Palästinensische Staatsgründung: Widerstand und Unterstützung wachsen

Laut einer Umfrage des britischen Fernsehsenders BBC unterstützen rund 45 Prozent der Amerikaner ihre Regierung dabei, einen palästinensischen Staat mit einem vollwertigen UN-Mandat zu verhindern. Insgesamt hat die BBC für ihre Umfrage Menschen in 19 Schlüsselstaaten für den Friedensprozess im Nahen Osten befragt. In der Summe sprechen sich aber nur 21 Prozent gegen den Antrag der PLO in New York aus.

Demnach sind rund 90 Prozent der Ägypter für eine international anerkannte Souveränität Palästinas. In anderen Ländern wie China, Brasilien, Indien, Frankreich oder Großbritannien ist die Zustimmung zwar nicht so deutlich wie am Nil, aber überall spricht sich eine Mehrheit für die Gründung eines Staates für die Palästinenser aus. In Deutschland befürworten das 53 Prozent.

Kurz vor der offiziellen Übergabe des Antrags an UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon zeigte sich Palästinenserpräsident Mahmud Abbas erbost über eine Offerte der US-Regierung, die ihn davon abhalten sollte, überhaupt nach New York zu reisen: »Das palästinensische Volk möchte, dass wir die UN-Vollmitgliedschaft beantragen und wir arbeiten daran, die Amerikaner auch von der Notwendigkeit dieser Maßnahme zu überzeugen.«

Während also die USA versuchen, den Druck auf die palästinensische Führung zu erhöhen, melden sich immer mehr Staaten, um wiederum Druck auf Washington zu üben. Die brasilianische Regierungschefin Dilma Rousseff sprach für ganz Lateinamerika, als sie »volle Unterstützung für Palästina« ankündigte. Am deutlichsten hat sich China zu Wort gemeldet: »Wenn die USA gegen die Mehrheit der Weltgemeinschaft einen Staat für die Palästinenser verhindern wollen, wird nicht nur Israel am Ende isoliert da stehen, der ganze Nahe Osten wird dadurch destabilisiert«, hieß es in einer offiziellen Erklärung aus Peking.