behaupteten sowohl Generalstabschef Admiral Michael Mullen als auch der Kommandeur des Zentralkommandos (Centcom) General David Petraeus. Nach israelischen Medienberichten sollen sie schon lange vor dem Streit praktische Konsequenzen aus dieser Wahrnehmung gefordert haben.
Petraeus soll versucht haben, so hieß es, den Gaza-Streifen und die West-Bank seinem Kommando hinzuzufügen, das bis auf die Ausnahme Israel und die Besetzten Gebiete für die Region Naher und Mittlerer Osten zuständig ist. Der Staat ist bislang dem US-Europakommando zugeordnet. Eine Änderung wäre von strategischer politischer Bedeutung, weil der israelisch-palästinensische Konflikt dann weniger isoliert von anderen Krisenzonen, sondern deutlicher im Zusammenhang mit anderen Konfliktfeldern im Nahen Osten gestellt würde – ein Paradigmenwechsel.
Die derzeitige Politik Obamas klingt ganz genauso, sie hört sich tatsächlich nach »Change« an. So wie er sie zu seinem Amtsbeginn im vergangenen Jahr angekündigt hatte. Damals gab er das Ziel aus, eine umfassende Friedenslösung im Nahen Osten mit »aktiven und aggressiven« Schritten verfolgen zu wollen. In den vergangen zwölf Monaten indes kam er meist zu spät, war immer einen Schritt zu langsam. Der ambitionierte Hoffnungsträger versank im diplomatischen Treibsand. Und so könnte es auch diesmal sein – schließlich wurde die Petraeus-Initiative vom Weißen Haus eiligst dementiert. Zudem spaltet Obamas Art und Weise, auf die israelischen Siedlungspläne zu reagieren, den US-Kongress.
