Aufstand in Ägypten

Wann fällt der Feldmarschall?

Sahra Gemeinder und Amir Heinitz

Feldmarschall Tantawi erzürnt mit seiner Rede die Demonstranten nur noch weiter. In der fünften Nacht in Folge gleicht der Tahrir einem Kriegsschauplatz. Im Netz dokumentieren Aktivisten die Gewaltexzesse der Sicherheitskräfte.

Seit Samstagmorgen herrscht in Ägypten wieder der Ausnahmezustand. Auslöser der blutigen Proteste war der gewaltsame Versuch der Polizei, am Samstagmorgen rund 200  Demonstranten vom Tahrir-Platz zu entfernen. Die Protestler hatten im Anschluss einer friedlichen Kundgebung am Freitag die Nacht auf dem Tahrir-Platz verbracht. Bei der Freitagsdemonstration hatten etwa 200.000 Menschen gegen die vom damaligen Vize-Ministerpräsidenten Ali El-Selmi vorgelegten übergeordneten Verfassungsprinzipien, für eine schnelle Übergabe der Regierungsgeschäfte vom Militär an eine zivile Regierung, und angesichts der brutalen Attacken des Militärs mittlerweile für die Absage der für den 28. November angesetzten Wahlen demonstriert.

Die blutigen Auseinandersetzungen, die am Tahrir–Platz begannen, haben sich auf alle Provinzen des Landes ausgebreitet. Allein auf dem Tahrir zählt man seit Samstag mehr als 3000 Verletzte und nach Berichten des Gesundheitsministeriums mehr als 30 Tote. Landesweit dürfte die Zahl weitaus höher liegen.

Am Montag Abend trat die von Premierminister Essam Sharaf geführte Übergangsregierung geschlossen zurück. Ein Schritt, der wenig Einfluss auf die landesweite Protestbewegung haben wird. Denn die Demonstranten wissen zu gut, dass Essam Sharafs Regierung ein zahnloser Tiger war. Die Macht liegt beim Obersten Militärrat. Und der muss fallen, erklärt Demonstrant Ahmed Morsi, 32. »Was hilft es, wenn Sharaf zurücktritt? Er hatte ja ohnehin nichts zu sagen. Tantawi muss weg! Das Militärregime muss weg!«

Auf die Demonstrationen reagierte Tantawi Dienstagabend in einer Fernsehansprache nach Mubarak-Manier mit Unverständnis. Postwendend wurde er von Hunderttausenden ausgebuht. Viele befürchten, dass das Militär ein Referendum ansetzen wird, um seine Macht zu legitimieren. In Alexandria erhoben die Demonstranten ihre Schuhe Richtung Bildschirm – ein außerordentlicher Affront in der arabischen Welt.

Exzessiver Einsatz von CR- und CS-Gas

Für die Demonstranten steht fest, dass sie erst gehen, wenn ihren Forderungen nach dem Rücktritt des Militärs und der Einsetzung einer Notstandsregierung nachgegeben würde. Dafür sind sie bereit, auch einen hohen Preis zu zahlen, denn die Situation in den verwinkelten Straßen der Kairoer Innenstadt gleicht einem Kriegsschauplatz. »Die Kämpfe finden vor der Amerikanischen Universität und in der Nähe des Innenministeriums statt. Die Zentralen Sicherheitskräfte (Al-Amn Al-Markazi) schießen mit Plastikgeschossen und scharfer Munition auf uns. Auf den Dächern der Amerikanischen Universität haben sich Scharfschützen positioniert, die gezielt auf Augen, Brust und Köpfe der Demonstranten schießen.«

Der Filmstudent Amr Tawfeek ist nicht der Einzige, der von erschossenen Menschen auf der hart umkämpften Mohamed Mahmoud Straße vor der Amerikanischen Universität berichtet, von Frauen, die vom Militär verprügelt werden oder vom exzessiven Einsatz von amerikanischem CS- und CR-Gas. CS-Gas, das zu Schwindelattacken, beim Schwitzen zu Verätzungen auf der Haut, und in größeren Dosen zu Leberschäden, Unfruchtbarkeit und Herzversagen führen kann, wird mittlerweile seit fünf Tagen unaufhörlich in der Kairoer Innenstadt eingesetzt. Der Demonstrant Laith R. berichtete, dass seine Haut noch nach Stunden gebrannt habe und er auf der Straße Demonstranten ohnmächtig zusammenbrechen sah, obwohl das Gas mehr als hundert Meter entfernt abgeschossen wurde.

