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30.05.2012

US-Botschafter McFaul entschuldigt sich wegen Äußerungen zu Manas


Der US-amerikanische Botschafter in Moskau, Michael McFaul, hat in einem Email-Statement eingeräumt, in »vielleicht zu unverblümt und forsch« den Streit um die Nutzung der Transportbasis Manas kommentiert zu haben.


McFaul hatte bei einer Rede vor Studenten der Moskauer Wirtschaftshochschule am 25. Mai angedeutet, dass Russland 2009 den damaligen kirgisischen Präsidenten Bakijew bestochen hätte, um den auslaufenden Vertrag mit den USA nicht zu verlängern. Auch die USA hätten Bakijew hätten dem im April 2010 gestürzten Bakijew ein Bestechungsangebot gemacht, so McFaul, – allerdings nur ein Zehntel des Betrags, den Russland bereit gewesen wäre zu zahlen.


Konkret spielte McFaul auf ein offizielles Hilfspaket Moskaus für Bischkek an, dass zeitgleich zur Ankündigung zur Nichtverlängerung des Manas-Vertrages publik geworden war. Das russische Außenministerium hatte nach Bekanntwerden der Rede McFauls den US-Botschafter gerügt, die Vorwürfe zurückgewiesen und ihm mangelnde diplomatische Etikette vorgeworfen.


Der kirgisische Präsident Almazbek Atambajew hatte Anfang Mai angedeutet, dass die USA die Luftwaffenbasis Manas eventuell doch über 2014 hinaus nutzen könnten. US-Verteidigungsminister Leon Panetta hatte Mitte März im Rahmen seiner Zentralasien-Visite Station in Kirgistan gemacht, um über eine mögliche Nutzung nach dem Auslaufen des Pachtvertrages 2014 zu verhandeln.


Nahezu der gesamte Truppentransport sowie Lieferungen von Treibstoff und anderen Gütern wird über den Standort Manas abgewickelt. Kirgistans neuer Präsident Almazbek Atambajew hatte in seinem Wahlkampf stets bekräftigt, den Nutzungsvertrag der US-Basis nicht über die bestehende Laufzeit bis 2014 verlängern zu wollen.


Auch die Vorgängerregierungen in Kirgistan hatten mehrfach mit der Schließung gedroht, zuletzt erhöhte sich die Pachtgebühr der Vereinigten Staaten für Manas 2011 von 17,4 auf 60 Millionen US-Dollar pro Jahr. Als wahrscheinlich gilt, dass Panetta bei den Verhandlungen in Bischkek keine Pachtverlängerung anstrebt, aber zumindest sicherstellt, dass die Basis solange genutzt werden kann, um über den Stützpunkt Manas den Rückzug der US-Truppen aus Afghanistan zu abzuschließen.



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