Volksaufstand 2.0

Moritz Schneider

Jede Revolution hat ihre Märtyrer. Am 17. Dezember 2010 verbrannte sich Mohamed Bouazizi in der südtunesischen Stadt Sidi Bouzid selbst. Der von den Behörden schikanierte Verkäufer machte sich so zum Symbol einer perspektiv- und hoffnungslosen Generation. Er löste damit eine Welle von Wut gegen den korrupten Machtapparat aus. Landesweit forderten die Aufständischen Mitspracherechte, Arbeitsplätze und soziale Gleichheit. Insbesondere Jugendliche koordinierten den Aufstand über moderne Kommunikationsmittel.

Der Widerstand formierte sich zuerst im Netz. Ausgerüstet mit Handy und Smartphone bloggten sie unmittelbar über die Entwicklungen und verbreiteten Bilder und Videos per Facebook oder Youtube. Auf Twitter meldeten Augenzeugen aktuelle Geschehnisse über das Hashtag »#Sidibouzid«. Nicht die Islamisten, nicht langjährige Oppositionsparteien oder bekannte Regimekritiker, sondern das unzufriedene einfache Volk entmachtete Regime Zine El Abidine Ben Alis nach 23 Jahren. Die »Jasmin-Revolution« entfachte eine Protest-Dynamik in der gesamten arabischen Welt.

Auch in Ägypten begann der Aufstand im Netz und wurde besonders über die Facebook-Gruppe »Wir sind alle Khaled Said« gesteuert. Diese Gruppe ist nach dem Blogger und Regimekritiker benannt, der im Juni 2010 auf einer Polizeiwache in Alexandria zu Tode geprügelt worden war. Die Empörung der Ägypter kanalisierte sich im Netz und löste ein politisches Erdbeben aus. Hunderttausende Menschen wurden über Facebook zum Protest aufgerufen und gingen auf die Straße. Die jungen Aktivisten, mit Online-Medien aufgewachsen, machten Facebook und Twitter zum zentralen organisatorischen Instrument und zur Kommunikationsplattform der Proteste.

Die Beliebtheit der sozialen Medien ist in den letzten Jahren in der arabischen Welt sprunghaft angestiegen. Von den etwa 22 Millionen Menschen mit Netzzugang in Ägypten, bei einer Gesamteinwohnerzahl von rund 82 Millionen, ist die Zahl der Facebook-Nutzer von 70.000 im Jahr 2007 auf heute knapp vier Millionen angewachsen. Unter den knapp elf Millionen Tunesiern ist die Verbreitung des Internet mit rund 30 Prozent noch höher. Während der Aufstände meldeten sich über 300.000 Tunesier neu auf Facebook an. Gleichzeitig ist die Anzahl der Blogs im letzten Jahr stark angestiegen. Ende 2010 gab es in der arabischen Welt 40.000 Blogs. Die Vernetzung und der panarabische Austausch unter den Menschen machten den Domino-Effekt der Aufstände in der Region erst möglich.

Die Mobilisierung der Massen

Scheinbar ohne Führung und Organisation konnten die Aufstandsbewegungen die Regime Nordafrikas stürzen. Die Proteste wurden nicht von etablierten Oppositionsführern, politischen Streikbewegungen oder islamistischen Bewegungen, wie den Muslimbrüdern, angestiftet. In Ägypten gab es schon vor den Protesten mehrere außerparlamentarische Oppositionsbündnisse: die aus dem Textilarbeiterstreik hervorgegangene »6. April-Bewegung« oder El-Baradais »Nationale Bewegung für Veränderung« beispielsweise; »Kifaya – Es reicht!« setzte sich schon seit 2004 gegen eine weitere Amtszeiten von Präsident Hosni Mubarak ein. Trotz der Vernetzung untereinander und mit unabhängigen Medien, Menschenrechtsorganisationen und Nichtregierungsorganisation konnten diese Bewegungen keine breite und nachhaltige Mobilisierung erreichen.

