Westerwelle fordert Reform der Visavergabe

Am Rande einer Libyen-Veranstaltung des Afrika-Vereins am Donnerstagabend in Berlin sagte Bundesaußenminister Guido Westerwelle, dass es ihm ein persönliches Anliegen sei, die Visavergabe für Geschäftsleute und Studenten aus den Mittelmeeranrainerstaaten deutlich zu erleichtern. »Es kann nicht sein«, so Westerwelle, »dass das Reisen von Geschäftsleuten und Studenten in einem exportorientierten Land wie Deutschland so schwer gemacht wird«.

Der Außenminister warb für deutsche Investitionen vor allem in Libyen. »Mir ist bewusst, dass die Konkurrenz in Libyen groß ist, aber die Philosophie der deutschen Außenpolitik und Wirtschaft ist der Aufbau einer nachhaltigen Beziehung auf Augenhöhe«, sagte der Außenminister. Die anwesenden Wirtschaftsvertreter aus dem Gesundheits-, Energie-, und Sicherheitssektor begrüßten das klare Signal Westerwelles und hoffen nun auf gute Geschäfte in Libyen.

Um die Visavergabe an deutschen Botschaften im Nahen Osten und in Nordafrika gab es in der Vergangenheit öfters Diskussionen. Vor allem die Türkei beschwert sich regelmäßig, dass ihre Geschäftsleute eine enorme bürokratische Hürde nehmen müssen, bevor sie nach Deutschland reisen können. Hier hat die deutsche Politik mehrmals im Rahmen der gemeinsamen europäischen Rahmenbedingungen Nachbesserungen versprochen, noch ist aber nichts passiert.