Türkei: AKP bringt Abtreibungsgesetz nicht ein

Die AKP wird das umstrittene Gesetz über ein Abtreibungsverbot nicht einbringen, wie die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf Parteikreise, unter anderem den Abgeordneten Nurettin Canikli, berichtet.

In den vergangenen Tagen und Wochen waren tausende Gegner der geplanten Gesetzgebung auf die Straße gegangen, um gegen das Projekt, das Premier Erdogan selbst öffentlichkeitswirksam auf die Agenda gesetzt hatte, zu demonstrieren. Nach einer Umfrage türkischen Zeitung Habertürk aus der vergangenen Woche lehnt zudem eine Mehrheit der Türken den umstrittenen Gesetzesvorstoß zum Abtreibungsverbot ab.

Demnach lehnten 55,5 Prozent der Befragten die geplante Gesetzesnovelle der regierenden AKP ab, 44,5 Prozent sprachen sich dafür aus. Habertürk hatte zwischen dem 24. Mai und 6. Juni insgesamt 1.500 Türken nach ihrer Position zum geplanten Abtreibungsverbot befragt.

Ein Schwangerschaftsabbruch solle nur noch bis zur 4. Schwangerschaftswoche und nur in medizinischen Notfällen erlaubt sein – seit 1983 ist Abtreibung bis zur 10. Woche legal, die Frauen müssen keine Gründe angeben.

Der genaue Inhalt des Abtreibungsgesetzes, den Gesundheitsminister Akdağ nichtsdestotrotz bis zum 1. Juli vorlegen will, ist noch unklar. So blieb bislang offen, ob auch Abtreibung nach Vergewaltigung illegalisiert werden soll. Akdağ regte bereits an, nach dem Austragen des Kindes bräuchte sich die vergewaltigte Frau auch nicht weiter darum zu kümmern – das würde dann der Staat übernehmen.