Darüber hinaus tauchen Berichte auf, dass das von amerikanischen Behörden als Chemiewaffe eingestufte CR-Gas von der Polizei eingesetzt wird. In geschlossenen Räumen kann es innerhalb von Minuten zum Tod führen. Anwohner um den Tahrir-Platz und die Amerikanische Universität, die ihre Häuser kaum noch verlassen können, sind dem mittlerweile seit fünf Tagen ausgesetzt und versuchen in ihren Wohnungen gasfreie Räume abzudichten.

Die Situation auf dem Tahrir-Platz selbst ist friedlich. Von Ruhe kann jedoch keine Rede sein. Im Minutentakt schießen hupende Motorräder an Demonstranten vorbei. Die Demonstranten haben mit Menschenketten Schneisen quer über den Tahrir und durch die Tausenden Demonstranten hindurch gezogen, um das Passieren der zweirädrigen Krankenwagen zu gewährleisten. Zwischen Fahrer und Helfer eingeklemmt, transportieren die Motorräder die oft bewusstlosen Verletzten von der Front in die Feldkrankenhäuser. Die Motorräder tun sich leichter, durch die Menschenmenge zu kommen, als die schwerfälligen Krankenwägen, die es nur selten direkt an die Front schaffen.

Überall auf dem Platz hat man Feldkrankenhäuser aufgebaut, um der Flut an Verletzten Herr zu werden. Versorgt werden diese Krankenhäuser durch Spenden. Kaum ein Demonstrant der ohne Medikamente oder Nahrungsmittel auf den Tahrir-Platz kommt. Sogar einen Twitter-Account hat man eingerichtet, um schneller mitteilen zu können, was in den Krankenhäusern fehlt. Über die Stadt verteilt betreiben Bürger Sammelstellen für Medikamente und Verbandszeug.

Gezielte Angriffe auf Aktivisten inmitten chaotischer Straßenkämpfe

Aber auch die Krankenhäuser sind nicht sicher vor den brutalen Übergriffen der ägyptischen Sicherheitskräfte. »Gestern hat die Polizei die Elektrizität des Feldkrankenhauses auf dem Tahrir gekappt und mit Tränengas ausgeräuchert. Die Verwundeten mussten in die naheliegende Omar Makram-Moschee und in die Kasr el Dobara-Kirche gebracht werden. Wer Christ und wer Muslim ist, kann man unter den Verwundeten nicht erkennen«, erzählt Amr Tawfeek weiter.

Und selbst inmitten der chaotischen Straßenkämpfe gehen die ägyptischen Sicherheitskräfte gezielt gegen einzelne Aktivisten vor, wie eine Pressemitteilung der El-Baradaei-Kampagne verdeutlicht. Darin wird beschrieben, wie brutal die ägyptischen Sicherheitskräfte Jagd auf Aktivisten machen. Wie am Montagmorgen, als Sicherheitskräfte Tränengasbehälter auf den Balkon des zweiten Stocks eines Gebäudes auf der Tahrir-Straße schossen, die innerhalb kurzer Zeit explodierten und ein Feuer auslösten. Das Feuer erreichte innerhalb kurzer Zeit den fünften Stock und die Büroräume der »Nationalen Stiftung für Wandel und Entwicklung«, in dem sich zu diesem Zeitpunkt einige Aktivisten zur Lagebesprechung befanden.

Schon während der Nacht wurde das Haus von Sicherheitskräften belagert und mehrere Male in Brand gesetzt. Die von Nachbarn herbeigerufene Feuerwehr wurde von Soldaten aber nicht durchgelassen und mit Tränengas beschossen. Erst nach einer halben Stunde erreichte die Feuerwehr das Gebäude über einen Umweg. Die Aktivisten retteten sich, indem sie über die Feuerleiter nach draußen gelangten und auf das Dach eines nahestehenden Hauses sprangen.