Die Cyber-Aktivisten hingegen schafften das: Als sie am 1. Februar über Internetplattformen den »Marsch der Millionen« in Kairo ausriefen, kamen tatsächlich mehr als eine Million Menschen. Unter den vielen Aktivisten wurde Wael Ghonim eine der zentralen Figuren der Revolution. Der Marketingleiter für Google in Ägypten und Gründer der Facebook-Gruppe »Wir sind alle Khaled Said« war von Beginn an einer der Wortführer der Proteste gegen Mubaraks Regime. Er wurde eines der wenigen öffentlich bekannten Gesichter der Proteste und ging die Sache wie ein virtuelles Marketingprojekt an: »Ich komme aus dem Marketing und wusste, wenn ich eine Marke aufbauen könnte, würden die Leute dieser Marke auch ihr Vertrauen geben.«

Ghonim selbst hat kaum politische Erfahrungen, doch seine Abneigung gegenüber dem ägyptischen autokratischen Regime motivierte ihn dazu, sein Wissen für diese gute Sache einzusetzen. Durch Video-Botschaften, Zeitungsartikel und Blogs verbreitete er seine Botschaft. Mitteilungen wie »Dies ist Dein Land; ein Regierungsbeamter ist Dein Angestellter, der von Deinen Steuergeldern bezahlt wird; und Du hast Rechte!« erreichten hunderttausende ägyptische User.

Revolution ohne Führung

In vielen Staaten der Region Nordafrika und Naher Osten herrschen eine soziale und politische Unzufriedenheit in der Bevölkerung durch Perspektivlosigkeit, eingeschränkte Freiheiten und unzureichende Möglichkeiten zur politischen oder wirtschaftlichen Teilhabe. In Ägypten ist dies besonders ausgeprägt: Dort ist über die Hälfte der Bevölkerung unter 25 Jahre. Sie sind Teil der »Generation Mubarak«, die noch niemals einen anderen Herrscher erlebt hat. Und fast jeder zweite junge Ägypter ist arbeitslos. In Tunesien liegt die Jugendarbeitslosigkeit über 30 Prozent. Besonders unter Hochschulabsolventen ist die Zahl hoch; 27 Prozent der Akademiker zwischen 20 und 29 Jahren sind ohne Arbeit.

Interessant wäre dabei ein Vergleich mit der Zahl der Internetnutzer – aber kann die Vernetzung der Menschen, gerade der jungen Menschen, in einem Land die Demokratisierungsambitionen noch verstärken, wenn ein gesellschaftliches Konfliktpotential vorhanden ist? Oder kann sie sogar die Chancen auf eine Basisbewegung eher schmälern, wenn die sozialen Medien eine untergeordnete Rolle spielen, wie zum Beispiel in Algerien, wo die Internetnutzung unter 14 Prozent liegt, oder dem Jemen mit nur acht Prozent? Ein kausaler Zusammenhang kann aus solchen empirischen Daten nicht konstruiert werden – zu viele interne und externe Faktoren müssten einbezogen werden.

Zudem ist auch die Bedeutung sozialer Medien als Werkzeug für den Umsturz von autokratischen Systemen, umstritten. Für den Professor an der New York University und Publizist Clay Shirky stellt das Internet eine Chance dar, um traditionelle Gesellschaftshierarchien zu bedrohen. Er räumt jedoch ein, dass die sozialen Medien die öffentliche Sphäre und die Zivilgesellschaft nur unterstützen könnten. Ein Wandel dauere Jahre oder Jahrzehnte. Die Auffassung, dass soziale Medien nur eine unterstützende Rolle bei den Umstürzen in Nordafrika hatten, teilt auch der weißrussische Internetkritiker Evgeny Morozov. Der Autor des Buches »The Net Delusion« warnt vor einer Cyber-Utopie und relativiert die Rolle von sozialen Netzwerken. Eine Basisbewegung kann nicht allein über die Vernetzung im Internet entstehen, sondern braucht die Unterstützung von politischen Institutionen und Reformbewegungen. In Tunesien und Ägypten gingen die Cyber-Aktivisten sehr strategisch vor, waren auch offline vernetzt und wurden durch Stiftungen und Unternehmen unterstützt.

Die Angst vor dem Internet

Aber auch wenn die Altersstruktur und die Internetnutzung nur ein Faktor unter vielen ist, der aufständische Bewegungen beeinflusst: Die Despoten dieser Welt zittern vor dem Mobilisierungspotential des Internets. Mit allen Mitteln versuchen sie das Netz zu kontrollieren. Ob in China, Nordkorea, Kuba oder Iran – viele Regime beherrschen sowohl Telefonnetze als auch die Internetprovider und haben eine vollständige Kontrolle über ein- und ausgehende Verbindungen. Aus Furcht vor der Macht der neuen Medien werden Inhalte zensiert, Nutzer überwacht, Internetdienste unterbunden und spezifische Websites gesperrt.

