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14.06.2012

Südsudan will im Grenzstreit internationale Vermittlung


Südsudan setzt im Territorialstreit mit Khartum auf internationale Vermittlung. Das stellte der südsudanesische Verhandlungsführer Pagan Amum auf einer Pressekonferenz in Juba in Aussicht. Vermittlung sei »die zivilisierteste« Art, die offenen Streitpunkte anzugehen, so Amum.

 

Nach gerade einmal zehn Tagen am Verhandlungstisch in Addis Abbeba hatten Sudan und Südsudan ihre Gespräche am 8. Juni vorerst abgebrochen. Unmittelbarer Grund für die Aussetzung der Gespräche war wohl die Zugehörigkeit des von beiden Seiten beanspruchten Ölfelds Heglig. Sudans Verteidigungsminister Abdel Raheem Mohamed Hussein warf Juba vor, auf illegitimen Territorialforderungen zu bestehen, die für Khartum nicht akzeptabel seien.

 

Nach fast zwei Monaten offener Gewalt waren beide Staaten am 30. Mai erstmals wieder zu direkten Friedensgesprächen in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abbeba zusammen gekommen. Zuvor hatten die Vereinten Nationen den Abzug der sudanesischen Streitkräfte aus der umstrittenen Grenzprovinz Abyei bestätigt, den Khartum am Mittwoch verkündet hatte. Sudanesische Truppen hatten das Gebiet bereits im Mai 2011 unter ihre Kontrolle gebracht, der Rückzug war eine der Forderungen des Aktionsplans der Afrikanischen Union (AU).

 

Anfang April hatte das südsudanesische Militär das Ölfeld Heglig erobert und für sich in Anspruch genommen. Heglig liegt in der zwischen beiden Ländern umstrittenen Grenzzone, war aber bis zu einer bilateralen Demarkationseinigung von den Vereinten Nationen dem sudanesischen Bundesstaat Süd-Kordofan zugesprochen worden. Juba hingegen argumentiert mit Kartenmaterial von 1955 – als die britische Kolonialherrschaft sich dem Ende neigte und Nord und Süd in den ersten Bürgerkrieg schlitterten. Welche Gremien Juba nun anrufen will, um einen völkerrechtlich validen und von beiden Konfliktparteien akzeptierten Schiedsspruch zum Grenzverlauf zu erreichen, ist noch nicht bekannt.

 

Vor der Gewalteskalation im Grenzgebiet hatten sich Vermittlungsgespräche im äthiopischen Addis Abbeba über die vergangenen Monate ergebnislos hingezogen. Die Afrikanische Union hatte beiden Staaten Ende April zunächst ein Ultimatum gestellt, und anschließend Südafrikas ehemaligen Präsidenten Mbeki zum Sondergesandten ernannt.

 

Ob zumindest in den Streitpunkten eine Übereinkunft zustande kommt, steht in den Sternen. Knackpunkt ist etwa der militärische Status Quo in der Grenzregion Abye sowie ein Verteilungsschlüssel für die Öleinnahmen. Am 19 . Juni sollen die Gespräche in Addis Abbeba wieder aufgenommen werde, eine Bestätigung dafür gibt es allerdings noch nicht.



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