»Der Gipfel der Gipfel«
Am Wochenende kommen die arabischen Staats- und Regierungschef in der libyschen Hafenstadt Sirte zum jährlichen Gipfeltreffen der Arabischen Liga zusammen. Das heißt, zumindest ein Teil der Staatsmänner wird zum Stelldichein bei Muammar al-Gaddafi erwartet – unter anderem werden Saudi-Arabien, Ägypten, der Libanon, Jemen und der Oman nur niedrigrangige Delegationen nach Libyen schicken. Hosni Mubarak erholt sich derzeit noch in Heidelberg von einer Operation an der Gallenblase, die anderen Staatschefs wurden im Vorfeld durch das enfant terrible Gaddafi vergrätzt. Den saudischen König Abdullah hatte er etwa auf dem letztjährigen Gipfel in Doha als »Produkt der Amerikaner und Briten« bezeichnet und als Lügner beschimpft.
Libanons Präsident Michel Suleiman protestiert mit seiner Abwesenheit gegen die Verwicklung Libyens in das Verschwinden des libanesischen Geistlichen Musa al-Sadr. Dieser war von einem Aufenthalt mit zwei Begleitern in Libyen im August 1978 nie wieder zurückgekehrt. Sein Schicksal ist bis heute ungeklärt. Iraks Außenminister Hoshiar Zebari verließ am Donnerstag wutentbrannt ein Vorbereitungstreffen seiner Amtskollegen aus Protest darüber, dass Gaddafi zuvor Vertreter der verbotenen Baath-Partei empfangen hatte. Die Teilnahme seines Landes am Gipfeltreffen ließ Zebari offen.
Große Bühne für einen gesuchten Kriegsverbrecher
Dafür wird sich am Wochenende ein anderer Staatsmann im internationalen Scheinwerferlicht sonnen, den die westliche Staatengemeinschaft lieber heute als morgen vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag sehen will. Sudans Präsident Umar al-Baschir hat seine Teilnahme am arabischen Gipfeltreffen angekündigt. Zwar wird der Diktator wegen Kriegsverbrechen in Darfur mit internationalem Haftbefehl gesucht, von Muammar al-Gaddafi, einem seiner wichtigsten außenpolitischen Verbündeten, hat Baschir jedoch keine Verhaftung zu befürchten.
Im Vorfeld des Gipfels von Sirte schürte der libysche Revolutionsführer die Erwartungen. Nicht weniger als »die Rettung Jerusalems« sei das Ziel der Zusammenkunft, die von Gaddafi gewohnt großspurig als »Gipfel der Gipfel« bezeichnet wurde. Ausgerechnet der unberechenbare Meister der Alleingänge beschwört nun die Einheit der Arabischen Liga, die Jerusalem für die Palästinenser retten müsse. Vor fünf Jahren noch hatte Gaddafi auf dem arabischen Gipfeltreffen in Algerien Palästinenser und Israelis gleichermaßen als »Idioten« bezeichnet. Deshalb ist bis dato noch unklar, ob der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, überhaupt nach Libyen reisen wird.
Greifbare Ergebnisse, die über Lippenbekenntnisse hinausgehen, sind auch von diesem Treffen der Arabischen Liga nicht zu erwarten – zu gespalten zeigt sich das Bündnis 65 Jahre nach seiner Gründung am 22. März 1945. Vom Ziel des Staatenbundes, nämlich die Einheit der arabischen Nation zu stärken, ist die Liga weiter entfernt denn je. Noch am ehesten kann daher erwartet werden, dass das Gremium einen von den Vereinigten Arabischen Emiraten vorgelegten Resolutionsentwurf annimmt, in dem Ermordung des Hamas-Führers Mahmud al-Mabhuh verurteilt wird. Die Staaten, deren Reisepässe von den mutmaßlichen Mossad-Agenten genutzt wurden, sollen aufgerufen werden, gemeinsame Maßnahmen zur Festnahme der Täter zu ergreifen.
Unberechenbarer Meister der Alleingänge
In der letzten Woche hatte der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Moussa, angeregt, dass die Liga direkt in Verhandlungen mit dem Iran treten solle, um Bedenken hinsichtlich des wachsenden iranischen Einflusses in der Region und des Nuklearprogramms zu diskutieren. Bei !!! den regionalen Schwergewichten Saudi-Arabien und Ägypten stieß dieser Vorschlag jedoch auf Skepsis. Beide Staaten gehören zu den Hauptrivalen des Irans !!! im Nahen Osten. Moussa will die Initiative, bei der auch die Türkei mit ins Boot geholt werden soll, während der zweitägigen Debatte zur Diskussion stellen. Dass sie von allen 22 Mitgliedsstaaten angenommen wird, ist jedoch äußerst ungewiss.
Auf anderen Themengebieten, wie etwa der Einführung eines jährlichen arabischen Kulturgipfels oder einer effektiveren Zusammenarbeit zwischen den arabischen Staaten, wird es wohl bei bloßen Absichtsbekundungen bleiben. Mit Spannung wird somit lediglich die Eröffnungsrede von Gastgeber Muammar al-Gaddafi erwartet. In der Vergangenheit hat der 69-Jährige mehr als einmal bewiesen, dass er solche Gelegenheiten zu nutzen weiß, um seine arabischen Amtskollegen zu düpieren.
