Mali: Parlament und Demonstranten fordern Intervention im Norden

Etwa 2.000 Malier aus dem Norden des Landes haben sich in Bamako für eine bewaffnete Intervention ausgesprochen. Ebenso beschloss das Parlament einen Aufruf zur militärischen Gewinnung der Gebiete. Unklar blieb bei beiden Aktionen, ob sie sich an das malische Militärs oder die möglichen regionalen Eingreifkräfte richteten.

Schon seit Monaten bereitet die westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) die Entsendung von 3.000-5.000 Soldaten nach Mali vor, unklar blieb bisher stets deren Mandatsfülle und konkreter Auftrag. Frankreichs neuer Außenminister Laurent Fabius hatte zwar einen neuerlichen Vorstoß im UN-Sicherheitsrat angekündigt, der die Lage in Mali auch für den heutigen Donnerstag auf die Tagesordnung gesetzt hat. Gegenüber AFP, bemerkte er jedoch, dass erst die konstitutionelle Ordnung in Bamako wiederhergestellt werden müsse, bevor Territorium im Norden wiedererlangt werden könne.

Gao, Timbuktu und Kidal sind die drei urbanen Zentren, die von MNLA-Truppen und der islamistischen Ansar Dine erobert und nun von den Islamisten kontrolliert werden. Beide Gruppen hatten zunächst ein gemeinsames Herrschaftsdokument entworfen, sich dann aber zunehmend voneinander entfremdet.

In Mali hatte die Junta um Hauptmann Amadou Sanogo zwar am 11. April die zivile Macht an den früheren Parlamentspräsidenten Dioncounda Traoré übergeben, behält sich aber weiterhin eine tragende Rolle im Übergangsprozess vor. Innenpolitisch stellt sich die Lage im westafrikanischen Staat weiterhin unklar bis chaotisch dar. Der Präsidentenpalast war im Mai von einem Mob gestürmt worden. Dabei war Interimspräsident Dioncounda Traoré in seinem Büro zusammengeschlagen worden.

Beim Mini-Gipfel der ECOWAS-Staaten am Samstag in Burkina Faso soll Traoré das erste Mal seit dem Angriff Frankreich wieder verlassen und an der Sitzung teilnehmen. Gleichzeitig gab ECOWAS in einem Kommuniqué an die Nachrichtenagentur AP bekannt, dass Hauptmann Amadou Sanogo nicht als »ehemaliges Staatsoberhaupt« anerkannt werde. Die Zusicherung dieses Status, verbunden mit lebenslangen Pensionsbezügen, war wohl einer der Voraussetzungen der Junta gewesen, um die Macht in zivile Hände zurückzugeben.