Plätzchen der Freiheit

Thomas Uwer/WP-Irak

Wer hat schon ernsthaft an Sulaimaniya gedacht, als dieser »arabische Frühling« begann und die Herrscher Tunesiens und Ägyptens in kürzester Folge aus dem Amt gejagt wurden? Offenkundig nicht einmal die Kurden selbst. Denn als am 17. Februar vor dem Lokalbüro der »Kurdischen Demokratischen Partei« (KDP) in Sulaimaniya die ersten Steine flogen und Demonstranten den Sturz des Regionalpräsidenten Masud Barzani forderten, standen nicht einmal Polizeieinheiten bereit, die sich zwischen die aufgebrachten Jugendlichen und die Milizen der Partei hätten stellen können.

Als die ersten Polizisten kamen, war es bereits längst zu spät: Mit scharfer Munition hatten die Sicherheitsleute der Partei in die Menge geschossen, ein gerade 15-jähriger war tot, einige Dutzend schwer verletzt. »Bardarky Sar«, der Platz, an dem der Junge starb, heißt vor Ort bereits »Tahrir Square«, Platz der Freiheit. An vielen Orten in der kurdischen Region wird seitdem demonstriert.

Und nicht nur demonstriert. Die Studios des einzigen nicht an eine Partei gebundenen Fernsehsenders der Region NTV, ein lokales Start-Up-Unternehmen aus Sulaimaniya, wurden bei einem nächtlichen Überfall zerstört, nachdem der Sender als einziger die Bilder des Zwischenfalls ausgestrahlt hatte. Mehrere Parteibüros der kurdischen Oppositionspartei Goran wurden von Bewaffneten überfallen und niedergebrannt.

Die Zeiten, als die »Peschmerga« noch Volksmilizen waren, sind lange vorbei

In den Straßen Sulaimaniyas patrouillieren seit dem 18. Februar neben Polizisten jetzt auch kurdische Milizen, bewaffnet mit Sturmgewehren, und machen aus der Verlautbarung der Kurdischen Regionalregierung, man werde »die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen«, die unmissverständliche Drohung, jeden Aufruhr zu ersticken. Ausgerechnet in der Region, die von Experten als stabil und von politischen Beratern gerne als Vorbild der Demokratisierung bezeichnet wird, beantworten die Sicherheitskräfte den Protest der Jugend nun mit blinder Repression. Wie konnte das passieren?

Dass Experten besonders dann gerne irren, wenn sie sich einer Sache am sichersten sind, ist eine verlässliche Faustregel der Politik des Vorderen Orients. Weder die Revolution im Iran 1979 noch diejenige in Tunesien Anfang dieses Jahres sahen die Experten voraus; von Ägypten ganz zu schweigen.

Nun sind die Unruhen im kurdischen Nordirak noch weit entfernt von einer Revolution. Den Sicherheitskräften würde es außerdem ein Leichtes sein, weitere Unruhen niederzuhalten, wenn sie dies wollten. Der Preis indes, den die Regierung dafür zahlen müsste und bereits jetzt schon zahlt, ist enorm. Anstatt sich den Forderungen der überwiegend jungen Demonstranten und ihrer berechtigten Kritik zu stellen, werden die Proteste bislang als reine Störversuche abgetan und einmal mehr an die kurdische Einheit appelliert.

Doch sind die Zeiten längst vorbei, als die kurdische Gesellschaft des Irak noch durchgehend von der Erfahrung von Krieg und Widerstand gegen das Regime Saddam Husseins geprägt war und die Peschmerga-Armee, zu Deutsch: »die dem Tod ins Auge Sehenden«, noch eine Volks-Miliz waren. Das Leben der kurdischen Großstädte wird heute bestimmt von einer neuen Generation, der die Parteimilizen ebenso fremd sind wie die Erfahrung eines Lebens unter der Diktatur.

