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Mittwoch, 17.04.13, 11:44

Hanns-Joachim-Friedrichs-Preis für zenith-Mitherausgeber Marcel Mettelsiefen

zenith-Mitherausgeber Marcel Mettelsiefen wird in diesem Jahr mit dem renommierten »Hanns-Joachim-Friedrichs-Preis für Fernsehjournalismus« ausgezeichnet. »Seine Augenzeugenberichte aus Libyen und Syrien gehören zum Besten, was im deutschsprachigen Fernsehen über diese Länder in Revolution zu sehen war«, schreibt die Jury in ihrer Begründung: Marcel Mettelsiefen, 34, Fotograf, Kameramann, langjähriger Bildchef und Mitherausgeber des Magazins zenith, wird 2013 mit dem Hanns-Joachim-Friedrichs-Preis ausgezeichnet. Er teilt sich diese Ehrung mit dem ARD-Korrespondenten Jörg Armbruster. Mettelsiefen nutze seine »Freiheit als Foto-, Video- und Fernsehjournalist wie als Buchautor, und geht im wahren Sinne des Wortes seine eigenen Wege, um Erklärungen für Krisen und Kriege zu finden: unauffällig, unprätentiös und unabhängig«, heißt es weiter in der Begründung.

zenith-Mitherausgeber Marcel Mettelsiefen wird in diesem Jahr mit dem renommierten...

Mittwoch, 09.01.13, 14:25

Syrien: Regierung und Opposition tauschen Gefangene aus

Nach Angaben des Vize-Präsidenten der türkischen Hilfsorganisation IHH Huseyin Oruc sei bei den Verhandlungen über einen umfangreichen Gefangenenaustausch zwischen syrischen Regierungs- und Oppositionskräften ein Durchbruch erzielt worden. In den kommenden Stunden sollen insgesamt 2130 zivile Gefangene aus ihrer Haft entlassen werden – darunter nach IHH-Angaben auch mehrere Ausländer. Im Gegenzug ließe die Freie Syrische Armee 48 iranische Gefangene frei.


Ob auch ausländische Journalisten Teil der Vereinbarung sind, ist bislang nicht bekannt. Gegenwärtig befinden sich mehrere Reporter in den Händen unbekannter Geiselnehmer in Syrien, darunter der US-Journalist James Foley, der Ende November 2012 bei Recherchen entführt wurde. Bislang fehlt von ihm jedes Lebenszeichen, es ist auch nicht bekannt, ob er sich tatsächlich in den Händen von Sicherheitskräften der Regierung befindet.


Ein Sprecher der Freien Syrischen Armee teilte der Nachrichtenagentur AFP mit, die genannten Iraner, allesamt mutmaßliche Mitglieder der Revolutionsgarden, seien bereits im Laufe des Tages freigelassen worden. Die türkische Nachrichtenagentur Anadolu teilte mit, die Verhandlungen seien von Katar und der Türkei angeleitet worden.

Nach Angaben des Vize-Präsidenten der türkischen Hilfsorganisation IHH Huseyin Oruc sei bei den...

Montag, 07.01.13, 18:37

Libyen: Attentate auf prominente Politiker scheitern

Sowohl der libysche Parlamentspräsident Mohammed Magariaf, wie auch der islamistische Politiker Ahmed Abu Khattala entkamen in der vergangenen Woche geplanten Attentaten. Bei einem Besuch in der im Süden Libyens gelegenen Stadt Sabha schossen Unbenannte auf das Hotel des Politikers, berichtete die ägyptische Nachrichtenagentur MENA. Drei seiner Leibwächter seien verletzt worden, so sein Sprecher Rasmy Burwein später im libyschen Staatsfernsehen.


In einem getrennten Vorfall entkam der Islamist Ahmed Abu Khattala, gegen den US-amerikanische Staatsanwälte gerade im Zusammenhang mit dem Angriff auf die amerikanische Botschaft am 11. September 2011 ermitteln, knapp einem Autobombenanschlag. Zwei Unbekannte versuchten einen Sprengsatz unter dem Auto des Kopfes der islamistischen Ansar al-Sharia Gruppierung zu befestigen. Dieser explodierte verfrüht und tötete einen der Attentäter, der zweite konnte entkommen.


