Sechs Wölfe und ein Schafspelz

Fabian Köhler

Es ist still geworden im Vorwahlkampf der »Grand Old Party« um das höchste politische Amt, was diese Welt zu bieten hat. Kaum haben die Werbespots, Interviewmarathons und Fernsehdebatten begonnen, scheinen die Zeiten einer Berichterstattung über schräge Underdogs, radikale Fanatiker und inkompetente Neulinge geprägt vorbei zu sein.

Dabei fing alles so unterhaltsam an. Da war dieser Geschäftsführer einer Pizzakette, Herman Cain, der wie aus dem Nichts kommend, plötzlich die Umfragen anführte. Einige Wochen, diverse Vorwürfe des sexuellen Missbrauches und eine ausbleibende Interview-Antwort, warum er denn eigentlich Obamas Libyen-Politik ablehne, später, war es um seine Kandidatur geschehen.

Der Dauerkandidierer und leidenschaftliche Führer von Gerichtsprozessen Andy Martin, verstand sich unterdessen zwar zumindest selbst als »international anerkannter Nahostexperte«, schaffte es aber trotzdem nur mit dem Gerücht, Präsident Obama sei in Wahrheit Muslim, in die Medien.

Und auch Jonathan Sharkey, nebenberuflich unter dem Pseudonym »Der Pfähler« als Wrestler tätig, schmiss das Handtuch. Das Nahostprogramm des Vampirkult-Anhängers, der George W. Bush für einen Kommunisten hält, begrenzte sich auf die Ankündigung, als Präsident militärische Spezialoperationen wie die Tötung Osama bin Ladens persönlich anführen zu wollen.

Es scheiterten aber auch jene, die zwar mit ernstzunehmenden Politikentwürfen um Anerkennung suchten, sie aber schon in der eigenen Partei nicht fanden. Der ehemalige Gouverneur von Louisiana, Buddy Roemer, forderte den Abzug aller amerikanischen Soldaten aus dem Nahen Osten und die vollständige Öl-Autarkie der USA. Er verschwand in der medialen Versenkung, nachdem ihm seine Partei die Einladung zu weiteren Fernsehdebatten verwehrte.

Der Aktivist für die Rechte Homosexueller Fred Karger schaffte es allein schon durch seine Identität als erster schwuler und erster jüdischer Kandidat einen Akzent im republikanischen Einheitsbrei zu setzen. Seine Unterstützung von Obamas Libyen-Politik und die Forderung nach Abzug aller Soldaten aus Afghanistan und dem Irak verpassten seiner sowieso schon schwierigen Position den Todesstoß.

Jene, die den Kampf gegen Versprecher, unvorbereitete Interviews, fehlende Kompetenz oder die eigene Parteiführung bis zum 3. Januar, dem Tag der ersten republikanischen Vorwahlen in Iowa, gewannen, müssten, so mag man meinen, doch ernstzunehmende Herausforderer des amtierenden Präsidenten sein. Doch eine Reise durch die Nahost-Programme, Reden und Interviews von Bachmann, Gingrich und Co. zeigt, dass es im republikanischen Wahlkampf nur selten um seriöse Politik geht. Die öffentlichen Debatten von Simi Valley bis Washington D.C. und die hunderten Wahlkampfauftritte im ganzen Land versprechen vor allem eine nie dagewesene Radikalisierung der amerikanischen Außenpolitik. Von nahöstlichen Friedensverhandlungen bis zum Umgang mit dem iranischen Atomprogramm wurde der Vorwahlkampf zur polemischen Schlacht, in der es scheinbar nur noch darum geht, der Radikalität der gegnerischen Positionen in nichts nachzustehen.

Mitt Romney: Der widersprüchliche Favorit

Die Reise durch die republikanische Nahostpolitik beginnt in einem 7.000-Einwohner Dorf in New Hampshire. Vor einer hübschen aus Barbecue-Grills, Holzfällerhemdträgern und kleinen »Stars and Stripes«-Fähnchen arrangierten Kulisse steht Mitt Romney und kündigt seinen nach 2008 zweiten Versuch an, die amerikanische Präsidentschaft zu erringen.

Der ehemalige Gouverneur von Massachusetts gilt nicht nur als der Bewerber mit dem meisten Geld, den meisten Unterstützern und den meisten Stimmen in Umfragen, sondern auch als derjenige, mit den meisten sich widersprechenden politischen Positionen. Unterstützte er zuerst Obamas Teilnahme am Libyenkrieg, so lehnte er ihn später ab, nur um einige Wochen später den Einsatz von Bodentruppen zu fordern. Ebenso opponierte er lange Zeit gegen die Angriffe auf Ziele in Pakistan, um schließlich angesichts der Euphorie nach der Tötung Bin Ladens zu verkünden, dass er dies selbstverständlich genauso gemacht hätte.

