Palästina: Minister tritt aus Protest gegen Zensur zurück

Mashour Abu Daqa, Minister für Kommunikation in der Palästinensischen Autonomieverwaltung, ist aus Protest gegen wiederholte Fälle von Internetzensur von seinem Amt zurückgetreten.

Das gab Abu Daqa am Donnerstagabend bekannt. Als Grund nannte er die zunehmenden Restriktionen gegen oppositionelle Medien und Repressionen gegen kritische Journalisten.

So berichtete Abu Daqa, dass der Generalstaatsanwalt der Palästinensischen Autonomieverwaltung innerhalb der vergangenen sechs Monate die Sperrung der Seiten Amad, Fatah Voice, Firas Press, In Light Press, Karama Press, Kofia Press, Milad News und Palestine Beituna angeordnet hätte, die sich kritisch zu PA-Präsident Abbas und dessen Regierung geäußert hätten.

Anfang April war der Journalist Yousef al-Shayeb für eine Woche inhaftiert und erst auf Kaution wieder freigekommen, nachdem er in der jordanischen Tageszeitung al-Ghad einen kritischen Artikel veröffentlicht, der der palästinensischen Vertretung in Frankreich Korruption und Spionage vorwarf. Nach einer Klage von Außenminister Riyad Malki und dem Gesandten in Paris, Hael al-Fahoum, wurde al-Shayeb schließlich verhaftet.

Auf dem Pressefreiheitsindex von Reporter ohne Grenzen rangieren die Palästinensischen Autonomiegebiete – Westjordanland und Gaza – auf Platz 153 von 179 – zwischen Irak und Kasachstan.