In den vergangenen Wochen kam es mehrfach zu Explosionen und Attentaten auf Volksvertreter und staatliche Institutionen. Noch immer ringen diverse politische und tribale Gruppen um Einfluss im post-revolutionären Staat.

Sowohl der libysche Parlamentspräsident Mohammed Magariaf, wie auch der islamistische Politiker...

Donnerstag, 20.12.12, 17:12

Ägypten: Freispruch für Folterer?

Der ägyptische Kassationshof akzeptierte am Donnerstag die Urteilsanfechtung zweier Polizisten, die im vergangenen Jahr von einem Kriminalgericht für den Foltertod von Khaled Said zu sieben Jahren Haft verurteilt worden waren. Die beiden Männer waren Ende Oktober der Vorwurfs unrechtmäßiger Verhaftung und Folter für schuldig befunden worden. Die Polizisten Mahmoud Salah und Awad Suleiman hatten Khaled Said im Juni 2010 zu Tode geprügelt, nachdem sie ihn in einem Internet-Café in Alexandria verhaftet hatten. Während die Polizei sich mit dem Vorwurf rechtfertigte, Said hätte ein Päckchen Haschisch verschlucken wollen, sah die Familie des Getöteten den Grund in einem Video, das Polizeiangehörige beim Drogenhandel zeigte. Der Tod Khaled Saids war einer der Katalysatoren des Protestes in Ägypten, der schließlich in der Revolution 2011 mündete. Dementsprechend aufmerksam wurde der Prozess gegen die Polizisten verfolgt, bereits die vergleichsweise milden Strafen im Hauptverfahren hatten bei Angehörigen und in der Öffentlichkeit für Empörung gesorgt. Eine Erklärung für ihr Urteil gaben die Richter heute nicht, möglicherweise werden, wie nicht unüblich in solchen Fällen, Verfahrensfehler angeführt. Das heutige Urteil fiel auf den selben Tag wie der Freispruch für Mahmoud Abdel Alim, Polizeioffizier des mittlerweile aufgelösten »Ermittlungsdienst für Staatssicherheit«. Alim war im Juni zusammen mit vier anderen Offizieren zu 25 Jahren Haft wegen des Foltertodes des Islamisten Sayed Bilals verurteilt worden, der im Zusammenhang mit dem Anschlag auf eine Kirche in Alexandria am Neujahrsabend 2011 verhaftet worden war. Die vier mitangeklagten Ex-Geheimdienstler waren bereits vor Prozessbeginn untergetaucht. Unklar ist, ob der Freispruch für Alim möglicherweise im Gegenzug für Informationen zum Aufenthaltsort der flüchtigen Verurteilten erfolgte.

Der ägyptische Kassationshof akzeptierte am Donnerstag die Urteilsanfechtung zweier Polizisten, die...

