Auf zu neuen Ufern? UfM-Generalsekretär Jussef Amrani hat große Pläne, aber wenig Mittel zur Verfügung|Foto:dpa-PA

Politik

Neuer Generalsekretär der Mittelmeerunion

07.06.2011

Der Stillstand bekommt ein Gesicht

Dominik Peters


Die Mittelmeerunion hat einen neuen Generalsekretär – den marokkanischen Diplomaten Jussef Amrani. Dass das Projekt nach drei Jahren nun endlich Fahrt aufnimmt, ist jedoch unwahrscheinlich.


Es war eine kleine Meldung, die vergangene Woche über die Nachrichtenticker lief: Die Mittelmeerunion hat einen neuen Generalsekretär – den marokkanischen Diplomaten Jussef Amrani. Aber: In kaum einer namenhaften Zeitung fand man einen Abdruck. Seit drei Jahren geht das nun schon so. Die »Union für das Mittelmeer«, das einstige Prestigeprojekt des umtriebigen französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy, hat immer noch mit Anfangsschwierigkeiten zu kämpfen, wie es Befürworter wohlmeinend formulieren.


Die supranationale Institution mit Sitz in Barcelona, mageren fünf Millionen Euro Budget pro Jahr und fünf Dutzend Mitarbeitern kämpft seit ihrer Gründung mit den widerstreitenden Interessen von 43 Mitgliedern und dem fehlenden Willen aller beteiligten Staaten, eine kohärente Politik zu verfolgen und zu betreiben. Ursprünglich wollte man sich vor allem mit den Themenfeldern Transport, Energie, Zivilschutz, Universitätswesen, Forschung, Umweltschutz und Wasserversorgung beschäftigen – doch daraus wurde bis heute nichts.


Die ersten Spitzentreffen wurden wegen des israelisch-palästinensischen Konflikts abgesagt, Anfang Januar warf dann der jordanische Generalsekretär Ahmed Massade nach nur einem Jahr Amtszeit entnervt das Handtuch und zu den Unruhen und Umbrüchen in Nordafrika und der Levante nahm die Mittelmeerunion keine Stellung. Schließlich waren es noch die alten Despoten zwischen Tunis und Kairo gewesen, die den Vertrag unterschrieben hatten.


»Reformen und Bewegungen südlich des Mittelmeers begleiten«

Ob sich die Ernennung Jussef Amranis auf die Handlungsfähigkeit der Mittelmeerunion nun positiv auswirkt, darf bezweifelt werden. Frankreichs Außenminister Alain Juppé erklärte, Amrani solle »die derzeitigen Reformen und Bewegungen südlich des Mittelmeeres begleiten.« Eine äußerst vage Formulierung, die den Kurs doch klar vorgibt: Keines der Mitgliedsländer ist bereit, nationale Interessen hintanzustellen.


Zudem ist ein Richtungsstreit unter den Mitgliedsländern entbrannt: Die einen plädieren für eine stärkere politische Ausrichtung, die anderen – wie Lino Cardarelli, der bis vor kurzem geschäftsführende Generalsekretär der Mittelmeerunion war – betonen das wirtschaftspolitische Profil der »UfM«.


Jussef Amrani – der 1953 im marokkanischen Tangier geboren wurde, als Botschafter seines Königs unter anderem in Kolumbien, Chile und Mexiko gedient hat und am 1. Juli diesen Jahres sein Amt als Generalsekretär antritt – steht vor einer schier unlösbaren Aufgabe. Sollte es ihm jedoch gelingen, die Mittelmeerunion endlich auf Kurs zu bringen und geplante Projekte, wie den Bau einer transnationalen Autobahn von Casablanca bis nach Suez, zu forcieren, dann dürften ihm die Schlagzeilen sicher sein. Bis dahin ist es aber noch ein weiter Weg. Und er nur das Gesicht für den Stillstand.




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