Im nahostpolitischen Kernbereich der Republikaner – Israel, Palästina und der Iran – bewegt sich Romney im martialischen Mainstream seiner Partei, ist aber spürbar um Kreativität in den Details bemüht. Er lehnt nicht nur palästinensische Staatlichkeit ab, sondern auch die finanzielle Unterstützung von jedem Staat und jeder Organisation, die dies nicht ebenso tut. Für den Iran, so befand er auf einer Debatte am 6. Dezember, sei »ein Regimewechsel notwendig«, während er Präsident Ahmadinejad wegen Verstoßes gegen die Völkermordkonvention anklagen wolle. Einen Regimewechsel plant er auch für Syrien und zwar, so sprach er wenig geheim im November vor Millionen Fernsehzuschauern, mittels der geheimen Unterstützung syrischer Deserteure.

Michele Bachmann: Die »Eiserne Lady« der Tea Party-Bewegung

In der Kleinstadt Waterloo im Bundesstaat Iowa brüllt unterdessen eine kleine Frau vor einem tobenden Saal davon, dass Amerika endlich wieder eine Führung brauche, die wirklich führe. Als »Königin« der erzreaktionären Tea-Party-Bewegung, als »Eiserne Lady« als »bessere Palin« aber auch als »anti-intellektuell« oder einfach »dumm« wurde Michele Bachmnann in amerikanischen Medien bezeichnet. In ihrer Heimatstadt Waterloo muss sie letztere Beschreibung nicht befürchten. Routiniert spricht sie von ihrer großen Liebe Israel und der allgegenwärtigen nuklearen Gefahr, die vom Iran ausgehe.

Israel und der Iran – das sind die wichtigsten, ja fast die einzigen Themen auf Bachmanns nahostpolitischer Agenda. Israel, so erzählt sie auf einer Rede vor der großen proisraelischen Lobbyorganisation AIPAC, sei für sie schon immer wie »eine Rosenblüte in der Wüste« gewesen. Der Iran hingegen sei die »größte Bedrohung unserer Zeit«, gegen den sie selbst einen Atomschlag nicht ausschließen wolle. Auf einer Konferenz der republikanischen Partei forderte sie am 7. Dezember die Ausweitung geheimer Operationen im Iran und appellierte an das Pentagon, schon mal einen Kriegsplan auszuarbeiten.

Die übrige islamische Welt ist, sofern sie in Bachmanns Programmatik überhaupt Erwähnung findet, zu allererst eine potentielle Bedrohung für das Land, in dem sie als Jugendliche ein Jahr in einem Kibbuz arbeitete. Das Rückkehrrecht für palästinensische Flüchtlinge, erzählt sie auf jüdisch-republikanischen Diskussionsveranstaltungen, werde ebenso zur Zerstörung Israels führen, wie die Zweistaatenlösung auf Basis der Grenzen von vor 1967. Den arabischen Frühling bezeichnet sie insgesamt als »Feindseligkeit«. Dieser sei ebenso eine Gefahr für Israel, wie die aus Al-Qaida-Anhängern bestehenden Rebellen Libyens. Nur zu einem nicht-israelischen Protagonisten der Region fällt ihr etwas Positives ein und das ist der langjährige ägyptische Diktator Hosni Mubarak, dessen Sturz Präsident Obama herbeigeführt hätte.

Rick Santorum: Der fanatische »Gockel«

Mehr als 1.500 Kilometer östlich und einige Jahrzehnte zuvor bekam der Schüler Rick Santorum aufgrund seiner abstehenden Haare und seines prahlerischen und verbissenen Auftretens den Spitznamen »Gockel« verliehen. Ist sein Frisurproblem heute gelöst, so gilt der ehemalige Fox News-Kommentator bis heute als Provokateur und hemmungsloser Moralist. Wenn seine Kontrahenten schon von ihren Steuerprogrammen reden, spricht Santorum noch kurz von seinen sechs Kindern und den schwierigen Zeiten, nachdem das siebte tot auf die Welt kam, bevor er anfängt über das Böse in der Welt zu referieren.

