Nach Jahren der Vernachlässigung ist das Eingangsschild des armenischen Grenzdorfs Norabak kaum mehr zu entziffern|Foto:Jan Zychlinski

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Gewalt im Kaukasus

05.04.2016

Einmaleins des Karabach-Konflikts


Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um Bergkarabach ist die am längsten anhaltende militärische Konfrontation in Europa. Was ist das Besondere an diesem Konflikt und warum ist er so schwer lösen?


Im Sommer 2014 brachen die schwersten Zwischenfälle seit Ende des Karabach-Kriegs 1994 an der Waffenstillstandslinie, der »Line of Contact«, aus. Sie setzten sich 2015 fort, wobei Waffen zum Einsatz kamen, auf die die Konfliktseiten zuvor nicht zurückgegriffen hatten. Es kann nicht ausgeschlossen wer- den, dass die Gewalt aus dem Ruder läuft und in größere militärische Auseinandersetzungen mündet. Man sollte sich nicht auf die Beständigkeit des Aggregatzustandes eines Konfliktes verlassen, der gerne als »eingefroren« bezeichnet wird.

Blockaden statt Brücken

Der Streit um Bergkarabach ist der Schlüsselkonflikt im Südkaukasus – noch vor den Konflikten zwischen Georgien und seinen abtrünnigen Landesteilen Abchasien und Südossetien, die immerhin zum »Fünftagekrieg« zwischen Russland und Georgien im August 2008 führte. Er ist das Haupthindernis für eine regionale Kooperation aller drei Staaten des Südkaukasus und schränkt damit die gerne zitierte Funktion dieser Region als Landbrücke zwischen Europa und Asien ein. Konfliktbedingt geschlossene Staatsgrenzen wie die zwischen Armenien und den Nachbarländern Türkei und Aserbaidschan passen nicht in ein Brücken-Bild. Zwar hat sich ein Korridor zwischen dem Kaspischen und dem Schwarzen Meer, zwischen Aserbaidschan, Georgien und der Türkei herausgebildet, über den Pipelines und neue Eisenbahn- und Straßenverbindungen verlaufen, aber der geht an Armenien vorbei.

Der erste ethnische Konflikt aus der Konkursmasse der Sowjetunion

Der armenisch-aserbaidschanische Gegensatz hat ebenso wenig wie andere ethnische oder territoriale Konflikte mit einem aus Urzeiten stammenden Hass zwischen zwei Völkern zu tun. Armenier und Aseris haben in der sowjetischen Periode in beiden Unionsrepubliken relativ friedlich zusammengelebt. Gleichwohl weist der Konflikt historische Hintergründe auf, die darüber hinausgehen. Die kriegerische Auseinandersetzung (1991–94) gilt als der dritte Waffengang zwischen beiden Volksgruppen nach blutigen Zusammenstößen 1905 und 1918 bis 1920. Seit Februar 1988 entwickelte der Konflikt um ein der Weltöffentlichkeit bis dato kaum bekanntes Territorium namens Bergkarabach binnen kurzer Zeit eine enorme Mobilisierungskraft.

 

Anlass war der Antrag dieses autonomen Gebiets mit seiner armenischen Bevölkerungsmehrheit, das 1923 von der sowjetischen Zentralgewalt der Unionsrepublik Aserbaidschan unterstellt worden war, auf Transfer zur Unionsrepublik Armenien. Der früheste nationalitätenpolitische Konflikt in der Periode von Perestrojka und Glasnost warf einen Schatten auf diverse ethno-territoriale Streitigkeiten, die sich in den folgenden Jahren in der untergehenden Sowjetunion entfalten sollten. Für Armenien und Aserbaidschan wurde Karabach zum zentralen nationalen Thema beim Übergang. In Jerewan formierten sich Demonstrationen mit Hundert- tausenden Teilnehmern – zu einer Zeit, in der jegliche Menschenansammlungen auf dem Roten Platz in Moskau die Geheimpolizei in Bewegung gesetzt hätten.

Vertreibung und Vergeltung

Mit dieser Mobilisierung auf beiden Konfliktseiten ging eine Gewaltspirale einher, die 1991 in einen Krieg einmündete – mit schätzungsweise bis zu 30.000 Todesopfern einer der größten Gewaltausbrüche im postsowjetischen Raum. Auf aserbaidschanischer Seite verzeichnete die UN-Flüchtlingsorganisation zudem 750.000 Flüchtlinge. Das Land hatte vorübergehend den weltweit höchsten Anteil an Binnenvertriebenen an seiner Gesamtbevölkerung. Auf der anderen Seite flohen etwa 390.000 Armenier aus Aserbaidschan.

