Zirkus hinter Gittern

Der 3. August 2011 – ein Datum, das in die ägyptischen Geschichtsbücher eingehen wird als der Tag, an dem der Pharao vor Gericht stand. 30 Jahre war er der Herrscher über Ägypten. Eine ganze Generation junger Ägypter ist geprägt von ihm, Mohamed Hosni Mubarak.

Ein Spektakel für die Massen ist es, als Mubarak, seine beiden Söhne Alaa und Gamal, sowie der gestürzte Innenminister Habib Al-Adly und 6 seiner Unterstellten in den eigens für sie aufgebauten Käfig geführt wurden. Live im staatlichen Fernsehen übertragen, wurde die Verhandlung zum Quotenhit am Nil. Jeder, der einen Fernseher in der Nähe hatte, blickte gebannt auf den Bildschirm. Mubarak und Söhne im Käfig – eine Sensation.

Schon seit den frühen Morgenstunden steht die Menge vor der Nationalen Polizeischule und wartet auf die Ankunft Mubaraks. Die Polizeiakademie ist hermetisch abgeriegelt. Zahlreiche Panzer und 1100 Polizisten sind abgestellt, um die Polizeiakademie vor der explosiven Mischung an Gegnern und Anhängern Mubaraks zu schützen, die den Prozess vor Ort auf einer Leinwand verfolgen. Insgesamt sind mehr als 8000 Sicherheitsbeamte im Einsatz, aber auch sie können nicht verhindern, dass die beiden Lager, noch vor Prozessbeginn, mit Stöcken und Steinen aufeinander losgehen.

Nicht wenige hatten daran gezweifelt, dass der 83-jährige Mubarak überhaupt vor Gericht erscheinen würde. Seit Monaten beschäftigt die Seifenoper um Mubaraks Gesundheitszustand die ägyptische Presselandschaft. Zuletzt kursierten Gerüchte, Mubarak habe die Nahrung verweigert und sei ins Koma gefallen. Eigentlich für April angesetzt, wurde der Prozessauftakt daher mehrfach verschoben. Am Dienstag verkündete schließlich Gesundheitsminister Amr Helmy, dass Mubarak zwar schwach und depressiv, sein Zustand aber stabil sei. Für einen Mann in seinem Alter sei er in guter körperlicher Verfassung.

Twitter-Highlight »Mubarak bohrt in der Nase!«

Und er kam wirklich. Am Morgen des Prozessbeginns wurde Mubarak per Helicopter von Sharm El-Sheikh nach Kairo geflogen, ein Ärzte-Team immer an seiner Seite ebenso wie tausende Soldaten und Polizisten, die seine Sicherheit gewährleisten sollten. Ganz wie in den guten alten Zeiten. Wenn Mubarak auftritt, steht Ägypten still – ein gelungenes Medienspektakel.

Um fünf vor zehn ist es dann soweit. Die Angeklagten betreten den Saal. Mubarak wird auf einer Krankenhausliege in den Gerichtssaal geschoben. Ein bemitleidenswerter Anblick – die Show seines Lebens. Aber sie zeigt Wirkung. Das Timing ist perfekt. Es ist Ramadan und die Menschen sind in Vergebungslaune. Forderte man vor seinem Auftritt vielerorts noch die Todesstrafe, hört man jetzt vermehrt Sätze wie »Jetzt ist er doch nur noch ein armer kranker alter Mann« oder »Lasst ihn in Ruhe sterben«. Dass der kranke alte Mann auf der Liege jedoch laut ärztlichem Attest körperlich gesund ist und mit kräftiger Stimme sämtliche Anschuldigungen abstreiten kann, verloren wohl Viele ob der Inszenierung aus den Augen.

