Wird Syrien das neue Libyen?

Libyen ist frei. So titeln alle internationalen Zeitungen und Nachrichtensender, so gratulieren sich die Menschen auf den Straßen zwischen Benghazi und Tripolis. Es fehlen eigentlich nur die Gaddafis hinter Gittern. Und schon haben wir uns bald daran gewöhnt. Aber welches Regime wird am Freiheitswillen der arabischen Revolutionen als nächstes zerbrechen? Oder auch nicht?

Der schleichende Sturz des Beduinendespoten in Tripolis hilft und schadet dem Tyrannen in Damaskus zugleich. Einerseits gerät Baschar al-Assad neben den spektakulären Bildern vom Sturm auf Gaddafis Hauptquartier in den Hintergrund, andererseits zeigen genau diese Bilder, dass auch Despoten Verfallsdaten tragen: Nahrung für die syrischen Revolutionäre.

Syrien, das steht jetzt schon fest, ist nicht eins zu eins mit Libyen zu vergleichen. Am besten kann man einen Blick in die nahe Zukunft des westlichen Zipfels des fruchtbaren Halbmonds wagen, wenn man sich die Global Player im Nahen Osten und speziell in Syrien anschaut: UN, Nato, die USA, Iran und die Türkei.

Offizielle Sprachlosigkeit bei den Vereinten Nationen

Ruhe ist in den Fluren des UN-Hauptquartiers eingekehrt, und es ist nicht die sonstige diplomatische Ruhe. »Keiner aus der UN oder ihrem Umfeld möchte über Syrien sprechen«, berichtet Gianpaolo Pioli, UN-Korrespondent für die italienische Zeitung Quotidiana Nazionale und Präsident der UNCA, ein Zusammenschluss von Journalisten, die für internationale Medien aus New York über die UN berichten. »Eine Stimme aus dem Kommunikationsbüro von Ban Ki-moon habe ich schon lange nicht mehr gehört«, veranschaulicht Pioli die offizielle Sprachlosigkeit frustriert.

Diese Abwesenheit in Sachen Syrien bestätigt auch Bruce Riedel, Experte für Internationale Politik am »Brookings Institute« in Washington: »Die UN ist impotent geworden.« Länder wie Russland, China oder Indien wollen nicht in das syrische Geschehen eingreifen und der Weltsicherheitsrat verstecke sich hinter diesen hartnäckigen »Interventionsgegnern« auch ein wenig: »Am deutlichsten kann man die Hilflosigkeit an den UN-Statements zum Thema Syrien ablesen«, sagt Riedel.

Ban Ki-moon und seine Diplomaten bitten um Menschlichkeit und appellieren an die Vernunft. Assads Regime reagiert derweil noch nicht mal mehr darauf. Der UN-Generalsekretär zeigte sich eher beleidigt, dass sich Syrien nicht an eine zur Abwechslung von Assad angekündigte Waffenruhe gegen die Demonstranten halte. Aus New York ist eine eindeutige Einschätzung der Lage sowieso unmöglich. UN-Korrespondent Pioli ist sich mit vielen anderen Kollegen einig: »Keiner weiß genau, was in Syrien geschieht«, selbst der syrische UN-Botschafter hätte keine Ahnung.

Die Nato schreckt vor einem Irak-Szenario zurück

Voller Kraft strotzten Nicolas Sarkozy und David Cameron auf ihren regelmäßigen Treffen in Paris und London, als sie die Allianz für die Befreiung des libyschen Volkes schmiedeten, die wiederum am Ende in eine UN-Resolution und in ein Nato-Mandat mündeten. Selbst Barack Obama, der Zuhause genug mit hoher Arbeitslosigkeit und Rekordschulden zu kämpfen hat, konnten sie zur offiziellen Intervention aus der Luft und inoffiziellen Unterstützung der Rebellen am Boden überzeugen.

Nun hört man wenig von den alten Alliierten, wenn es um Syrien geht. »Kein Wunder!«, konstatiert Bruce Riedel. Der Experte für das politische Geflecht im Nahen Osten hat sich die militärische Lage dort näher angeschaut und ist der Meinung, dass die syrische Armee eine Nummer zu groß für die Nato sei: »Das wäre ein Desaster, das den Irak weit übertreffen würde.«

Gleichzeitig sieht Riedel in genau dieser Armee den einzigen Weg, das Regime zu stürzen: »Am Ende wäre ein ägyptisches Szenario möglich, ein libysches eher nicht.« Ob die militärische Basis Assads treuen Kommandanten den Befehl verweigert, auf friedliche Demonstranten zu schießen, bleibt aber zum jetzigen Zeitpunkt pazifistisches Wunschdenken.