 

Auf beiden Konfliktseiten nimmt Erinnerungskultur eine martialische Form an und dient nicht einer friedensstiftenden Aufarbeitung gegenseitiger Gewalt, sondern fungiert als psycho- logische Waffe in der Auseinandersetzung mit dem Gegner. Bei- de Seiten unternehmen Anstrengungen, um über die Untaten des Gegners zu informieren und ein Bild zu pflegen, wonach Gewalt einseitig verübt werde. Die von der eigenen Seite ausgehende Gewalt wird teils ausgeblendet, teils verherrlicht.

Kampf um die Erinnerung und das Ende der Vielfalt

Die besondere emotionale Dimension des »Kriegs der Erinnerungen« in dieser Auseinandersetzung kommt etwa dann zum Vor- schein, wenn auf der armenischen Seite Gewalterfahrungen dieses Konflikts mit dem großen nationalen Trauma verknüpft werden: mit dem Genozid an den Armeniern im Osmanischen Reich, mit dem die Aserbaidschaner nichts zu tun hatten. Die Karabach-Bewegung in Armenien hat zum Beispiel mit der Parole »Sumgait ist die Fortsetzung des Genozids« in Anspielung auf Pogrome gegen Armenier in der aserbaidschanischen Stadt Sumgait im Februar 1988 diese Brücke geschlagen. Umgekehrt bezeichnet Aserbaidschan ein Massaker an aserbaidschanischer Zivilbevölkerung in der Stadt Chodschali im Februar 1992 als »Genozid«. Das Gedenken an solche Gewaltereignisse wird in beiden Ländern und durch Diasporagruppen im Ausland kultiviert. So wird der Konflikt auf eine Weise emotional überfrachtet, dass Vertrauensbildung auf höchste psychologische Barrieren stößt. Das macht es den politisch Verantwortlichen auf beiden Seiten denkbar schwer, sich auf Kompromisse einzulassen und diese ihren Gesellschaften zu vermitteln.

 

Mit ihren historischen Narrativen über das umstrittene Territorium greifen die Konfliktseiten bis ins Altertum zurück. Da gilt Karabach oder »Arzach« als »urarmenisch« auf der einen Seite, auf der anderen als Teil eines »kaukasischen Albanien«, dem die Rolle als historischer Vorläufer des heutigen Aserbaidschans zugeschrieben wird. In diesem Gezerre historischer Argumente geht ein Grundzug kaukasischer Geschichte verloren: ihr ethnisch vielfältiger Charakter. Auch in diesem umstrittenen Territorium namens Bergkarabach war die ethnische Zusammensetzung stets im Fluss. Beide Volksgruppen haben ihren Anteil an der Lokalgeschichte. Heute ist Bergkarabach allerdings infolge von Flucht und Vertreibung der aserbaidschanischen Bevölkerungsgruppe, die beim Ausbruch des Konflikts etwa 23 Prozent ausmachte, der ethnisch homogenste Teil des gesamten Kaukasus. Laut der letzten Volkszählung beträgt der armenische Bevölkerungsteil unter den knapp 140.000 Einwohnern 99,7 Prozent. Das macht eine frei- willige Rückkehr des Gebiets unter aserbaidschanische Staatshoheit höchst unwahrscheinlich. Die aserbaidschanische Seite hat zwar »maximale Autonomie« für das umstrittene Gebiet angeboten, diese aber bislang nicht ausbuchstabiert.

Räumliche Trennung und noch mehr Streitobjekte

Der Konflikt hat aserbaidschanische und armenische Bevölkerungsteile strikter voneinander getrennt als die georgischen Sezessionskonflikte Georgier von Abchasen und Osseten. Während die georgischen Konfliktzonen zumindest bis zum georgisch-russischen »Fünftagekrieg« Durchlässigkeit für humanitäre und wirtschaftliche Kontakte zuließen, gleicht die Waffenstillstandslinie in Bergkarabach einem Schützengraben des Ersten Weltkriegs.

 

Im Unterschied zur Beobachtungsmission der EU an den administrativen Grenzen zu Abchasien und Südossetien fehlt im Karabach-Konflikt ein nennenswertes internationales Monitoring entlang der Waffenstillstandslinie. An dieser von Minenfeldern umgebenen und von Tunnels untergrabenen Linie liegen sich tau- sende Soldaten und Scharfschützen gegenüber. Die englische Bezeichnung »line of contact« grenzt an Zynismus, schließlich nimmt der »Kontakt« hier vor allem die Form bewaffneter Zusammenstöße an.

