Mali: UN-Resolution vorerst gescheitert

Ein Resolutionsentwurf zur Lage im westafrikanischen Mali hat es heute nicht auf die Tagesordnung des UN-Sicherheitsrates geschafft.

Die westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) wollte am heutigen Freitag vor dem UN-Sicherheitsrat eine Resolution als Grundlage für eine bewaffnete Intervention in Mali einbringen. Das hatte am Montag Nigers Präsident Mahamadou Issoufou nach einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem französischen Amtskollegen Francois Hollande verkündet. Frankreich hatte den Resolutionsentwurf mit ausgearbeitet und wollte ihm den Gremium vorlegen.

In Mali hatte die Junta um Hauptmann Amadou Sanogo zwar am 11. April die zivile Macht an den früheren Parlamentspräsidenten Dioncounda Traoré übergeben, behält sich aber weiterhin eine tragende Rolle im Übergangsprozess vor. Innenpolitisch stellt sich die Lage im westafrikanischen Staat derweil weiterhin unklar bis chaotisch dar. Der Präsidentenpalast war vergangenen Monat von einem Mob gestürmt worden. Dabei war Interimspräsident Dioncounda Traoré in seinem Büro zusammengeschlagen worden.

Nicht weniger unklar ist die Lage im abtrünnigen Norden Malis. Dort hatten Truppen der Azawad-Befreiungsfront (MNLA) und der islamistischen Ansar Dine ein gemeinsames Herrschaftsdokument entworfen, dann aber zunehmend voneinander entfremdet. In der vergangenen Woche waren Einheiten beider Gruppen in der Stadt Kidal aneinander geraten und lieferten sich Gefechte.

Nur kurz vor dem ECOWAS-Vorstoß hatte Burkina Fasos Präsident Blaise Compaoré eine MNLA-Delegation empfangen, um Möglichkeiten einer Verhandlungslösung mit den Tuareg-Rebellen auszuloten.

Schon seit Monaten bereitet ECOWAS die Entsendung von 3.000-5.000 Soldaten nach Mali vor, unklar bisher stets deren Mandatsfülle und konkreter Auftrag. Auch die Afrikanische Union (AU) hatten vergangenen Monat angekündigt, den UN-Sicherheitsrat anzurufen, der die Grundlage für ein robustes Mandat für den westafrikanischen Staat legen soll. Die AU favorisiere dabei ein »somalisches Modell«. Seit 2007 stellt die AU mit Absicherung durch ein Mandat des UN-Sicherheitsrats die Truppen für die AMISOM-Mission am Horn von Afrika.