Sicherheitsrat verlängert UN-Mission in Darfur

Der UN-Sicherheitsrat hat die UN-Mission in Darfur (UNAMID) um ein weiteres Jahr verlängert. Für Verwirrung bis Ärger sorgten allerdings einige unklare Passagen, mit denen sich allen voran die sudanesische Regierung unzufrieden zeigte.

Zwar wird die Truppenstärke der Blauhelme von 19.555 auf 16.200 Soldaten und von 3.772 auf 2.310 Polizeikräfte reduziert. Für Unmut sorgte hingegen ein Paragraf in Resolution 2063, der vorsieht »Informationen bezüglich der Aktivitäten der Lord`s Resistance Army (LRA) mit der UN-Mission in Südsudan (UNMISS) auszutauschen.

Die ugandische Miliz »Lord`s Resistance Army« (LRA) hatte zwar in den vergangenen Monaten immer wieder Angriffe gefahren, wie aus einem Bericht des »U.N. Office of the Coordination of Humanitarian Affairs« von Anfang Juli hervorgeht. Insgesamt verzeichnete die UN-Behörde zwischen April und Juni 72 Übergriffe von LRA-Milizionären – 62 davon in der Demokratischen Republik Kongo und neun in der Zentralafrikanischen Republik. Im Südsudan, dessen Einwohner in früheren Jahren massiv unter den Raubzügen der LRA zu Leiden hatten, scheint die Miliz hingegen nicht mehr aktiv zu sein.

Gegen Joseph Kony liegt sein 2005 ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshof (ICC) vor. Bislang ist den von den US-Spezialstreitkräften angeführten Einheiten allerdings nicht gelungen, Kony dingfest zu machen, ebenso wenig den Truppen der Afrikanischen Union, die die LRA mit etwa 5.000 Soldaten bekämpft.

Angesichts der selbst von den UN-Behörden festgestellten Verlagerung der LRA-Aktivität in Richtung Zentralafrika äußerte Sudans Delegation Unverständnis über die Vermischung der Mandate von UNAMID und UNMISS. Stattdessen, so Khartum, hätte die UN die Unterstützung von darfurischen Rebellengruppen durch Südsudan brandmarken müssen. Juba wiederum hatte dem Norden immer wieder vorgeworfen, die LRA zu Angriffen auf süsudanesische Dörfer ermutigt und dabei unterstützt zu haben.

Im Windschatten der Sezession des Südsudans hatte sich die Lage in der Westregion Darfur nach einer vorübergehenden Beruhigung seit dem letzten Sommer wieder verschärft. Auslöser war die Aufkündigung des Friedensabkommens von Abuja durch den einzigen Unterzeichner auf Rebellenseite, Minni Minnawi, im Dezember 2010. In der Folge kam es zu heftigen Gefechten zwischen den Regierungstruppen und Minnawis Fraktion der SLA sowie anderen Aufständischen. Die Kämpfe konzentrierten sich vor allem auf das Bergmassiv Jebel Marra und haben neue Flüchtlingsströme nach sich gezogen.

Bereits im November hatten JEM und SLA ein strategisches Bündnis gegen Khartum geschlossen. Sudan wiederum wirft dem Südsudan nun vor, beide Gruppen über den nördlichen Teil der Sudan People Liberation Movement (SPLA) mit Waffen zu versorgen, um die Front im Süden, rund um das umkämpfte Ölfeld Heglig, zu entlasten.