Palästina wird Vollmitglied – in der UNESCO

Die Palästinenser können sich Ende Oktober mit großer Wahrscheinlichkeit auf eine Mitgliedschaft in der Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNSECO) einstellen. Das sagte ein Sprecher der Organisation mit Sitz in Paris der Agentur AFP.

Dafür braucht der palästinensische Antrag lediglich eine einfache Mehrheit in der Generalkonferenz der UNESCO. Bisher haben 24 von 58 Staaten im Exekutivgremium ihre Zustimmung zugesichert. Es ist damit zu rechnen, dass sich einige Staaten der Stimme enthalten und damit ist es relativ sicher, dass die Palästinenser mit ihrem Antrag Erfolg haben werden. Insgesamt gehören 193 Staaten der Kulturorganisation an.

Obwohl Frankreich den Antrag der Palästinenser auf eine Vollmitgliedschaft in der UN unterstützt, kamen ausgerechnet aus Paris skeptische Kommentare zu deren neuen Offerte: »Die UNSECO ist nicht der richtige Ort für eine Staatswerdung«, sagte der Sprecher des französischen Außenministeriums Bernard Valéro. Riad Maliki, Außenminister der PLO, beklagte, dass auch »hier Israel und die USA erheblichen Druck ausüben, um die Abstimmung zum Scheitern zu bringen«. Allerdings gibt es anders als im UN-Sicherheitsrat kein Vetorecht. »Präsident Mahmud Abbas hat angewiesen, den Antrag trotz der unfairen Unterdrückung weiter zu verfolgen«, sagte Maliki.

Bisher hatten die Palästinenser in der UNESCO, so wie bei der UN in New York, lediglich einen Beobachterstatus. Maliki bezeichnete eine Vollmitgliedschaft als weiteren Schritt zur Souveränität Palästinas und kündigte an, dass danach gleich nach der Aufnahme in die Organisation ein Antrag eingereicht werde, um die Altstadt von Bethlehem als Weltkulturerbe anerkennen zu lassen. Die Mitgliedschaft in der UNESCO ist nicht an die Mitgliedschaft in der UN gebunden, so sind zum Beispiel auch die pazifischen Cook-Inseln im Pazifik zwar kein Mitglied in New York, aber in Paris mit einem Sitz vertreten.