Mali: Mandat von Interimspräsident Traoré verlängert

Nach Verhandlungen mit der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) am Wochenende hat die Junta in Mali einer Mandatsverlängerung von Interimspräsident Dioncounda Traoré zugestimmt. Das verkündete der burkinische Außenminister Djibril Bassole am Sonntag auf einer Pressekonferenz im Beisein des Junta-Führers Hauptmann Amadou Sanogo. Wie lange Traorés Mandat Gültigkeit hat, blieb zunächst allerdings offen.

Dioncounda Traoré war am 12. April als Interimsstaatsoberhaupt von Mali vereidigt worden. Der bisherige Parlamentspräsident übernahm damit formell die Macht von der Junta um Hauptmann Amadou Sanogo, die am 21. und 22. März die Regierung und Präsident Amadou Toumani Touré gestürzt hatte.

Welche Rolle das Militär in der Übergangszeit und danach spielen wird, ist aber noch unklar. Ursprünglich hatte die Junta selber einen Verfassungsentwurf vorgelegt, der allerdings abgelehnt worden war. Stattdessen drängte in erster Linie ECOWAS, aber auch die Afrikanische Union (AU) auf eine schnelle Rückkehr zur konstitutionellen Ordnung in Mali. Zudem hofft ECOWAS durch eine Stärkung des zivilen Mandats die mehrfach angekündigte Stationierung von Friedenstruppen in Mali umsetzen zu können.

Traoré hätte eigentlich innerhalb von 40 Tagen Präsidentschaftswahlen im ganzen Land organisieren sollen. Angesichts der territorialen Verluste vor allem im Norden an die Tuareg-Allianz aus Azawad-Befreiungsfront und Ansar Dine scheint diese Aufgabe fast unmöglich umzusetzen. Ebenso unklar ist, wer als Kandidat bei den zu organisierenden Wahlen antritt beziehungsweise zugelassen wird.

In Mali hatte die Junta um Hauptmann Amadou Sanogo zwar am 11. April die zivile Macht an den früheren Parlamentspräsidenten Dioncounda Traoré übergeben, behält sich aber weiterhin eine tragende Rolle im Übergangsprozess vor. Einen Zeitplan, der zur Organisation von Wahlen führt, hat die Interimsregierung allerdings bislang noch nicht vorgelegt. Einen Monat nach dem Staatsstreich hatten sich Soldaten zudem Anfang Mai schwere Gefechte in Bamako mit Truppen geliefert, die dem mittlerweile zurück getretenen Präsidenten Amadou Toumani Touré loyal sind.