Neuer Brennpunkt, alte Fehler
Mit dem gescheiterten Attentat auf ein Flugzeug über Detroit am Ersten Weihnachtsfeiertag ist der Jemen ins Zentrum der internationalen Aufmerksamkeit gerückt. Der nigerianische Terrorist Umar Farouq Abdulmutallab soll im Jemen von al-Qaida ausgebildet worden sein und den Sprengstoff erhalten haben. Die Organisation »al-Qaida auf der Arabischen Halbinsel« übernahm denn auch die Verantwortung für das Attentat und kündigte weitere Anschläge an.
Die USA und der Westen suchen derzeit nach der richtigen Antwort auf die terroristische Herausforderung aus dem unwegsamen Land im Süden Arabiens. Amerikanische Falken fordern bereits Luftschläge gegen den Jemen, der britische Premierminister Gordon Brown will einen internationalen Gipfel einberufen und US-Präsident Barack Obama sagt seinem Amtskollegen Ali Abdullah Salih fürs Erste eine weitere Aufstockung der Militärhilfe zu. Dabei bedurfte es kaum des Unterhosenbombers von Detroit, um die wachsende Stärke islamistischer Gruppierungen im Jemen und die daraus resultierende Gefahren für das In- und Ausland zu erkennen.
Jemens Regierung ist das Problem, nicht die Lösung
Jedoch kämpft das Land mit weitaus mehr Problemen als dem wachsenden Zulauf für al-Qaida. Seit fünf Jahren sieht sich die Zentralregierung durch die Huthi-Rebellen herausgefordert, die im Nordjemen für mehr Autonomie kämpfen. Hinzu kommen Autonomiebestrebungen aus dem Südjemen – jenem vormals sozialistischen Teil des Landes, der 1990 mit dem Norden wiedervereinigt worden war. Der gescheiterte Anschlag auf den Northwest-Airlines-Flug 253 und die plötzliche Aufmerksamkeit des Westens für die innenpolitische Krise des südarabischen Landes geben Präsident Salih unter dem Vorwand des »Kampfes gegen den Extremismus« nun die willkommene Gelegenheit, mit ausländischer Unterstützung gegen alle innenpolitischen Gegner gleichermaßen vorzugehen.
Äußerungen von US-Außenministerin Hillary Clinton, in denen sie pauschal vor einer Spaltung des Jemen warnt, greifen zu kurz, denn sie lassen außer Acht, dass die Bewegungen, die den Zentralstaat herausfordern – al-Qaida, Huthi-Rebellen und südjemenitische Autonomiebefürworter – vollkommen unterschiedliche Motive und Hintergründe haben. Mit jeder Bewegung muss anders umgegangen werden.
Die gegenwärtige Haltung der US-Regierung gegenüber dem Jemen geht von der Prämisse aus, dass eine Stärkung der Zentralregierung Voraussetzung für eine Befriedung des Landes und Niederschlagung der al-Qaida ist. An diesem Ansatz sind jedoch Zweifel angebracht. Seit 1978 herrscht Präsident Salih im Nordjemen, seit 1990 über den wiedervereinigten Staat. Bei Präsidentenwahlen hat sich der Autokrat seither durch Manipulationen und Stimmenkäufe an der Macht gehalten. Die letzte Parlamentswahl fand 2003 statt, turnusmäßig hätte 2009 eine neue Nationalversammlung gewählt werden müssen. Präsident Salih zog es lieber vor, die Wahlen abzusagen – die instabile politische Lage diente ihm hierfür als Vorwand.
Die Menschenrechtslage im Jemen hat sich seither weiter verschlechtert, die ohnehin weitverbreitete Korruption hat noch mehr um sich gegriffen. Die Gefahr, die von al-Qaida seit Jahren ausgeht, wurde dabei von Salih und seinen Generälen geflissentlich ignoriert. Lieber zogen es Regierung und Armee vor, gegenüber der Huthi-Rebellion Stärke zu demonstrieren. Diese Rebellenbewegung der zaiditischen Minderheit im Nordjemen versteht sich als Widerstandsbewegung gegen den auf Korruption und Vetternwirtschaft aufgebauten Staat, der sich zudem in erster Linie auf sunnitische Eliten stützt – auch wenn Präsident Salih selbst Zaidit ist.
Luftschläge und Invasionen bringen nichts
Durch die steigende Militärhilfe der USA und die seit November letzten Jahres laufende saudische Intervention gegen die Huthi-Rebellen läuft das Regime zudem Gefahr, weiter an Legitimation in der eigenen Bevölkerung zu verlieren. Al-Qaida und Co. dürften damit an Zulauf gewinnen. Vor einem größeren Engagement des Westens im Jemen muss sich bei Präsident Salih die Erkenntnis durchsetzen, dass die größte Gefahr für sein Land nicht von den Huthi-Rebellen, sondern von al-Qaida ausgeht.
Fürs Erste ist daher von allen Seiten Augenmaß im Umgang mit al-Qaida im Jemen angebracht. Acht Jahre Krieg in Afghanistan haben gezeigt, dass es nahezu unmöglich ist, eine dezentral organisierte Organisationsstruktur mit militärischen Mitteln zu bezwingen. Der Schlüssel zu einer Eindämmung der Gefahr, die von dem Terrornetzwerk ausgeht, liegt nicht in Luftschlägen und Invasionen, sondern in einer verbesserten Geheimdienstarbeit.
