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17.10.2011

Neuer Premierminister für Jordanien


König Abdullah von Jordanien hat am Montag den bisherigen jordanischen Premierminister Marouf Al-Bakhit entlassen und den 61-jährigen Juristen Awn Al-Khaswaneh mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Die Entscheidung Abdullahs kam nur einen Tag nachdem 70 der 120 jordanischen Parlamentsabgeordneten die Absetzung Al-Bakhits, einem konservativen ehemaligen Militärgenerals, gefordert hatten.


Al-Khaswaneh war seit dem Jahr 2000 Richter am Internationalen Gerichtshof der Vereinten Nationen in Den Haag und arbeitete vorher am Königlichen Gerichtshof in Amman, der obersten juristischen Instanz Jordaniens. Im Jahr 1994 war er an den Friedensverhandlungen zwischen Jordanien und Israel beteiligt.


Die Regierung von Al-Bakhit stand zunehmend unter dem Druck von Demonstrationen, die sich nach dem Ausbruch des Arabischen Frühlings auch in Jordanien formierten. Auf regelmäßigen Kundgebungen im ganzen Land haben Aktivisten Al-Bakhit immer wieder mangelnde Reformbereitschaft vorgeworfen. Außerdem sind mehrere Mitglieder seiner Regierung in einen Glückspielskandal verwickelt.


König Abdullah setzte zugleich den Chef des einflussreichen Geheimdienstes ab. Mohammed al-Raqqad wurde durch Faisal al-Shobaki.



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