Somalia: Präsidentschaftswahlen verschoben

Die für Montag geplante Wahl eines neuen Präsidenten in Somalia kann nicht wie geplant am Montag abgehalten werden, wie die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf Abgeordnete vor Ort meldet.

Das Mandat der Übergangsregierung unter Präsident Sharif Scheich Ahmed läuft am 20. August nach acht Jahren ab. Ein von den Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union geförderter Übergangsprozess soll die Regierungsgewalt nun wieder in eine breiter legitimierte Volksvertretung übergeben.

Dazu treten in dieser Woche insgesamt 135 Stammesvertreter in Mogadischu zusammen, der neue Präsident Somalias wird denn auch nicht per landesweiter Wahl, sondern per Abstimmung in dem Gremium bestimmt. Insgesamt bewerben sich 24 Kandidaten um den Pisten – darunter auch die drei hochrangigsten Amtsträger der Übergangsregierung, Präsident Sharif Scheich Ahmed, Premier Abdiweli Mohamed Ali und Parlamentssprecher Sharif Hassan Sheikh Aden.

Die Übergangsverwaltung steht schon seit Jahren wegen Vorwürfen von Veruntreuung und Korruption in der Kritik, auch im Vorfeld der Wahlen soll um die Stimmvergabe gefeilscht werden – laut Beobachtern vor Ort ein Grund für die Verschiebung des Wahltermins.

Zudem gestaltet sich die Sicherheitslage im Land noch immer recht uneinheitlich. Fast zeitlich zu dem Wahlgang äußerten sich die Vereinten Nationen besorgt über die humanitäre Lage in Kismayo. Die letzte verbliebene Bastion der Shaabab-Milizen wird seit vergangener Woche verstärkt von der Seeseite unter Beschuss genommen, die Truppen der AMISOM-Mission bereiten den Sturm auf die Hafenstadt bereits seit Monaten vor.