VAE: Intellektuelle verlangen Reformen

In den Vereinigten Arabischen Emiraten haben mehr als 130 Persönlichkeiten aus Politik und Gesellschaft grundlegende politische Reformen gefordert.

In einer Online-Petition, die am Mittwoch im Internet Verbreitung fand, spricht sich die Gruppe für eine Umgestaltung der bestehenden politischen Systems aus.

Vor allem das Wahlrecht und die Zusammensetzung des Föderativen Nationalrats sollen nach Meinung der Unterzeichner geändert werden, wie die Nachrichtenagentur AFP berichtete. Die Petition bezieht sich auf die aktuellen Umwälzungen in der arabischen Welt und mahnt die Umsetzung der in der Verfassung des Landes von 1971 vorgesehenen demokratischen und zivilgesellschaftlichen Rechte.

Die VAE definiert sich nach wie vor als eine Union der monarchisch-patriarchal organisierten Golf-Emirate. Die Exekutive liegt daher auch bei den Emiren. Sie bestimmen die Mitglieder des Föderativen Nationalrats – direkte Wahlen gibt es nicht. 2006 allerdings wurde erstmals eine Hälfte des Parlaments indirekt gewählt.

Die Petition fordert nun, das Parlament in freien und direkten Wahlen zu bestimmen und ihm mehr Rechte gegenüber den Emiren einzuräumen.