Diplomatie im südlichen Kaukasus

Jenseits des Ararat ist alles relativ

Sara Winter

Die Genozid-Resolutionen aus Schweden und den USA betreffen nicht nur das Verhältnis der Türkei zum Westen. Aber solange Öl reichlich fließt, interessieren Armeniens Demokratiedefizite und der Karabach-Konflikt mit Aserbaidschan den Westen nur marginal.

Es sind wieder einmal widersprüchliche Nachrichten, die uns aus dem Dauerkrisengebiet Kaukasus erreichen. Nachdem im März bekannt wurde, dass die armenische Armee im großen Stil Reservisten zu Übungen einberufen hatte, vollzog Armeniens Präsident Serge Sarkisian dieser Tage einen unerwarteten Schachzug. Er bot seinem Amtskollegen in Baku ganz offen einen Abzug seiner Truppen aus den sieben besetzten aserbaidschanischen Distrikten um das mehrheitlich armenisch besiedelte Gebiet Berg Karabach an, sollten die von Aserbaidschan versprochenen Autonomierechte der dort lebenden Armenier entsprechend gewahrt werden. Armenien würde so nur Berg Karabach selbst weiterhin kontrollieren, sowie einen Korridor, der die Region mit dem Mutterland verbindet.

Alles deutet darauf hin, dass die Gerüchte um eine bevorstehende aserbaidschanische Offensive zur Rückeroberung Karabachs nicht ganz von der Hand zu weisen sind. Letztlich überrascht dies kaum mehr jemanden. In Aserbaidschan glaubt zwar ein Großteil der Bevölkerung, ein Krieg zur Rückeroberung sei gut und gerecht, doch ein etwas kleinerer Teil hält die Worte der Regierung für Prahlerei, die Armee für dilettantisch und hält sich daher lieber heraus. Einige wenige sprechen sich für eine friedliche Lösung aus.

Hinter verschlossenen Türen geben allerdings viele zu, dass das Zusammenleben mit den Armeniern damals zu Sowjetzeiten eigentlich ganz gut geklappt habe. Die Verletzungen sitzen jedoch tief. Auch ein Dilemma der Kriegspropaganda, welche mehr als 15 Jahre nach dem Waffenstillstandsabkommen fast schon lächerlich wirkt. Die Armenier indessen glauben fest an ihre eigene militärische Überlegenheit.

Säbelrasseln um Karabach

Auch wenn der Ölreichtum des Landes Devisen nach Aserbaidschan spült, mit denen sich prima Waffen kaufen lassen: Solange die Soldaten weiterhin mehr schlecht als recht in ihren Kasernen untergebracht sind, Skandale über Gewaltexzesse in der Armee immer wieder über Youtube und andere Internetforen die Runde machen und die Hubschrauberpiloten lieber das Kerosin für ihre Trainingsflüge verkaufen, als den Ernstfall zu proben, haben die Armenier nur wenig zu fürchten. Höchstens die Leichtsinnigkeit der aserbaidschanischen Regierung, die jede größere Legitimationskrise zum Anlass für einen Feldzug nehmen könnte.

Anders sieht die Lage auf der anderen Seite des Kaukasus am Berg Ararat aus. Hier eröffnet sich ein ganz anderes Schlachtfeld, in welchem Aserbaidschan unfreiwillig nur eine kleine Nebenrolle spielt. Zwar ist das Verhältnis zwischen Aserbaidschan und der Türkei deutlich abgekühlt, seitdem die Türkei und Armenien sich um die Etablierung diplomatischer Beziehungen bemüht haben. Das behindert auch die Gespräche über die Sicherheit der Nabucco-Gaspipeline, die bisher noch in der Planungs- und Beschlussphase steckt. Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass der neueste verbale Fehltritt des türkischen Ministerpräsidenten in direkter Verbindung hierzu steht.

