Russland verdoppelt Truppenstärke in Armenien

Neue Eskalationsstufe im Berg-Karabach-Konflikt? Russland hat angekündigt, seine Truppenpräsenz in Armenien bis Ende des Jahres zu verdoppeln. Die Aufstockung sei allerdings nur temporär – in der 102. Militarbasis der russischen Streitkräfte im armenischen Gyumri sollen weiterhin »nur« 5.000 Soldaten stationiert bleiben – wohl aber zu deutlich aufgebesserten Bezügen.

Russland spielt im Südkaukasus durchaus ein doppeltes Spiel: Einerseits bekräftigte Moskau als Führungsmacht in der »Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit« (OVKS), Unterstützung für seinen Vertragspartner Armenien im Falle einer aserbaidschanischen Aggression. Andererseits bemüht sich Russland, sich als Mediator für einen Friedensschluss zu inszenieren.

Am Rande des G20-Gipfels in Mexiko-Stadt hatten Barack Obama, Wladimir Putin und François Hollande in einer gemeinsamen Erklärung auf eine friedliche Beilegung des Berg-Karabach-Konflikts zwischen Armenien uns Aserbaidschan gedrängt. Zuletzt hatten die Streitkräfte beider Seiten sich immer der Scharmützel geliefert, bei denen dutzende Soldaten ums Leben kamen.

Im Hinblick auf eine tragfähige Friedenslösung bedauerten die Staatschefs, dass die »Präsidenten von Armenien und von Aserbaidschan keine entscheidenden Schritte unternommen« hätte, wie nach den Treffen von Deauville im Mai 2011 und von Sotschi im Januar 2012 vereinbart worden war.

Die Staatschefs der USA, Russlands und Frankreichs stehen der so genannten Minsk-Gruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) vor. Die Minsk-Gruppe hat die Vermittlung einer tragfähigen Friedenslösung im Berg-Karabch-Konflikt zum Ziel.

In den 1990er Jahren führten die beiden Nachfolgestaaten der Sowjetunion einen blutigen Krieg um die umstrittene Region Berg-Karabach. Auch knapp 20 Jahre später ist der Konflikt noch nicht gelöst. Seit 1994 besteht lediglich ein immer wieder brüchiger Waffenstillstand.