Während der Aufstände in Nordafrika ergriffen die Behörden in Tunesien und Ägypten drastische Maßnahmen, um den Informationsaustausch via Textnachrichten, Videos und Blogs zu unterbinden. Als die Massenproteste in Tunis ihren Lauf nahmen, sperrte die Regierung Internetdienste. Das Regime Ben Alis versuchte zudem, die Passwörter der Facebook-Nutzer auszuspähen. Die ägyptische Führung ging noch weiter und schnitt am 28. Januar das Land nahezu vollständig vom Web ab und nahm enorme wirtschaftliche Verluste in Kauf, um des Machterhalts willen. Dazu ließ die Regierung Mubarak einfach die BGP-Routen (Border Gateway Protocol) außer Kraft setzen. Die etwa 3500 BGP-Routen des Landes – eine Art Navigationssystem für Internetdaten, welches die Netze einzelner Provider miteinander und mit ausländischen Netzen verbindet – wurden mit Computerbefehlen geändert.

Doch als die tunesische Regierung die Passwörter auf Facebook mit einer Software stahl und sich Zugang zu den privaten Daten verschaffte, handelte der Internet-Gigant. Bevor sich ein Nutzer des sozialen Netzwerks in Tunesien anmeldete, musste er einige Facebook-Freunde anhand von Fotos identifizieren, womit es für die Späher der Regierung fast unmöglich war, ein Nutzerprofil zu übernehmen. Als das ägyptische Regime den Stecker zog, verbündeten sich Google und Twitter: Um die Internetsperre zu umgehen, haben beide den Service »Speak to Tweet« geschaffen. Mit einem Anruf an eine internationale Nummer kann damit eine Sprachnachricht aufgezeichnet werden, die auf Twitter als Textnachricht erscheint. Fraglich ist dabei allerdings, ob private Firmen wie Facebook, Twitter oder Google für politische Bewegungen Partei ergreifen dürfen und somit über die Entwicklung eines Landes mitentscheiden.

Als die ägyptische Regierung alle Internetverbindungen abschnitt, sollte dem Protest statt mit Tränengas und Verhaftungen die Stimme genommen werden. Aber es war schon zu spät. Wahrscheinlich hatte der Internetblackout sogar einen positiven Einfluss auf die Demonstrationen. Viele Befürworter der Proteste wurden dadurch erst vom Bildschirm auf die Straße gebracht. Es wurde mehr offline diskutiert und gemeinsam gehandelt. Sogar vermeintlich veraltete Informationsträger wie das Plakat und der Flyer erfuhren ihre Renaissance.

Menschen machen Revolutionen, nicht das Internet

Weltweit gibt es zwei Milliarden Internetnutzer und nach Schätzungen wird ihre Zahl innerhalb der nächsten 20 Jahre die Fünf-Milliarden-Grenze überschreiten. Unabhängig von geografischen Grenzen entstehen im Cyberspace immer mehr virtuelle Treffpunkte für Gleichgesinnte, internationale Netzwerke, soziale Gemeinschaften und politische Gruppen. Die Kommunikationslandschaft wird dichter, komplexer und partizipatorischer.

Trotz negativer Nebeneffekte in Sachen Cyber-Kriminalität und -Terrorismus: Die vernetzte Bevölkerung hat die Möglichkeiten, sich öffentlich zu engagieren und gemeinsam zu handeln – lokal und global. Durch die Vernetzungsdichte haben Blogs, Wikis und andere Innovationen des Web 2.0 ein enormes Mobilisierungspotenzial. Ideen breiten sich schnell aus und soziale Bewegungen entstehen spontaner und unvorhersehbarer. Das Netz bietet die Möglichkeit der freien Meinungsäußerung und einer relativen Anonymität. Gerade durch letzteres schwindet die Angst vor staatlichen Repressalien. In Nordafrika konnten die despotischen Machtmittel, wie Einschüchterung und Gewalt, nicht mehr greifen.

Soziale Netzwerke und die moderne Kommunikationstechnik spielten eine katalytische Rolle bei den Revolutionen in Tunesien und Ägypten. Menschliches Handeln konnten sie nicht ersetzen. Demokratie durch Mausklicks herzustellen ist utopisch. Soziales Netzwerken und Bloggen sind gute Werkzeuge, um eine Basisbewegung zu unterstützen. Wie bei früheren Revolutionen – Verbreitung von Propaganda auf Plakaten oder Flugblättern, Kommunikation via Telegraph oder Telefon – das Internet ist eine Technologie um gegen repressive Regime vorzugehen.