Sex, Lügen und Video

Kathrin Hagemann

CHP-Chef Deniz Baykal stürzt über ein verfängliches Internetvideo. In der Türkei gibt das Anlass, über Moral in der Politik, vor allem aber über den Richtungsstreit der Kemalisten zu diskutieren.

In der Türkei soll sich an diesem Wochenende ein von vielen lang gehegter Traum erfüllen: Nach achtzehn Jahren könnte Deniz Baykal von der Parteispitze der Republikanischen Volkspartei (CHP) verschwinden. Und das reibungsloser als gedacht, beziehungsweise erhofft: Nachdem ein Video an die Öffentlichkeit gekommen war, das angeblich eine Affäre Baykals mit der CHP-Abgeordneten Nesrin Baytok beweist, trat der Parteichef am 10. Mai zurück. Dieser Schritt stößt verschiedenste Debatten an: nicht nur um die Urheber des Skandals, sondern auch um patriarchalische Strukturen in der Politik – und um die Fähigkeit der CHP, sich bis zu den Parlamentswahlen 2011 selbst zu erneuern.

Um ein »Komplott« handele es sich bei dem Video, das Baykal und Baytok unbekleidet in einem Hotelzimmer zeigen soll, und das vor zwei Wochen frei zugänglich im Internet aufgetaucht war – so äußerten sich nicht nur die beiden Hauptpersonen, CHP-Mitglieder und Kommentatoren, sondern auch der CHP nahe stehende Organe wie der Unternehmerverband TÜSIAD. Einem solchen Angriff auf den Vorsitzenden der Partei, die sich als Bewahrerin des kemalistischen Erbes der Türkei versteht, wird über das Persönliche hinaus eine politische Bedeutung beigemessen. Die Regierungspartei AKP habe diesen Rufmord angestiftet, ließ Baykal denn auch offen verlauten. Dabei ist gerade das Gegenteil wahrscheinlich: Denn vom Abtritt des Politikers, der für den inhaltlichen Stillstand der CHP verantwortlich gemacht wird, hätten innerparteiliche Kräfte weit mehr als die Regierungspartei.

Parteichaos und Verschwörungstheorien

»Deniz Baykal hat zwanzig Jahre lang keine Wahl gewonnen und seine Karriere damit gemacht, Reformen zu verhindern«, kommentiert die Zeitung Hürriyet. Seit langer Zeit hat sich die CHP darauf beschränkt, die Aktivitäten anderer Parteien zu kritisieren, beziehungsweise sie als angeblich verfassungswidrig vor Gericht zu bringen. Vor allem das Staatsprinzip des Laizismus wurde erbittert verteidigt. Eigene Reformansätze gab es nicht, oder sie blieben – wie die öffentlichkeitswirksame Aufnahme Kopftuch tragender Frauen in die Partei vor einem Jahr – ein unglaubwürdiges Nachziehen. Dabei neigte sich die ehemals sozialdemokratische CHP immer weiter dem rechten Rand zu.

Dass Baykal ausgerechnet zwei Wochen vor dem großen Parteikongress, auf dem er als Vorsitzender wiedergewählt werden wollte, zum Rücktritt gezwungen wird, könnte also das Werk derjenigen in der CHP sein, die endlich regieren wollen – im Jahr 2011 stehen wieder Parlamentswahlen an. Kurz sah es so aus, als wolle Baykal sich auf dem Kongress trotz Rücktritt wieder zur Wahl stellen. Zuvor hatte er nicht nur die AKP des Komplottes bezichtigt, sondern auch die Nachricht gestreut, sein Ex-Parteikonkurrent Mustafa Sarıgül, der gerade eine neue Partei links der Mitte gründet, habe einen Killer auf ihn angesetzt.

Ein bei der obskuren Privatfirma »Nationales Kriminalbüro« in Auftrag gegebenes Gutachten ergab außerdem, die kompromittierenden Bilder der versteckten Hotelzimmer-Kamera seien gefälscht, Baytoks und Baykals Gesichter ins Band hinein kopiert worden. Doch nachdem Kemal Kılıçdaroğlu - der zuletzt für das Bürgermeisteramt von Istanbul kandidiert hatte – mit genügend Rückhalt aus der CHP seine Kandidatur für den Parteivorsitz bekannt gegeben hatte, stellte Baykal klar, dass er nicht mehr antreten werde. Dass er sich aus der Partei zurückzieht, in der er seit den 1970er Jahren gewirkt hat, wird jedoch als unwahrscheinlich und »nicht seinem Charakter entsprechend« eingeschätzt. Auf dem Parteitag wird er nicht anwesend sein – aber sein Bild soll im Tagungssaal hängen.

Untergeordnete Abgeordnete

Während laufend neue Äußerungen von Baykal veröffentlicht werden, hört die Öffentlichkeit äußerst wenig von der Abgeordneten Nesrin Baytok. In den wenigen Interviews gab sie an, sich nicht zu den Spekulationen über die angebliche Affäre zu äußern. Sie wolle diese Zeit, die sie als »Prüfung« bezeichnet, nun im Kreise ihrer Familie überstehen, und betont deren Unterstützung.

Während sie sich betroffen über den Rücktritt Baykals äußert, gibt dessen Verhalten für den Kommentatoren der Zeitung Radikal Anlass zur Frage: »Warum fühlte der CHP-Chef bei seiner Rücktrittserklärung, auch wenn es sich um ein Komplott handeln mag, nicht die Notwendigkeit, sein Bedauern auch gegenüber der Frau auszudrücken, die von der Angelegenheit betroffen ist? Warum zeigt er Bedauern, Einfühlungsvermögen und Verantwortung nur gegenüber der Partei?« Der Kolumnist Oral Çalışlar klagt an, dass Baytok in Berichten häufig nicht als Abgeordnete, sondern als »Baykals Sekretärin« betitelt wird. Im Namen der Männer, der Politiker und der Journalisten sei man Baytok eine Entschuldigung schuldig, findet er; ihr Rückzug als Frau und in der Parteihierarchie Untergeordnete spreche Bände.

Indessen kündigte Kemal Kılıçdaroğlu an, er kandidiere nicht nur für den CHP-Vorsitz, sondern damit auch für das Ministerpräsidentenamt der Türkei. Die Partei – momentan mit Umfragewerten unter 20 Prozent – peile die 40 Prozent-Marke an. Die Kommentatoren sind sich uneins darüber, ob die CHP so schnell ihr Gesicht verändern könne: Die Richtungskämpfe zwischen Reform und Fortsetzung des Baykal-Kurses werden viel Zeit in Anspruch nehmen, so die einen.

Die Hürriyet stellt hingegen fest: »Seit zwei Wochen steht das Land mit der CHP auf und geht mit der CHP ins Bett.« Den aus dem Skandal entstandenen Hype könne die Partei in positiven Aufwind verwandeln. Nebenher wird gestichelt: Recep Tayyib Erdoğans Empörung über einen Mangel an Tugend, und eventuelle geheime Wünsche, bei Ehebruch mit Parteiausschluss zu drohen, seien wohl kaum mit den EU-Kriterien vereinbar. Außerdem sei Baykal mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht der letzte Politiker, der das Opfer kompromittierender Videos werde – ob nun authentisch oder gefälscht.