Jetzt müssen die kurdischen Parteien beweisen, wie ernst es ihnen mit der Demokratie ist

Diese jungen Kurden sind es gewohnt, unabhängige und kritische Zeitungen zu lesen. Für sie ist das Internet so selbstverständlich wie ihnen der autoritäre Zwang zum Gehorsam fremd ist. Wie wenig dieser Generation geholfen ist mit der relativierenden Feststellung, der kurdische Nordirak sei demokratischer als die meisten anderen Regimes der Region, zeigt sich jetzt, im Moment des Konfliktes.

Bis heute gilt im »freien Kurdistan«, dass den demokratischen Freiheiten meist jene Institutionalisierung fehlt, die sie wirkungsvoll auch gegen den Versuch schützte, sie wieder abzuschaffen. Solange beispielsweise die ihren Parteien treuen paramilitärischen Milizen existieren und im Inneren der Region eingesetzt werden, kann von einer Gewaltenteilung nicht ernsthaft die Rede sein. Solange Journalisten fürchten müssen, wegen unbotmäßiger Berichterstattung bedroht zu werden, bleibt die freie Presse eine, die um ihre Freiheit kämpfen muss.

In diesem Kampf haben sich viele Kurden bereits für die Seite der Demokratie entschieden, die sie dort vermuten, wo die alteingesessenen Parteien nicht sind. Davon zeugten bereits die vergangenen Wahlen und der Erfolg der Goran-Partei. Und mit jedem weiteren Jugendlichen, den die Sicherheitskräfte erschießen, werden ihnen mehr Menschen den Rücken kehren.

Es fällt leicht, eine demokratische Gesinnung zu pflegen, wenn man die Mehrheit hinter sich weiß. Freiheiten und Bürgerrechte aber müssen auch dann gelten, wenn sie in Konflikt mit den Interessen Mächtiger geraten. Jetzt, wo Menschen von ihnen abrücken, könnten die kurdischen Parteien zeigen, wie ernst es ihnen mit dem Wunsch nach Demokratisierung ist.

Gegensatz zwischen Hightech und gesellschaftlicher Unterentwicklung

Tatsächlich hat es die Kurdische Regionalregierung in den vergangenen Jahren versäumt, jene Verrechtlichung der Beziehungen voranzutreiben, welche die gezügelte Gewalt des Gesetzes an die Stelle der unmittelbaren Gewalt persönlicher Herrschaft setzt. Dies würde beispielsweise bedeuten, die Parteimilizen aufzulösen. Für Sicherheit darf einzig eine dem Gesetz verpflichtete Polizei sorgen.

Dies bedeutete aber auch, dass die Vergabe von Ämtern und Geldern transparenter und rechtlich geregelt von Statten gehen müsste. Denn auch dies ist ein Quell des Unmutes, der sich heute entlädt: Wirtschaft und Politik des Landes sind unter den alten Seilschaften der Parteien aufgeteilt worden. Wie in anderen Staaten der Region auch ist es nicht alleine der schrille Reichtum der Wenigen, der die bittere Armut der Vielen so unerträglich erscheinen lässt.

Es ist der krasse Gegensatz zwischen Hightech und gesellschaftlicher Unterentwicklung, zwischen den für alle erkennbaren Möglichkeiten und dem real erlebten Stillstand, der die Jugend auf die Straßen treibt. Denn in dem Dorf, durch das die modernen Autos wohlhabender Kurden brausen, werden weiter Mädchen genital-verstümmelt, und auf den Feldern der berühmten kurdischen Berge, deren Silhouette die Firmenlogos vieler neuer Unternehmen schmückt, arbeiten noch immer Kinder an der Seite ihrer Eltern, damit die Familie den Winter übersteht. Diese Probleme sind für die meisten Kurden heute realer als der unermüdliche Appell an die nationale Gemeinschaft. Sie lassen sich nicht lösen, indem man den berechtigten Unmut darüber gewaltsam niederhält.

Mit freundlicher Genehmigung der Wirtschaftsplattform Irak.