Totgebloggte leben länger
Autokratische Staatsoberhäupter tragen große Verantwortung. Zusätzlich zur Leitung ihres Landes obliegt ihnen ebenfalls die Regelung ihrer Nachfolge. Sie alle müssen ihre Macht dem kompetentesten Günstling vererben, um nicht als der Führer in die Geschichte einzugehen, der dem Staat den Platz an der Sonne verwehrte.
Als sich der ägyptische Staatspräsident Hosni Mubarak am 6. März 2010 während eines Deutschland-Besuches zu einer Operation in die Heidelberger Universitätsklinik einliefern ließ, war genau diese Frage nicht geklärt. Der 81-jährige Alleinherrscher bekam seine Macht 1975 von Amtsvorgänger Anwar as-Sadat übertragen, der er ihn zum Vize-Präsidenten ernannte. Nach dem tödlichen Attentat auf as-Sadat 1981 rückte Mubarak in die Position des Präsidenten auf und regiert Ägypten nun seit 28 Jahren mit Notstandsgesetzen. Einen geeigneten Nachfolger aufzubauen, der von den wichtigsten gesellschaftspolitischen Gruppen – besonders dem Militär – geduldet wird, ist ihm bislang nicht gelungen.
Mubarak genießt in den Augen vieler Ägypter aufgrund seiner schlechten Wirtschafts- und Sozialpolitik keinen großen Rückhalt. Große Teile der staatlichen Eliten fürchten den steigenden Einfluss rivalisierender Bewegungen, wie zum Beispiel der Muslimbruderschaft, gegen die staatliche Ordnungskräfte bislang sehr rigoros vorgehen konnten. Ebenso hat die Ankündigung des ehemaligen IAEO-Generaldirektors Mohammed el-Baradei, für die nächsten Wahlen um die Präsidentschaft kandidieren zu wollen, in der in- und ausländischen Bloggerlandschaft für Aufregung gesorgt. Als parteiloser Bewerber ist el-Baradei bei seiner Kandidatur auf eine Änderung der Verfassung angewiesen, ansonsten müsste er sich der Zustimmung mehrerer NDP-kontrollierter Gremien versichern – zurzeit ein eher unwahrscheinliches Szenario. Trotzdem frohlocken viele Autoren bereits über das Ende des politischen Stillstandes. Auf Facebook haben sich bereits Unterstützergruppen gebildet, die analog zum amerikanischen Wahlkampf den Schlachtruf »Change« propagieren.
Kein Messias in Sicht
Während die unabhängige Tageszeitung al-Shuruq in einem Online-Artikel eine vorbildliche Arbeitsteilung zwischen verschiedenen Regierungsstellen während der Krankheit Mubaraks beobachtet und die Übertragung der Amtsgeschäfte auf Stabschef Zakaria Azmi und Regierungschef Ahmad Nazif als ein Anzeichen von »Pluralismus« interpretiert, konstatiert das einflussreiche Blatt al-Masri al-Youm, dass sich mit Azmi sich ein neuer starker Mann an die Spitze des Staates setzen könnte.
In den vergangenen Jahren konzentrierten sich Analysten stets auf die Rolle zweier Figuren, die während der jüngsten Entwicklung jedoch kaum in Erscheinung getreten sind: Mubaraks Sohn Gamal und Geheimdienstchef Omar Suleiman. Wie auch der Präsident wurde Suleiman im Militär ausgebildet und gilt als der engste Vertraute des Präsidenten, nachdem er diesen 1995 in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba vor einem islamistischen Attentat bewahrte. Der stets im Hintergrund agierende 74-Jährige könnte für eine Übernahme der Präsidentschaft jedoch bereits zu alt sein.
Der gelernte Banker Gamal Mubarak hingegen versucht innerhalb der letzten Jahre verstärkt mediale Aufmerksamkeit zu erlangen. 2002 wurde der Politiker von Vaters Gnaden zum Generalsekretär des für die Ernennung von Ministern zuständigen Komitees in der regierenden National-Demokratischen Partei (NDP) ernannt. Von diesem Posten aus kann er sowohl ihm nahe stehende Persönlichkeiten in die Regierung integrieren, als auch ein ihm zuarbeitendes Beraternetzwerk aufbauen. Fraglich ist jedoch, ob der Sohn auf den bedingungslosen Rückhalt des Militärs, wie ihn der Vater genießt, als Garant für Stabilität zurückgreifen könnte.
Innerhalb der ägyptischen Gesellschaft rumort es. Die prekäre soziale Lage, der aussichtslose Arbeitsmarkt und die offensichtliche Vetternwirtschaft der Regierung lassen viele Bürger resigniert zurück. Die im Herbst vergangenen Jahres ausgebrochenen Streiks gegen steigende Lebensmittelpreise werden bis zu den Präsidentschaftswahlen 2011 nicht abebben. Gleichzeitig gilt die Herrschaft Hosni Mubaraks als Versprechen an die Oberschicht, deren Interessen zu wahren. Das Gespenst der Instabilität ließ, nachdem das Staatsfernsehen tagelang keine Bilder des genesenden Präsidenten aus Deutschland senden konnte, die Kairoer Aktienkurse in den vergangenen Tagen um rund sechs Prozent fallen. Für die Ägypter, die den Glauben an das politische System noch nicht verloren haben, heißt es: lieber eine schlechte, als gar keine Führung.
