Verlängerung abgelehnt

Am Donnerstag, dem 19. Februar 2010 war es wieder so weit – »Putsch in einem westafrikanischen Land« meldeten die Agenturen. Diesmal traf es den Niger, aber das Grundschema ist immer ähnlich und lautet wie folgt:

Schlagkräftige Einheiten der Armee besetzen wichtige Positionen in der Hauptstadt und nehmen den amtierenden Präsidenten gefangen. Der Ausnahmezustand wird verhängt, der Flughafen geschlossen und die wichtigsten Verkehrverbindungen blockiert. Ein Komitee, in dessen Namen sich mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit das Wort Demokratie befindet, erklärt sich zur Übergangsregierung. Die Botschafter des jeweiligen Landes werden einbestellt und die Mitgliedschaft in internationalen Organisationen ausgesetzt. Die Afrikanische Union äußert ihre Bestürzung, die EU fordert mit Nachdruck die Rückkehr zur Demokratie und die Vereinigten Staaten pochen auf die Einhaltung der Verfassung. Soweit der gängige Verlauf.

In Niger deutet allerdings vieles daraufhin, dass die Rückkehr zur Normalität diesmal ungewöhnlich schnell von statten gehen wird. Schon am Freitag wurde der Ausnahmezustand wieder aufgehoben und internationale Delegationen befinden sich bereits in Verhandlung mit der Junta über eine geordnete Rückkehr zur Demokratie. Anders als sonst bei einem Militärputsch sind Sanktionen gegen den Niger unwahrscheinlich. Vielmehr scheint die Absetzung des amtierenden Präsidenten das Land vor einer drohenden Isolation zu bewahren. Präsidenten Tandja wird auf dem internationalen Paket wohl keine Träne nachgeweint - und das hat er sich selbst zuzuschreiben.

Zuckersüße Macht

Mamadou Tandja kam 1999 auf demokratischen Weg in die Regierungsverantwortung des Nigers und wurde für eine zweite fünfjährige Amtszeit wieder gewählt. Eine dritte Amtszeit ist nach der Verfassung nicht vorgesehen und so hätte sich der 71-jährige Präsident eigentlich 2009 in den Ruhestand verabschieden müssen. Die zehnjährige Herrschaft scheint an ihm aber nicht spurlos vorübergegangen zu sein. Tandja fühlte sich aus unerfindlichen Gründen berufen, dem Niger weiter zu dienen. Anstatt mit Würde abzudanken und als erfolgreicher Landesvater in die Geschichte seines Landes einzugehen, entschied er sich zu einem Vorgehen, das Beobachter als einen »zivilen Putsch« bezeichnet haben.

Er löste das Parlament auf und setzte das Verfassungsgericht außer Kraft. Über ein manipuliertes Verfassungsreferendum ließ Tandja die sechste Republik ausrufen, die ihm als Präsidenten die Möglichkeit zur Wiederwahl eröffnete und zahlreiche neue Machtbefugnisse sicherte. Die folgenden Parlamentswahlen im Oktober 2009 boykottierte die Opposition, sodass die Regierungspartei mit Leichtigkeit die Mehrheit im Parlament erringen konnte.