Oman: 8 Blogger wegen »Aufstachelung« verurteilt

Ein Gericht in Maskat hat am Mittwoch acht Blogger und Aktivisten wegen »Aufstachelung« gegen die Regierung verurteilt. Die Angeklagten erhielten Haftstrafen von einem Jahr, die allerdings alle zur Bewährung ausgesetzt sind.

Nach Angaben eines Gerichtssprechers wurden sie unter anderem wegen »Aufstachelung im Internet«, Verleumdung und Verletzung des Gesetzes zur Cyberkriminalität für schuldig befunden.

Bereits im Juli wurden drei weitere Blogger wegen »Diffamierung des Sultans« auf Bewährung verurteilt und wieder freigelassen. Kritiker hatten zunächst befürchtet, dass den Aktivisten eine unklare, weil weit auslegbare Anklage wegen »Gefährdung der nationalen Sicherheit« drohe.

Auf der Website der staatlichen omanischen Nachrichtenagentur veröffentlichten die Behörden unmittelbar nach der Verhaftung eine ominöse Warnung vor den Gefahren sozialer Netzwerke und Foren, die »den Werten der omanischen Gesellschaft widersprechen«. Nach der Verhaftungswelle wuchs auch im Ausland die Kritik an den Behörden. Sowohl Human Rights Watch als auch Reporter ohne Grenzen riefen dazu auf, die Gefangenen unverzüglich freizulassen.

Auch der Oman erlebte ein Stück Arabischen Frühlings. Im Februar und März gingen tausende Omanis gegen Korruption und für bessere Lebensbedingungen, aber ausdrücklich nicht gegen den Sultan auf die Straße. Sultan Qabus versprach nach den aufständen im letzten Jahr seinen Untertanen neue Arbeitsstellen und Arbeitslosenhilfen. Verzögeruungen der Versprechungen wurden zu Parolen der jüngsten Proteste und richtete den Ärger der Bevölkerung an die einst unantastbare Figur des Sultans.