Oman: Kritik nach Verhaftungswelle gegen Blogger

Nach der Verhaftungswelle gegen omanische Blogger und Aktivisten wächst die Kritik an den Behörden. Sowohl Human Rights Watch als auch Reporter ohne Grenzen riefen dazu auf, die Gefangenen unverzüglich freizulassen.

Seit etwa Anfang Juni gehen Demonstranten im Golf-Sultanat Oman wieder regelmäßig auf die Straße. Eine Kundgebung wurde am Montag in der Hauptstadt Maskat aufgelöst, 30 Demonstranten wurden dabei in Gewahrsam genommen.

Am 1. Juni waren 10 Aktivisten bei einer Kundgebung gegen das schleppende Tempo von Reform und Korruptionsbekämpfung im Sultanat festgenommen worden. Auf dieser Demonstration wurde auch die Freilassung der Aktivisten Esmaeel al-Meqbali Habiba al-Hinai und Yaqoub al-Kharusi, Mitglieder der »Oman Group for Human Rights«, gefordert, die am 30. Mai wegen »Aufwiegelung« in Gewahrsam genommen und am 4. Juni dem Haftrichter vorgeführt worden waren.

Auf den drei folgenden Protestkundgebungen wurde nun für deren Freilassung protestiert sowie eine härtere Durchsetzung der neuen Anti-Korruptionsgesetze, besonders gegen Mitglieder der bisherigen Polit- und Wirtschaftselite des Landes. Dabei sind mehrere andere Aktivisten wegen ähnlicher Vorwürfe festgenommen worden, darunter etwa die Blogger Eshaq al-Aghbari und Khalfan al-Badwawi.

Kritiker fürchten, dass den Aktivisten nun eine unklare, weil weit auslegbare Anklage wegen »Gefährdung der nationalen Sicherheit« drohe. Auf der Website der staatlichen omanischen Nachrichtenagentur veröffentlichten die Behörden eine ominöse Warnung vor den Gefahren sozialer Netzwerke und Foren, die »den Werten der omanischen Gesellschaft widersprechen«.

Auch der Oman erlebte ein Stück Arabischen Frühlings. Im Februar und März gingen tausende Omanis gegen Korruption und für bessere Lebensbedingungen, aber ausdrücklich nicht gegen den Sultan auf die Straße.