Was ist das für ein Erwachen?

Daniel Gerlach

In Paris sind die »Freunde Libyens« bei Sarkozy zu Gast: Maracujasaft für die Libyer, Champagner für die Nato-Partner. Auch die Libanesen dürfen dabei sein – vertreten durch Außenminister Adnan Mansour. Schließlich hatte der Libanon als nichtständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates im Februar für die No-Fly-Zone gestimmt, die Gaddafis Sturz ermöglichte. Aber während die Freunde Libyens feiern, muss man sich fragen: Wer sind eigentliche die Freunde Syriens?

Syrische Oppositionelle fühlen sich von der arabischen Welt im Stich gelassen. Halbherzige Gesten als Antwort auf die Gewalt Assads: Das Emirat Katar, für gewöhnlich immer einen Schritt voraus, wenn es darum geht, sich in die »inneren Angelegenheiten« der arabischen Nachbarstaaten einzumischen, begnügt sich mit kritischen Kommentaren: Gewalt sei »fruchtlos«; man wünsche »wirkliche Reformen«.

Saudi-Arabiens König Abdallah, ohnehin nicht gerade ein intimer Freund des Assad-Clans, rief immerhin Anfang August seinen Botschafter aus Damaskus ab. Es folgten Kuwait und Bahrain – was einer gewissen Ironie nicht entbehrte, da die bahrainischen Sicherheitskräfte bei der Niederschlagung ihrer Protestbewegung ebenfalls wenig auf die körperliche Unversehrtheit der Demonstranten achteten.

Die Bilder aus Syrien sind eindeutig – die Haltung der Liga-Staaten nicht

Erst am 17. August rang sich ein durch den Arabischen Frühling befreites Land, nämlich Tunesien, dazu durch, seinen Botschafter heimzurufen. Davon abgesehen zeigten die Tunesier bislang wenig Interesse an dem Schicksal der syrischen Protestbewegung. Was ist das für ein arabisches Erwachen? Kehrt nun – nur wenige Monate nach dem Sturz von Ben Ali und Mubarak – die Zeit zurück, in der jedes arabische Land sich selbst das nächste ist?

Nun gut: Die Arabische Liga hat sich in der vergangenen Woche zu kritischen Worten hinreißen lassen. Verglichen mit ihrer Resolution zum Konflikt in Libyen nahm sich diese Kritik nahezu lächerlich aus. Politiker und Diplomaten sagen, das Schicksal Syriens sei ein besonders delikater Fall, denn es berühre die Stabilität des gesamten Nahen Ostens. Deshalb müsse Vorsicht walten.

Aber ein wesentlicher Grund für das unterschiedliche Verhalten liegt wohl im Persönlichen: Anders als Assad hat Gaddafi die arabischen Herrscher mehrmals unflätig brüskiert – es gab deshalb noch offene Rechnungen zu begleichen.

Verpasst die Liga nun den Geist des Arabischen Frühlings? Oder sind das die natürlichen Vorzeichen der Restauration? Wenn sich die Halbherzigkeit verstetigt, droht die Liga abermals zu einem lahmen Debattierclub zu verkommen – allerdings ohne jenen Unterhaltungswert, den der Exzentriker Gaddafi mit seinen zahlreichen Eklats beitrug.

Die arabische Welt tut sich schwer, zu Syrien eine Position zu finden – daran änderten auch die Youtube-Bilder nichts, die in der Lobby des Sitzungsraumes in Kairo über die Bildschirme flimmerten und durchaus eindeutig sind: Sie zeigen, wie ein Regime friedliche Demonstranten töten lässt. Und dass diese Demonstranten selbst in Städten wie Homs nicht zurückschießen, obwohl man weiß, dass dort Schusswaffen im Umlauf sind.

Soll man mit Syrien verfahren wie mit Bahrain? Oder wie mit Libyen?

Das syrische Dilemma für die Araber besteht vermutlich hierin:
Einerseits finden dort Massaker statt – andererseits steht ein Teil der Bevölkerung noch hinter dem Regime. Der Fall Syrien steht irgendwo zwischen Tunesien, Ägypten, Libyen, Jemen und Bahrain. Sollen die Liga-Staaten das Regime folglich stützen, so wie die bahrainische Monarchie? Aufgeben, wie im Fall Mubarak? Oder dem Volkszorn in den Rachen werfen, wie geschehen mit Gaddafi?

Nicht die konservativen Golfstaaten können bei dieser Entscheidung die Führung übernehmen – sie sind zwar einflussreich aber politisch in zu viele Widersprüche verstrickt. Die Republiken des Arabischen Frühlings müssten es in die Hand nehmen, aber sie tun es nicht.

Kairo schweigt derzeit zu Syrien – und die Demonstranten haben offenbar nichts anderes im Sinn, als vor Israels Botschaft Parolen zu skandieren – was sie auch schon zu Mubarak-Zeiten taten. Wäre es nicht an Zeit, einmal mit ein paar tausend Besuchern an der Botschaft der Arabischen Republik Syrien vorbeizuschauen?

Laut der Zeitung Al-Masry al-Youm kommt – immerhin – nun eine Gruppe syrischer Oppositioneller nach Ägypten, um vor das Gebäude der Arabischen Liga zu marschieren. Die Syrer wollen auch den Militärrat und Mohamed Kamel Amr, den neuen ägyptischen Außenminister, treffen.

Was ist schief gelaufen, wenn selbst die Iraner auf Distanz gehen?

Offenbar fragt man sich in Kairo, was schief gelaufen ist, wenn sogar schon das iranische Regime auf Distanz zu Assad geht. Schließlich war Teheran bislang ein enger Verbündeter Assads und nicht gerade als sensibel bekannt, was die gewaltsame Niederschlagung politischer Proteste angeht.

Kürzlich erklärte Irans Außenminister Ali Akbar Salehi, die syrische Regierung müsse die Ansprüche der Bevölkerung ernst nehmen, auch wenn die Stabilität Syriens natürlich von allergrößter Wichtigkeit sei. Der saudisch-finanzierte Sender Al-Arabiya will indes erfahren haben, dass iranische Diplomaten in Paris kürzlich Kontakt zu Vertretern der syrischen Opposition aufgenommen haben.

Nicht nur die syrische Protestbewegung muss sich fragen, wer ihre Freunde sind. Auch Assad kann es nicht mehr genau wissen.