Praktischer Nebeneffekt des liegenden Auftritts: Mubaraks Gesicht wurde nur selten von der Kamera erwischt. Der Presse wurde keine Möglichkeit geboten, ein schönes Erinnerungsfoto von Mubarak im Käfig zu schießen – noch bleibt ihm diese Schmach also erspart. Meist standen auch seine beiden Söhne, Alaa und Gamal, schützend zwischen Mubarak und den Kameras. Den Koran, ein in Ägypten äußerst medienwirksames Accessoire, hatten beide selbstverständlich immer fest in den Händen. Ein paar Mal bekam das ägyptische Volk ihn dann aber doch zu sehen, wie er da lag, im Käfig, und da war es dann auch schon passiert; Ägyptens Twitter-Gemeinde hatte ihr Highlight des Tages: »Mubarak bohrt in der Nase!«

Verhandlung im Elfenbeinturm

Mubarak vor Gericht zu stellen war eine der Hauptforderungen der Revolution. Das Volk verlangt nach einer rechtmäßigen Verurteilung des Diktators. Aber wie rechtmäßig kann ein Urteil sein, wenn der Generalstaatsanwalt Abdel Meguid Mahmoud persönlich vom Angeklagten Mubarak eingesetzt wurde? Und würde das Militär Mubarak wirklich zur Todesstrafe verurteilen? Mubarak, der hochdekorierte Kriegsheld? Der Mann, der 30 Jahre lang ihr Oberster Befehlshaber war?

Zutritt zum Vorlesungssaal 1 der Nationalen Polizeiakademie, die früher stolz den Namen des beklagten trug, ist streng reglementiert. Lediglich eine Auswahl der Anwälte der Verteidigung und der Anklage, Verwandte 1. Und 2. Grades der Angeklagten und ausgewählte Medienvertreter, dürfen in den Saal. Die Familien der Opfer müssen draußen bleiben.

Mubaraks Klageschrift ist lang. Ihm wird unter anderem Verschwörung zum Mord an Demonstranten, Korruption und Veruntreuung von öffentlichen Geldern vorgeworfen. Medial besonders hervorgehoben wird die Bereicherung Mubaraks am Gas-Deal mit Israel. Der in Ägypten äußerst unbeliebte Vertrag läuft über die East Mediterranean Gas Co. und liefert ägyptisches Gas, weit unter Marktwert, an Israel. Interessanterweise findet der Export, trotz Anklage und der ein oder anderen Explosion an der Versorgungspipeline, weiterhin zu denselben Konditionen statt.

Rechtsexperten, wie Hossam Bahgat vom »El Nadeem Center for Rehabilitation of Victims of Violence«, bemängeln allerdings auch den übereilten Prozessbeginn. Eine überhastete Anklage Mubaraks führe zu einer wenig durchdachten Anklage und schlecht fundierten Beweisen, die leicht von den Anwälten der Verteidigung angefochten werden können. Zumal sich die Opferanwälte im Saal wie ein wilder unkoordinierter Haufen präsentierten, was die ägyptische Twitter-Gemeinde prompt veranlasste, bessere Anwälten für die Opferfamilien zu fordern.

Tatsächlich sind die Anklagepunkte wenig ausgereift. Tiefer gehende Untersuchungen scheint es nicht gegeben zu haben. Keine Rede von den tausenden Ägyptern, die in den Mühlen des ägyptischen Sicherheitsstaates verschwanden, von den Hunderttausenden Folteropfern, dem konsequenten Raubbau am eigenen Land oder dem Verbleib von Milliarden Dollar Entwicklungshilfe. Die Hervorhebung des äußerst unbeliebten Gas-Deals lässt vielmehr vermuten, dass dieses Spektakel die Massen lediglich beschwichtigen soll. Eine wirkliche Aufarbeitung der einzelnen Straftaten, die Mubarak im Laufe der vergangenen 30 Jahren angehäuft hat, würde Jahre dauern. Ein Problem, dass sich jedoch leicht beheben lassen würde – wenn man das denn wollte.

Der Oberste Militärrat, der bisher auch zahlreiche Gesetze – im Alleingang – erlassen hat, könnte mit einem Federstrich Paragraf 344 aus dem Jahr 1952 wiederbeleben. Ein Paragraf, der den Tatbestand Landesverrat von Staatsbeamten regelt. Die Wiederbelebung dieses Paragrafen würde die politische Korruption und Fälle von Amtsmissbrauch enorm vereinfachen und beschleunigen – und noch nicht einmal die Macht des Militärs beschränken, denn von den 7 Richtern, die einem solchen Prozess vorstehen müssten, würde das Militär vier stellen.

