Mercosur schließt Wirtschaftsabkommen mit Palästina

Nachdem im September die meisten südamerikanischen Staaten angekündigt haben, den Antrag der Palästinenser auf eine Vollmitgliedschaft bei der UN-Vollversammlung zu unterstützen, geht Lateinamerika nun einen Schritt weiter. Um den Anspruch der Palästinenser auf einen eigenen Staat zu legitimieren, streben die Mitgliedstaaten der lateinamerikanischen Wirtschaftgemeinschaft Mercosur ein Freihandelsabkommen mit den palästinensischen Behörden im Westjordanland an.

Unter der maßgeblichen Führung der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff und anderen Staats- und Regierungschefs der Mercosur-Mitgliedsländer unterzeichneten diese Woche Vertreter beider Seiten das Assoziierungsabkommen. »Dieses Abkommen mit dem fünftgrößten Binnenmarkt der Welt ist ein wichtiger Schritt in Richtung Staatsgründung«, sagte der palästinensische Wirtschaftsminister Hassan Abu-Libdeh. Die Übereinkunft soll im Dezember auf einem offiziellen Staatsakt in der uruguayischen Hauptstadt Montevideo in Anwesenheit von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas gefeiert werden.

Valeria Tucasi, Präsidentin der Palästinakommission von Mercosur, sagte, dass die Freihandelszone südamerikanische Investitionen in Palästina, Entwicklungszusammenarbeit und Handel erleichtern werde. Die südamerikanischen Staaten unterstützen traditionell den Wunsch der Palästinenser, einen eigenen Staat aufzubauen. Mit dieser Offerte wollen sie vor allem gegenüber den USA ihre Unterstützung für die PLO unterstreichen. Mehrere Staatschefs hatten die Haltung der US-Regierung, dass ein palästinensischer Staat nur auf Grundlage von multilateralen Verhandlungen und auf Basis einer gegenseitigen israelisch-palästinensischen Anerkennung entstehen kann, kritisiert.