Syrien: Parlamentswahlen am 7. Mai?

Am 7. Mai sollen die mehrfach verschoben Parlamentswahlen in Syrien nachgeholt werden. Das vermeldet der so genannte Volksrat (Madschlis al-Scha`ab) auf seiner Homepage.

Ursprünglich waren die Wahlen für Mai 2011, dann für Februar 2012 vorgesehen. Trotz anhaltender Gewalt hatte das syrische Regime am 26. Februar ein Verfassungsreferendum durchführen lassen, das jedoch nur wenig an der Machtverteilung ändert und es auch Parteien, die an den nun angesetzten Wahlen teilnehmen wollen, nahezu unmöglich macht, eine Zulassung zu erreichen.

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