Erdogan hat als Reaktion auf die Resolutionen, mit denen im März sowohl schwedische als auch amerikanische Parlamentarier die osmanischen Zwangsdeportationen von Armeniern als Genozid verurteilen, ein hartes Vorgehen gegen armenische Staatsbürger in der Türkei angekündigt. Wenn die armenische Lobby im Westen gegen die Türkei mobil mache, so könne er nachziehen und gegen die Armenier im eigenen Land vorgehen, liess er verlauten. Wie er zwischen hinauszuwerfenden Gästen und türkischen Passinhabern unterscheiden wolle, liess er allerdings offen.

Zu Recht erntete er Spott von Seiten der türkischen Zeitung Hürriyet, die in einer Vertreibung anlässlich des Vorwurfs der Vertreibung den Hohn der Geschichte erkennt. Erdogans Verbalattacken führten zu Protesten im Land, bei denen der Premier sich Vergleiche mit dem für die Deportationen verantwortlichen Jungtürken Talaat Pascha gefallen lassen musste.

Die türkische Regierung fühlt sich durch die Resolutionen, welche die Ereignisse von 1915 bis 1917 klar als Völkermord benennen, auf den eigentlich doch westlich orientierten Schlips getreten. Die türkische Regierung zog demnach ihren Botschafter aus Stockholm ab und sagte den für Mitte März geplanten türkisch-schwedischen Kongress bis auf weiteres ab. Ankaras Botschafter in Washington war bereits Anfang März zeitweise abgezogen worden.

Der ganze Vorgang entbehrt nicht einer gewissen Absurdität. Zwei demokratisch regierte Staaten, Schweden und die USA, lassen sich von den Lobbyisten eines vollkommen undemokratischen Landes, Armenien, zu einer Resolution gegen ein viertes Land, die Türkei, bewegen, welches sich seit langer Zeit in Demokratie übt und trotz Rückschritten auch sichtbare Fortschritte erzielt. Natürlich ist weder dem schwedischen Parlament noch dem amerikanischen Kongress daran gelegen, der armenischen Regierung Propagandamaterial im Konflikt mit Aserbaidschan in die Hände zu spielen.

Des Westens Angst vor der Türkei

Es erscheint jedoch auch seltsam, einem totalitär regierten Land wie Armenien das Bedürfnis auf Anerkennung der Verbrechen gegen die Menschlichkeit einfach so abzunehmen, als würde Armenien eine offene Debatte über die eigene Geschichtsschreibung zulassen. Warum jedoch der Westen nicht auf die Idee kommt, Armenien zu einer demokratischen Öffnung wie auch in der Türkei zu drängen, wo es doch so viel Unterstützung von westlicher Seite bekommt, kann nur an der üblichen Ignoranz des Westens liegen. Es ist den USA und auch Schweden zunächst gleichgültig, wie es den heute lebenden Armeniern in ihrem eigenen Land geht und wie viel Freiheit diese genießen. Die türkische Historiographie hingegen betrifft den Westen anscheinend direkt.

Die Genozid-Debatte ist nur ein weiterer Schauplatz des westlich-türkischen Konflikts um die EU-Reife der Türkei, und vielleicht auch ein weiteres Zeichen der Angst des christlich geprägten Abendlandes vor einem muslimisch-frommen Land. Die Auswirkungen des Gezänks um den türkischen EU-Beitritt und die Integrität der Regierung Erdogan auf die Lage im Kaukasus ist wie immer zweitrangig. Denn dass weder Armenien noch Aserbaidschan in nächster Zukunft eine Aussicht auf EU-Beitritt haben, steht fest. Der Kaukasus ist für Europa und Amerika zwar in Bezug auf Öl relevant, bisher fliesst dieses jedoch auch bequem am Konfliktgebiet vorbei ins türkische Ceyhan, was ein verstärktes Engagement für Demokratisierung in dieser Region überflüssig macht. Die Fortschritte und Rückschritte der Türkei sind jedoch von direktem Interesse für den EU-Beitrittsprozess. Die Türkei täte gut daran, sich endlich auf eine offene Geschichtsdebatte einzulassen und ihre Verantwortung anzuerkennen. Damit wäre sie Armenien wirklich einen großen Schritt voraus.

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