 

In diesem Konflikt geht es nicht nur um das Sezessionsgebilde, also um Bergkarabach, sondern darüber hinaus um sieben aserbaidschanische Provinzen in der Umgebung, die aus aserbaidschanischer Sicht vom Feind »besetzte Gebiete«, aus armenischer Sicht einen »Sicherheitspuffer« konstituieren. Armenische Truppen nahmen diese Gebiete 1993 ein, die einheimische, überwiegend aserbaidschanische Bevölkerung wurde weitgehend vertrieben. Für die aserbaidschanische Seite verbindet sich die humanitäre Katastrophe des Konflikts vor allem mit diesen Territorien, aus denen die große Mehrheit der Vertriebenen stammt. UN-Resolutionen forderten bereits 1993 den Rückzug der dort stationierten armenischen Truppen und die Rückkehr der Flüchtlinge. Um diesen Schritt einzuleiten, wäre es allerdings hilfreich, wenn Aserbaidschan auf militärische Drohungen verzichten würde. Es ist der armenischen Seite kaum zuzumuten, mit dem geforderten Rückzug zu beginnen, wenn Baku immer wieder die Kriegstrom- mel rührt und verlässliche Sicherheitsgarantien für Bergkarabach ausbleiben.

Kriegsgefahr und Friedensaussichten

Der ungelöste Konflikt weist einen alarmierenden Militarisierungsgrad auf. Aserbaidschan hat in den vergangenen zehn Jahren seine Militärausgaben erheblich ausgebaut und diese Aufrüstungsspirale mit Hinweis auf eine »militärische Konfliktlösung« flankiert, wenn nicht bald ein diplomatischer Durchbruch erfolge. In absoluten Zahlen stehen die Militärausgaben Armeniens und Bergkarabachs weit dahinter. Der aserbaidschanische Militäretat von inzwischen mehr als vier Milliarden US-Dollar hat längst den Gesamthaushalt Armeniens überholt.

 

In relativen Zahlen, also im Verhältnis zur Bevölkerungs- und Wirtschaftsgröße, rangiert aber auch Armenien unter den Staaten mit den weltweit höchsten Militärausgaben. Ein neuer Krieg um Bergkarabach würde heute mit höherem Militäraufwand ausgetragen werden als der Krieg von 1991 bis 1994 – und hätte für die gesamte Region Kaukasus verheerende Konsequenzen.

 

 

 

Die Auflösung der Sowjetunion internationalisierte den Konflikt. Seit 1992 ist die »Minsker Gruppe« der »Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa« (OSZE) – ab 1997 unter der Leitung von den drei Ko-Vorsitzenden USA, Russland und Frankreich – Mediator auf diplomatischen Parkett. Konfliktbearbeitung unterliegt hier einer gegenüber der Öffentlichkeit weit- gehend abgeschlossenen Diplomatie auf höchster Ebene, die wiederholt einen Durchbruch in den Verhandlungen angekündigt hat, um ihn dann aber immer wieder dementieren zu müssen. Unterhalb dieser Ebene haben sich Friedensinitiativen von unten beziehungsweise aus der Bevölkerung heraus kaum herausbilden können. In autoritär regierten Staaten hat Zivilgesellschaft einen schweren Stand – und das gilt erst recht für Organisationen und Aktivisten, die sich für den Dialog mit dem Konfliktgegner ein- setzen. In Aserbaidschan geht der Staat in den vergangenen zwei Jahren noch restriktiver mit der Zivilgesellschaft um. Die Sicherheitsbehörden ließen Menschenrechtsaktivisten, Journalisten und Wissenschaftler verhaften, die sich für einen Dialog mit Armenien aussprachen.

 

Umso mehr gehört dieser Konflikt auf die Tagesordnung internationaler Politik. Die Europäische Union hat bislang Zurückhaltung geübt sowie die Mediation der OSZE und deren Minsker Gruppe überlassen. Bergkarabach gehört zu den Feldern internationaler Politik, in denen Russland als Partner benötigt wird, die aber von der Ukraine-Krise überschattet werden. Russland ist in diesem Konflikt zudem ein fragwürdiger Akteur, der Waffen in erheblichem Umfang an beide Konfliktseiten geliefert hat, obwohl er mit der einen, mit Armenien, in besonders engen sicherheits- politischen Beziehungen steht. Ein weiterer externer Akteur ist die Türkei, die ihren Einfluss im Südkaukasus in nachsowjetischer Zeit vor allem auf wirtschaftlicher Ebene entfaltet hat. In diesem Konflikt kann Ankara aber kaum eine neutrale Vermittlerrolle spielen, da Aserbaidschan die Türkei als »Bruderland« an- sieht, während Armeniens Beziehungen zum Nachfolgestaat des Osmanischen Reichs weiterhin zutiefst gestört sind. Der ungelöste Karabach-Konflikt blockierte auch den 2008 gestarteten Versuch einer diplomatischen Annäherung zwischen Ankara und Jerewan. Auf diese Weise wirkt dieser Konflikt über die bilaterale Konfrontation zwischen Armenien und Aserbaidschan hinaus.

 

Dr. Uwe Halbach gilt als einer der führenden Kaukasus-Experten in Deutschland. Seit 2001 ist er wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin. 2013 veröffentlichte er einen Aufsatz über die Kriegsgefahr im Kaukasus in dem Sammelband »Europe’s Next Avoidable War – Nagorno-Karabakh« (erschienen bei Palgrave).

 

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