Eins ist klar: »Von Außen wird sich niemand in dieses Abenteuer stürzen«, sagt Riedel, »auch nicht diejenigen, die in der Vergangenheit schnell zu Panzer und Kampjet griffen.« Assad würde seiner Einschätzung nach bei einem militärischen Untergang andere Staaten der Region, wie seinen Erzfeind Israel oder das Nato-Mitglied Türkei, mit in den Abgrund ziehen und auch nicht zögern, mit chemischen Waffen und Panzerdivisionen anzugreifen.

Die USA strengen sich an

Mittlerweile schreitet Hillary Clinton wöchentlich im State Department in Washington aus einer großen braunen Tür ans Rednerpult und spricht über Syrien. Wenn sie mit ernster Miene und ihren Augen auf das Skript gerichtet, Assad zum Rücktritt auffordert, betont die US-Außenministerin den Willen des syrischen Volkes »keine militärische Hilfe von Außen zu erhalten«. Und so überbetont sie immer zugleich die wirtschaftlichen und politischen Sanktionen gegen Damaskus.

Aber erst im Kleingedruckten erkennt man was »Sanktionen zum Sturz des Regimes« heißen. So verbieten die USA zum Beispiel den Kreditkarteninstituten Visa und Master Card ihr Geschäft in Syrien. Die USA verzichten auf die drei Prozent syrischen Rohöls, das sie bis jetzt bezogen haben. Syrische Gelder wurden schon in der Ära Bush-Junior eingefroren, als der damalige US-Präsident Syrien nach den Anschlägen vom 11. September zur »Achse des Bösen« zählte.

»Sanktionen wirken, wir brauchen aber eine kurzfristige Lösung«, erklärt Riedel. Doch das System Assad ist sanktionserprobt und Länder wie Russland und China möchten nicht nur nicht militärisch eingreifen, das Öl aus und die Geschäfte mit Syrien sind ihnen immer noch wichtiger als Menschenrechte und -leben.

Iranisch-türkischer Showdown am Rednerpult

Im September wird die UN-Vollversammlung auch in der »Causa Syria« zur Bühne des politischen Theaters werden. Mahmud Ahmadinejad, Assads letzter wahrer Verbündeter, hat sich in New York angekündigt. »Die iranische Delegation bereitet den Auftritt ihres Präsidenten schon vor«, lässt Gianpaolo Pioli den geplanten Schlagabtausch erahnen. Vor allem die Türkei, die in den letzten Wochen eine diplomatische Lösung mit Damaskus aufgegeben hat, möchte sich als regionale Autorität beweisen. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan wird gegen Ahmadinejad zum Rededuell antreten.

Dabei ist allen Beteiligten bekannt, welche Risiken ein Systemwechsel in Syrien mit sich bringen könnte. Würde der alawitische Klüngel rund um Assad seine Führung in Politik und Wirtschaft verlieren und die Sunniten im Land die Macht übernehmen, droht Krieg. Die Hizbullah könnte mit iranischer Finanzierung versuchen, die syrischen Verhältnisse wieder herzustellen, die Türkei würde dabei nicht tatenlos zuschauen. Die Nato wäre über die Bündnisfallregelung automatisch involviert. Ein Szenario das eigentlich alle verhindern wollen.

Deutschland spielt keine wirkliche Rolle mehr

Guido Westerwelle konnte es sich nicht verkneifen, sich selbst für seine und Deutschlands Rolle bei der Befreiung des libyschen Volkes zu loben: »Die deutschen Sanktionen haben dazu beigetragen, das Gaddafi-Regime kollabieren zu lassen«, verteidigte sich der Außenminister, als ihm vorgeworfen wurde, dass er den gegen Gaddafi alliierten Staaten ihren Sieg nicht gönnen würde. Erst spät ließ er sich dazu zwingen, den internationalen Militäreinsatz in Libyen zu würdigen. Jedenfalls wird dieses weitere Kapitel gelb-schwarzer Außenpolitik das Ansehen Deutschlands unter den Verbündeten und den neuen postrevolutionären Regierungen in Nordafrika prägen.

Über die Rolle Deutschlands in Syrien lohne es sich nämlich nicht wirklich zu sprechen, erklären Riedel und Pioli. Beide sehen nur die Europäische Union mit den »proaktiven« Staaten Frankreich und Großbritannien als ernstzunehmendes Gewicht gegenüber der Arroganz des syrischen Machtapparats. Und nicht nur diese zwei Experten sehen noch viel Luft nach oben im europäischen Handlungsspielraum. Bruce Riedel bringt es auf den Punkt: »Langsam bewegen sich auch die Europäer in die richtige Richtung, das hilft den Demonstranten in Homs, Daraa und Latakia in diesem Schneckentempo aber nur mäßig.«