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11.05.2011

UN-Menschenrechtsrat: Kuwait soll statt Syrien kandidieren


Kuwait soll sich bereit erklärt haben, sich für einen der vier Sitze der asiatischen Länder im UN-Menschenrechtsrat zur Wahl zu stellen. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf UN-Diplomaten.


Bisher ging – neben Indien, Indonesien und den Philippinen – Syrien als vierter Kandidat für ein Platz im 47-köpfigen Gremium ins Rennen. Nach dem harten Vorgehen von Militär und Sicherheitskräften im eigenen Land aber steht Damaskus immer mehr im Fadenkreuz internationaler Kritik, zuletzt verhängte die Europäische Union Sanktionen gegen 13 Regimevertreter.


Um sich der UN-Vollversammlung am 20. Mai zur Wahl stellen zu lassen, muss die kuwaitische Bewerbung allerdings noch vom asiatischen Block abgesegnet werden. Bisher hat weder die Kuwait die Bewerbung offiziell bestätigt, noch Syrien seine Kandidatur zurückgezogen.


Die Genfer NGO »UN Watch« begrüßte die Meldung einer möglichen kuwaitischen Kandidatur, da sie Syrien aus dem UN-Menschenrechtsrat heraushalten würde, kritisierte jedoch, dass mit Kuwait eine ebenfalls undemokratischer Staat nachrücken würde.


Zurzeit sitzen mit Saudi-Arabien und Bahrain weitere Staaten der Region in dem Gremium, die wegen ihres Verhaltens während der Protestbewegungen der vergangenen Monate in der Kritik stehen. Der afrikanische Vertreter Libyen wurde am 1. März 2011 suspendiert.



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