New York: Keine Einigung über »No-fly zone«

Der UN-Sicherheitsrat hat am gestrigen Montag über eine mögliche Flugverbotszone über Libyen beraten, eine Resolution kam jedoch nicht zustande.

Besonders Frankreich und Großbritannien drängen auf die schnelle Umsetzung einer »No-fly zone«, Frankreich hat als bisher einziges Mitglied des UN-Sicherheitsrat zudem bereits in der vergangenen Woche den »Nationalrat« in Benghazi als legitimen Vertreter des libyschen Volkes anerkannt und seine Beziehungen zum Gaddafi-Regime abgebrochen.

Skeptisch äußerten sich vor allem die Vertreter Chinas und Russlands. Der russische UN-Botschafter Vitali Churkin gab vor Reportern in New York zu bedenken, dass die genauen Modalitäten zur Umsetzung einer Flugverbotszone geklärt werden müssten, bevor sein Land einer Resolution zustimmen könnte.

Ende der Woche soll der UN-Sicherheitsrat abermals tagen. Bis dahin wollen die Vertreter Großbritanniens und Frankreichs einen konkreten Resolutionsentwurf ausarbeiten und einbringen. Unterstützung dafür signalisierte bereits die Arabische Liga. Deren Generalsekretär Amr Moussa hatte in den beiden vergangenen Tagen die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton sowie US-Außenministerin Hillary Clinton in Kairo empfangen.