Die Zentrale dieses Bösen ist, wie könnte es anders sein, auch für den ehemaligen Senator der Iran. Doch keiner ist in seiner Kritik so fanatisch wie er. »Die zugrunde liegenden Tugenden des Iran sind Märtyrertum und Zerstörung«, klärte er die Fernsehzuschauer bei der Fernsehdebatte in Sioux City auf. Die USA müssten »ihre Infrastruktur zerstören«, schließlich hätte der Iran »mehr amerikanische Männer und Frauen in Uniform getötet als die Iraker und Afghanen«. Präsident Obamas Verhalten gegenüber dem Iran vergleicht Santorum mit der Appeasement-Politik der Alliierten gegenüber Hitlerdeutschland und die iranische Regierung mit Al-Qaida. Für den Falle seines Wahlsieges, so hat er angekündigt, werde er jeden Wissenschaftler, der am iranischen Atomprogramm arbeitet, jagen lassen wie Osama Bin Laden.

Rick Perry: Der Bush-Nachfolger

Betrachtet man Rick Perrys bisherigen Wahlkampfverlauf, erinnert Vieles an seinen Vorgänger im Amt des texanischen Gouverneurs George W. Bush. Bei beiden war das mangelnde Bildungsniveau und der Wunsch des Vaters Grund für den Einstieg in die Politik. Beide machten und machen eher durch Skandale und peinliche Auftritte als durch Inhalte in ihrem Wahlkampf von sich reden. Und für beide scheint das Bild des Cowboys aus der texanischen Einöde irgendwie besser zu passen als das des wichtigsten Staatsmannes der Welt.

Der ehemalige Pilot der US-Airforce, dessen Jagdsitz einst den Namen »Niggerhead« trug, versteht und vermittelt Weltpolitik vorrangig am Beispiel seines Heimatstaates Texas. Den Raketenbeschuss der israelischen Stadt Sderot verglich er mit dem texanischen Unabhängigkeitskrieg gegen Mexiko und pries die israelische Abriegelung des Gazastreifens als Vorbild für texanisch-mexikanische Grenzanlagen. Die Lösung des Nahostkonfliktes ist für den streng gläubigen Methodisten keine Frage politischer Argumente, so erklärte er in einem Interview in der Jerusalem Post, sondern des Willen Gottes. Und der habe sich vor langer Zeit bereits für das Volk Israel entschieden.

Darüber hinaus bewegt sich Perry im rechtspopulistischen Konsens des republikanischen Mainstreams. Er tritt ein für eine Flugverbotszone und Geheimoperationen in Syrien, gegen einen Abzug aus dem Irak und Afghanistan und für einen Regimewechsel im Iran. Nur bei den Mitteln, wie dieser Regimewechsel herbeizuführen sein soll, schert er etwas aus. Den obligatorischen Militärschlag möchte er lieber von Israel als vom Pentagon ausgeführt sehen.

Jon Huntsman: Der Diplomat

Ist Perry der Provinzialist im republikanischen Aufgebot, so ist Jon Huntsman sein genaues Gegenteil. Während sich Perrys politisches Leben ausschließlich in Texas abspielte, machte Huntsman als Botschafter Station in Singapur und China, lernte Mandarin und Taiwanesisch und übernahm politische Posten unter vier US-Präsidenten. Nur in der Anzahl der Kinder ähneln sich beide Kandidaten, auch wenn bei Huntsman noch zwei chinesische und indische Adoptivtöchter darunter sind.

Doch obwohl Huntsman als erfahrenster Außenpolitiker im republikanischen Bewerberfeld gilt, lässt sich auch sein Nahostprogramm auf wenige Worte zusammenfassen. Mit »unser Interesse im Nahen Osten ist Israel«, erfüllte er am 22. November bei der Fernsehdebatte in Washington D.C. die republikanische Mindestanforderung und ergänzte pflichtschuldig, dass er »sicherstellen werde, dass der Iran nicht an Atomwaffen kommt.«

Nur in den einstigen aber im jetzigen Wahlkampf fast vergessenen außenpolitischen Kernthemen rückt er vom sonstigen bellizistischen Kurs der Partei ab. »Nach zehn Jahren«, so befand er mit etwas Wehmut in einem CNN-Interview, »sei es an der Zeit, die Truppen heim zu holen«, und wandte sich gegen den Versuch, im Irak oder Afghanistan »Nation-Building« zu betreiben.

