Shukran und Schalom

Immanuel Kant hat einmal geschrieben: »Wer das Ziel will, muss auch den Weg wollen.« Politiker rufen zu Beginn ihrer Amtszeit Ziele aus, und diese verlangen nach politischen Maßnahmen und Wegen. Im Nahen und Mittleren Osten gab es in den letzten Jahren einige politische Fehlentwicklungen, ob es nun an falschen Zielen oder den verkehrten Wegen lag. Der Irak, Afghanistan, Pakistan, der Palästinakonflikt - man könnte weitere drängende Krisen und Konflikte aufzählen. So schaute man dieser Tage im Nahen Osten gespannt auf die Grundsatzreden zweier Politiker, beide frisch ins Amt gewählt, die einen Ausblick geben sollten auf das, was kommen würde.

Der amerikanische Präsident Barack Obama machte den Anfang, zumindest fand er den Weg: nach Kairo. Aus Amerika reiste Obama nach einem Zwischenstopp in Saudi-Arabien in die ägyptische Hauptstadt, um dort seine Rede an die Muslime zu halten. Zehn Tage später zog Israels Ministerpräsident nach, nur dass sein Weg kürzer war: Benjamin Netanjahu hielt seine Grundsatzrede in Tel Aviv, das nur eine Stunde von seinem Amtssitz entfernt ist.

Man könnte zu Obama auf Arabisch »Shukran!« sagen: »Danke!«, für seine brillante und begeisternde Rede, die Hoffnung auf einen Neuanfang im Verhältnis des Westens zur muslimischen Welt machte. Shukran, dass er den Muslimen mit Respekt und Achtung begegnete, ihnen verbal die Hände reichte.

Danke für den Respekt

Barrack Hussein Obama spickte seine Rede mit schönen Koranrezitationen - das zeigt Verständnis für den Islam und schafft Sympathien. Er zeichnete Visionen und gab Ziele aus - ohne allerdings konkrete Schritte, gar einen Weg zu nennen und trotzdem scheint ein palästinensischer Staat mit ihm als amerikanischen Präsidenten wieder möglich. Er erneuerte das Bild Amerikas, macht es wieder zu dem Ort, der in vielen Menschen Sehnsüchte nach einem besseren Leben hervorruft: der amerikanische (Freiheits-)Traum. Shukran, dass er den Menschen vor den Fernsehbildschirmen in der arabischen Welt bestätigte, dass ein charismatischer Führer auch demokratisch gewählt sein darf.

Schade nur, dass im Anschluss an Obamas Rede an der über 1.000 Jahre alten Al-Azhar-Universität keine Fragen gestellt werden durften. Seine Rede erntete großen Applaus, doch gewiss war unter den 3.000 handverlesenen Zuhörern jemand, der sich fragte, wo denn der »religionsübergreifende Dialog des saudi-arabischen Königs Abdullah begrüßenswert« sei, wie Obama es ausdrückte. Wissend, dass in Saudi-Arabien islamischer Fundamentalismus Staatsreligion ist. Und vielleicht waren viele unter den Zuhörern gewesen, die sagen wollten: »Mr. President, an diesem Ort bleiben ihre Worte von Demokratie, Menschenrechten und Freiheit leider leere Worte!«

Leere Worte von der Demokratie

Das Problem an Kairo: das Regime unter Präsident Husni Mubarak. Der 81-Jährige herrscht in Ägypten seit fast 30 Jahren. Als »Führer der Araber« bezeichnet er sich gerne, doch ist er in der arabischen Welt unpopulär und wird die Legitimität seines Regimes bestritten. Wegen seiner pro-israelischen Haltung während der israelischen Offensive im palästinensichen Gazastreifen Anfang des Jahres hängt ihm in der arabischen Welt der Ruf an, ein Polizist Israels zu sein. Demonstrationen gegen seine Politik sind verboten, politische Gegner lässt er einsperren und verurteilen.

Blogger, Oppositionelle, Islamisten – wer das Regime kritisiert, die öffentliche Ordnung stört, bekommt die eiserne Hand Mubaraks zu spüren. Doch Ägypten ist ein politisches Schwergewicht in der Region und ein enger Verbündeter der USA: Zwei Milliarden Dollar Militär- und Wirtschaftshilfe überwies die US-Regierung 2008 an Ägypten. Ungeachtet der ägyptischen Diktatur und ihrer extremen Unpopularität also entschied Obama sich für Kairo als Ort für seine Rede an die Muslime. Sein Auftritt wird zur Botschaft: Verbündete bleiben Verbündete, solange sie unsere Verbündeten sind - mögen sie sich Demokratie und Menschenrechten auch verweigern.

Sein Drängen - das Drängen der westlichen Welt - auf mehr Demokratie scheint doppelzüngig. Abdel-Halim Kandil, ägyptischer Journalist und Unterstützer der pro-demokratischen Kefaya Bewegung, hatte die Einladung zu Obamas Rede in Kairo ausgeschlagen: »Obamas Besuch war ein Zeichen der Unterstützung für das diktatorische ägyptische Regime und die verbrecherische Politik der Israelis gegenüber den Palästinensern.«

Warten auf Netanjahu

Zur Politik Israels sollte sich der israelische Ministerpräsident äußern. Er stand unter Druck, nach Obamas Rede wurden auch von ihm große Worte erwartet. Politische Kommentatoren in Israel sprachen schon Tage vorher von einer »historischen Rede«. Und auch viele Muslime saßen am Tag der Rede gespannt vor den Fernsehbildschirmen. Auch wenn sie nicht viel erwarteten, so wollten sie doch hören, ob Netanjahu eine Antwort auf die wichtige Frage geben würde: Ist mit der Rechtsregierung unter Netanjahu ein palästinensischer Staat möglich? Akzeptiert er die international geforderte Zweistaatenlösung?

Nun, Netanjahu nannte Ziele, aber er verpackte sie in einer »Ja, aber«-Rede. Sein Ton erinnerte an die Zeit unter George W. Bush, wo die Welt in Gut und Böse aufgeteilt war: hier die Israelis, die Guten, und dort die Araber, bei denen selbst die Gemäßigten böse Buben sind. Worte des Respekts gegenüber den arabischen Nachbarn suchte man vergebens – kein einziges Wort auf Arabisch, nicht mal ein »Guten Tag« oder ein »Auf Wiedersehen«. Von Zitaten aus dem Koran ganz zu schweigen.