Donnerstag, 22.11.12, 18:27

Ägypten: Mursi entmachtet Justiz

Ägyptens Präsident Muhammad Mursi hat mit einer Reihe von Dekreten wieder einmal für Aufsehen gesorgt. Nach der Pensionierung führender Vertreter im Militär- und Sicherheitsapparat im Sommer verkündete Mursi mit seinen insgesamt sieben Präsidialerlassen eine umfassende Umverteilung der Kompetenzen, die ihm de facto uneingeschränkte Macht sichert. So können Verfassungserklärungen, die nach Mursis Amtsantritt am 30. Juni 2012 erlassen wurden, durch kein Regierungs- oder sonstiges politisches Organ angefochten oder aufgehoben werden. Des Weiteren ist es juristischen Organen untersagt, die verfassungsgebende Versammlung und das Parlament aufzulösen. Zudem versucht sich Mursi ein zweites Mal an der Entmachtung des Generalstaatsanwalts Abdel Maguid Mahmud, den er bereits vor einem Monat schassen wollte. Damals hatte das Oberste Verfassungsgericht Mursi in die Schranken gewiesen. Das Justizwesen hatte sich für Mursi sowie andere revolutionäre Kräfte in der Vergangenheit als Stolperstein erwiesen. So sorgte etwa das Oberste Verfassungsgericht im Sommer mit der kurzfristigen Auflösung von Parlament und verfassungsgebender Versammlung unmittelbar vor den Präsidentschaftswahlen für eine chaotische Situation, die der dann unterlegene Kandidat, der Mubarak-Vertraute Ahmad Schafik, zu seinen Gunsten anzuführen suchte. Mursi hatte vor Beginn der Erklärung, die von seinem Sprecher Yasser Ali verlesen wurde, angekündigt, seine Dekrete »in den Dienst der Revolution« zu stellen. So begann denn auch die Deklaration mit der in Aussicht gestellten Wiederaufnahme sämtlicher Prozesse gegen Protagonisten des Regimes, die Verbrechen gegen Demonstranten während der Revolution beschuldigt werden. Opfer und Angehörige hatten in den vergangenen Monaten die milden Urteile gegen beschuldigte Angehörige des Sicherheitsapparates und die hohe Zahl an Freisprüchen scharf kritisiert. Der wohl umstrittenste, weil auch unscharf formulierte Punkt ist aber wohl das Prärogativ, »sämtliche Maßnahmen zum Schutz der Revolution und zur Aufrechterhaltung der nationalen Sicherheit«, das sich Mursi einräumt – de facto bedeutet das ein Ausnahmezustand auf Abruf. Zwar wird dieser Punkt durch Verweis auf den Rahmen des geltenden ägyptischen Rechts eingeschränkt, allerdings ist dieses durch die Ausarbeitung der neuen Verfassung, die auch die Kompetenzen des Präsidenten definiert, ebenso im Fluss begriffen und darin explizit vor Einmischung aus Politik und Justizwesen abgeschirmt.

Ägyptens Präsident Muhammad Mursi hat mit einer Reihe von Dekreten wieder einmal für Aufsehen...

Donnerstag, 22.11.12, 11:26

Sudan: Ex-Geheimdienstchef nach Putschversuch festgenommen

Sudans Sicherheitskräfte haben anscheinend einen Putschversuch in der Hauptstadt Khartum verhindert und dabei mehrere hochrangige zivile und militärische Funktionsträger festgenommen. Zunächst hatte das regierungsnahe Nachrichtenportal Sudanesisches Medienzentrum eine Meldung gebracht, wonach Oppositionelle einen »Sabotageakt« verüben wollten und daran gehindert worden seien, Festnahmen wurden zwar berichtet, aber nicht weiter spezifiziert. Auch auf den Straßen der Hauptstadt seinen zwar Panzer aufgefahren, aber keine spürbare Aufstockung der Truppenpräsenz spürbar gewesen, wie Augenzeugen gegenüber Reuters berichteten. Im Laufe des Tages mehrten sich die Nachrichten über eine Verwicklung des ehemaligen sudanesischen Geheimdienstchefs Salah Gosh in einen Umsturzversuch. Gosh galt lange als enger Vertrauter von Präsident Omar al-Baschir, war aber als Geheimdienstchef auch der Ansprechpartner der amerikanischen CIA für die Anti-Terrorstrategie im Sudan und Ostafrika. 2009 allerdings fiel Gosh in Ungnade und wurde auf einen Beraterposten des Präsidenten degradiert, im April 2011 schließlich gänzlich geschasst. Zwar soll es zu keinerlei Kampfhandlungen gekommen sein, dennoch sollen auch Teile der sudanesischen Armee an dem Putschversuch beteiligt gewesen sein. Mehrere Sender, darunter Al-Arabiya, geben als militärischen Anführer Generalmajor Kamal Abdel Marouf an, der ebenfalls als enger Vertrauter al-Baschirs galt und zuletzt im April die sudanesischen Truppen bei der (Wieder)eroberung des umstrittenen Ölfelds Heglig befehligt hatte. Die sudanesische Führung hat bisher allerdings weder die Verhaftung von Gosh noch von Abdel Marouf bestätigt.

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