Sarkozy auf Friedensmission im Kaukasus

Bei einem Staatsbesuch in Eriwan am Donnerstag rief der französische Präsident Nicolas Sarkozy die Türkei auf, »endlich den Genozid an den Armeniern anzuerkennen und sich dafür zu entschuldigen«. Die Türkei dürfe sich dabei auch nicht mehr viel Zeit lassen: »Frankreich hat zwar nicht die Möglichkeit anderen Staaten Ultimaten zu setzen, in diesem Fall aber schon«. Seit dem Genozid im Jahr 1915 sei zu viel Zeit vergangen.

In Begleitung des armenischen Präsidenten Serzh Sarksyan legte er einen Kranz am Genozidmahnmal nieder und sagte, dass die Türkei endlich ihre Vergangenheit aufarbeiten müsse, wenn sie weiter ein Partner der Europäischen Union sein möchte: »Die Türkei ist ein wunderbares Land und es sollte wie andere wunderbare Länder auch Verantwortung für seine Vergangenheit tragen«.

Auf seiner Reise im Kaukasus macht er auch Halt in Aserbaidschan und Georgien. Sarkozy rief deswegen Aserbaidschan und Armenien auf, ihren Konflikt um das Nagorno-Karabach Tal beizulegen. Die Enklave in Aserbaidschan ist mehrheitlich von Armeniern bewohnt, Armenien erhebt deswegen Ansprüche auf eine Eingliederung in sein Staatsgebiet. Georgien hat der französische Präsident aufgerufen, seine Beziehungen zu Russland »zu normalisieren«. Frankreich werde, so Sarkozy, eine entscheidende Rolle bei der Befriedung des Kaukasus spielen.

Vor den französischen Präsidentschaftswahlen im nächsten Jahr möchte Sarkozy sein internationales Profil mit vielen Staatsbesuchen schärfen. In der Heimat steht er allerdings unter Druck, nachdem das linke Lager zum ersten Mal die Mehrheit im Senat errungen konnte und in Umfragen seit Wochen weit vor seiner regierenden Partei UMP steht.