Nach Abschluss der Löscharbeiten stellten die Aktivisten fest, dass Kameras und Filmmaterial, das den Tod von Demonstranten in den letzten Tagen dokumentierte, gestohlen wurde. Parallelen mit dem Überfall auf das »Hisham Mubarak Law Center« im Februar und das Verhindern der Löscharbeiten beim Brand einer Kirche im Mai im Stadtteil Imbaba erscheinen in diesem Licht nicht als Zufall.

Die Vorwürfe gegen die Militärführung wiegen schwer. Amnesty International schreibt in einem kürzlich veröffentlichten Bericht, dass die Menschenrechtslage teils schlechter als unter Ex-Machthaber Mubarak sei. Regelmäßig, so der Bericht, werden friedliche Proteste gewaltsam aufgelöst, wie zuletzt in Maspero oder im Juli während der Abbasiyya-Vorfälle. Zudem wurden in den vergangenen Monaten mehr als 12.000 Zivilisten vor Militärgerichten ein unfairer Prozess gemacht. Der vom Militärgericht zu drei Jahren Haft verurteilte Blogger Maikel Nabil Sanad und der seit Ende Oktober in Haft sitzende Blogger Alaa Abd El-Fatah sind nur zwei von vielen, die für politisches Querdenken und Kritik am Militärrat inhaftiert wurden.

Wird das Militär unruhig?

Man kann derzeit nicht einmal mehr von der Kontinuität der Gewalt sprechen, wie sie unter Mubarak gang und gäbe war. Die Vorgehensweise in den letzten Tagen muss als Exzess an Gewalt beschrieben werden. Wahllos, aber auch gezielt, wird gegen die Zivilbevölkerung vorgegangen. So sorgt ein Video, das in den sozialen Medien zirkuliert, für breite Entrüstung. Es zeigt, wie ein Polizeioffizier einen Polizist mit den Worten lobt »Gut gemacht Junge. Du hast das Auge des Kerls getroffen.«

Das Video erklärt auch die zahlreichen Augenverletzungen, die sich in den Feldkrankenhäuser häufen und bereits vor der Veröffentlichung dieses Videos viele vermuten ließen, dass die Sicherheitskräfte ganz bewusst und systematisch auf die Augen zielen. Das Foto des Schützen zirkuliert mittlerweile auf sämtlichen sozialen Netzwerken – mit der Überschrift: »Wanted!« Dagegen mobilisiert die Armeeführung Unterstützung auf hergebrachte Art. Aus einigen Stadtteilen wird berichtet, dass Schulkinder dazu angehalten werden, für das Militär zu demonstrieren.

Über Heliopolis, in der Nähe des Militärflughafens in Almaza, herrscht Hektik in der Luft. Seit Tagen sind verstärkt Militärhubschrauber und Militärmaschinen gesichtet worden. »Wird das Militär etwa unruhig?«, fragt sich Makram Selmi, Anwohner im Stadtteil Almaza. Ein erster General ist schon unter großer Fanfare zu den Demonstranten übergelaufen. Und auf dem Tahrir steigt die Zahl der Demonstranten, die ihre begonnene Revolution nun zu Ende führen wollen, beständig an.

Wie es weitergeht, bleibt ungewiss. Einig ist man sich lediglich in der Forderung, dass sich das Militär bedingungslos zurückziehen muss. Aber was danach passiert, bleibt unklar. »Wenn dann auch kein Militär da ist  – die Polizei hat sich seit dem Februar weitestgehend von Kairos Straßen zurück gezogen – kann das Land in völliges Chaos verfallen. Nicht das Chaos, wie nach dem Sturz Mubaraks, als die ehemaligen Staatsanhänger gezielt dafür sorgten, sondern richtiges Chaos – Anarchie«, fürchtet der 32-jährige Bankangestellte Ahmed. Nevin el Nadi, eine in Deutschland studierende Ägypterin, hofft, dass das Volk sich nicht mehr von der alten Garde verschaukeln lässt: »Die letzten Ereignisse, zusammen mit Jahrzehnten der Unterdrückung, haben den Blick der Menschen geschärft.«

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