Syrien: Asyl für Baschar al-Assad?

Mehrere arabische Staatsoberhäupter sollen den USA zu verstehen gegeben haben, dass sie bereit wären, Syriens Präsidenten Baschar al-Assad Asyl zu gewähren, um ihm zum Rücktritt zu bewegen und einen Ausweg aus der weiterhin anhaltenden Krise in Syrien zu finden.

Das teilte Jeffrey Feltman, Unterstaatsekretär für den Nahen und Mittleren Osten laut der Nachrichtenagentur AFP gegenüber amerikanischen Abgeordneten mit. Konkrete Details, etwa um welche Länder es sich bei den potentiellen Aufnahmeländern handle, nannte Feltman allerdings nicht, auch auf arabischer Seite gibt es bisher keinerlei Reaktion auf die Aussagen des Diplomaten.

Feltman verkündete zudem, dass US-Botschafter Robert Ford innerhalb weniger Tage nach Damaskus zurückkehren werde. Ford hatte seinen Posten Ende Oktober zwischenzeitlich geräumt und das Land verlassen, nachdem er während seiner Zusammentreffen mit syrischen Dissidenten zuletzt mehrfach von Assad-Anhängern belagert und bedroht worden war.

Erst vor einer Woche hatte die Führung in Damaskus der Initiative der Arabischen Liga zugestimmt und u.a. zugesichert, seine Militäreinheiten aus Wohngebieten zurückzuziehen sowie internationale Beobachter ins Land zu lassen. Eine signifikante Veränderung der Situation lässt sich allerdings kaum beobachten. Insbesondere in den bisherigen städtischen Protest-Hochburgen geht das Regime mit unverminderter Gewalt vor. In den vergangenen zwei Tagen etwa soll zum wiederholten Male die Stadt Hama von Armee und den paramilitärischen »Shabiha«-Milizen gestürmt worden sein.

Auch Syriens Nachbar Libanon gerät infolge der eskalierenden Krise immer stärker unter Druck. Menschenrechtsgruppen, darunter auch die syrischen »Lokalen Koordinierungskomittees«, die auch in Beirut vertreten sind, bezichtigen die libanesischen Sicherheitsbehörden der aktiven Kollaboration bei der Entführung syrischer Exil-Dissidenten und werfen der Regierung Mikati Untätigkeit vor. Der libanesische Premier kehrt gerade von einem Staatsbesuch bei seinem britischen Amtskollegen David Cameron zurück. Laut AFP soll Mikati u.a. aufgefordert worden seinen, die Situation der inzwischen über 5.000 syrischen Flüchtlinge zu verbessern.