Aufräumen, bevor die Welt kommt

Mubaraks Verfahren ist ein Spektakel, bei dem die ganze Welt zuschaut und ein Unikum. Noch nie wurde ein arabischer Diktator von seinem eigenen Volk vor Gericht gestellt. Das weiß auch das Militär, das bemüht ist, den Schein der Rechtstaatlichkeit zu wahren. Kein Wort allerdings von den tausenden Zivilisten, die noch immer in halbstündigen Verfahren von Militärgerichten zu jahrelanger Haft verurteilt werden.

Bevor aber Journalisten aus aller Welt anreisen und das Militär zeigen will, dass man durchaus in der Lage ist, Ägypten stabil in die Demokratie zu führen, räumt man noch schnell den Tahrir-Platz und alle anderen Plätze des Landes, auf denen Demonstranten protestierten. Am Montag stürmte ein Massenaufgebot an Polizei, Militärs und Polizisten in Zivil die bunten Zeltstädte und verarbeitete sie, im wahrsten Sinne des Wortes, zu Kleinholz. Verhaftet wurde jeder, der sich dem Willen des Militärs in den Weg stellte.

Das Militär hat einen strategisch guten Zeitpunkt für den Prozessauftakt gewählt. In den vergangenen Wochen hat die Armeeführung bewiesen, dass es seine Bevölkerung im Griff hat. Mit einer gelungenen Medienkampagne gegen die ungemütlich werdenden Aktivisten war es ein Leichtes, die Muskeln spielen zu lassen. Abbaseyya war eine gelungene Machtdemonstration. Dazu kam der Auftritt Und dann erst der Freitag, als hunderttausender Islamisten am vergangenen Freitag, der auch die Letzten davon überzeugte, dass dieser Tahrir nichts Gutes mehr bringen kann. Erst die kriminellen Aktivisten, die die Wirtschaft und Stabilität Ägyptens gefährden, und dann auch noch Islamisten. Das Militär gibt sich hart gegen die »Saboteure« des Landes – sie verstehen sich ja auch selber als dessen Hüter. Kein Wunder, dass Beifall geklatscht wurde als Tausende Soldaten und Polizisten die Zeltstadt im auflösten.

Mubaraks Prozessauftakt ist die Kirsche auf der Torte. Ein Bonbon für die Massen, die Gerechtigkeit fordern. Gerechtigkeit, die nicht zwangsläufig mit einer Verurteilung enden muss. Allein die Tatsache, dass er vor Gericht steht, genügt vielen – das Militär kennt sein gutmütiges Volk. »Einen toten Mann zum Tode verurteilen? Nicht doch«.

Wenn der Vorhang fällt

Wenn es denn überhaupt soweit kommt. Nicht wenige vermuten, dass es wohl nie zu einer Verurteilung Mubaraks kommen wird. Man würde den Prozess solange vertagen und verzögern, bis Mubarak selig im Krankenhaus stirbt. Und in der Tat hat die Forderung des Verteidigers Fareed al-Deeb, die Aussagen jedes Einzelnen der 1761 Zeugen vor Gericht zu hören, durchaus das Potenzial diese Vermutung zu stützen.

Das Fatale am schnellen Prozessauftakt ist aber der Fakt, dass es die Lager noch mehr spaltet und radikalisiert. Für die Einen ist die Verhandlung Mubaraks eine Schande. Die »Union Präsident Mohamed Hosni Mubarak« skandierte bereits vor Prozessauftakt, dass sie das Gefängnis verbrennen werden, sollte Mubarak verurteilt werden. Dann sind da diejenigen, für die eine Verurteilung Mubaraks genug Gerechtigkeit ist und die auf Stabilität hoffen. Und schließlich sind da noch die, die wissen, dass das System Mubarak auch ohne Mubarak funktioniert.

Ein erfolgreicher – für die Massen zufrieden stellender – Prozess könnte der Todesstoß für die revolutionäre Jugend werden. Eine Panne beim Prozess, vielleicht bei der geforderten Befragung General Tantawis, könnte wiederum der Revolution neuen Schwung verleihen, wenn nur die Massen die Spielchen des Militärs erkennen würden. Die einst revolutionäre Front, die mit lauter Stimme »Eid Wahda – eine Hand« rief, existiert nicht mehr. Was geblieben ist, ist ein Land, das sich an seinen ideologischen, ökonomischen und religiösen Widersprüchen reibt. Am Ende des historischen Tages bleiben 53 Verletze, zahlreiche Verhaftungen und eine isolierte Protestbewegung.