Newt Gingrich: Der Hardliner

Der Wahlkampf von Newt Gingrich begann eigentlich schon vor 16 Jahren. Damals ernannte ihn das Time Magazine zum »Man oft he Year«, nachdem er maßgeblich dazu beigetragen hatte, die 40-jährige demokratische Vorherrschaft im Repräsentantenhaus zu brechen. Seitdem gilt der langjährige Sprecher des Repräsentantenhauses trotz zahlreicher Fehltritte als eines der politischen Schwergewichte der Republikaner.

Der nebenberufliche Autor von fiktionalen Geschichtsromanen fiel bisher vor allem durch ein Interview mit einem jüdischen Fernsehsender in Erscheinung, in dem er die Palästinenser als ebenso »erfunden« bezeichnete. Das Argument, welches selbst in der israelischen Rechten seit den 1980ern nur noch selten zu hören ist, ist nur einer der vielen Versuche, an seinen rechtspopulistischen Konkurrenten noch rechts vorbeizuziehen. Nicht nur die Hamas, sondern auch die von den USA anerkannte Fatah-Regierung des Westjordanlandes bezeichnet er so zum Beispiel als Terrororganisation und UN-Flüchtlingslager als Terrorausbildungslager.

Aus der Kiste islamfeindlicher Allerweltsressentiments schöpft der entschiedene Moscheebaugegner, wenn er die Scharia als »Quelle allen Leides im Nahen Osten« bezeichnet und den radikalen Islam zum überall und ständig zu bekämpfenden Gegner ausruft. Zwei Vertreter dieses radikalen Islam sieht Gingrich in der Führung Syriens und des Irans. Diese vergleicht er in der israelischen Tageszeitung Jedioth Ahronoth mit Nazi-Deutschland und kündigt für den Fall seiner Wahl zum US-Präsidenten »tägliche Sabotageaktionen« bis zu deren Sturz an.

Ron Paul: Der Fremdkörper

Hört man Ron Paul bei einer der Fernsehdebatten neben seinen Parteikollegen, so muss man immer wieder kurz überlegen, ob man das Gehörte im Kopf auch richtig übersetzt hat. Ein ergrauter, leicht gebückter Mann steht da neben seinen staatsmännisch blickenden republikanischen Kollegen und widerspricht ihnen in fast jedem Punkt. Der 76-Jährige hat sich seit seiner erster Präsidentschaftsbewerbung vor 23 Jahren einen jungen und hoch motivierten Unterstützerkreis aufgebaut und wird trotz Spendenrekorden gegen seine gleichförmige Konkurrenz kaum eine Chance haben.

Aus europäischer Perspektive bewegt sich Ron Paul am linken Rand des außenpolitischen Spektrums. Dass er trotzdem Seite an Seite mit seinen bellizistischen Kollegen um die Präsidentschaftskandidatur streiten kann, liegt wohl daran, dass sich die republikanische Partei auch das Erbe nicht-interventionistischer Gründungsväter wie Washington und Jefferson einverleibte und daran, dass seine liberale Wirtschaftspolitik dann doch alles andere als links ist.

Während seine Mitbewerber darüber diskutieren, wie sie den Absturz einer amerikanischen Drohne im Iran vergelten würden, ist er der einzige, der danach fragt, was die Drohne dort überhaupt zu suchen hatte. Wenn Gingrich und Romney über den Einsatz von Atomwaffen gegen den Iran oder Bachmann und Perry über Ausmaß der Angriffe auf Syrien und Libyen streiten, dann zitiert Paul mit väterlicher Stimme aus der Verfassung, die nach seiner Meinung sowieso keinen dieser Kriege zulasse.

Doch obwohl sich Paul meist als prinzipientreuer Libertärer und puritanischen Konstitutionalisten bezeichnet, der sich in seiner Außenpolitik streng nach einem amerikanischen Kosten-Nutzen-Kalkül richte, so blitzt doch noch eine andere Motivation durch. Dass es dem studierten Gynäkologen um mehr geht, wird deutlich, wenn er in einem CNN-Interview als einziger irakische Kriegsopfer oder amerikanische Waffenexporte an die Diktaturen des Nahen Osten beklagt. »Seit dem Zweiten Weltkrieg führen wir Kriege. Lasst uns die Truppen nach Hause bringen, so schnell die Schiffe fahren können«, bringt er seine Vision einer friedensstiftenden amerikanischen Außenpolitik auf den Punkt, nur um kurz darauf von einem seiner Mitstreiter öffentlichkeitswirksam als Feind Israels disqualifiziert zu werden. Und so bleibt der chancenlose Paul bestenfalls ein angenehm weiches aber lebloses Schafsfell zwischen sechs angriffslustigen republikanischen Wölfen.