Mali: ECOWAS warnt Junta und will Truppen entsenden

ie westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) hat die Interimsführung in Mali gewarnt, die Beschlüsse des Staatenbundes nicht weiter zu ignorieren und die baldige Entsendung einer Eingreiftruppe angekündigt.

Am Donnerstag hatte ECOWAS ein weiteres Krisentreffen in der senegalesischen Hauptstadt Dakar anberaumt, um das weitere Vorgehen in den beiden westafrikanischen Krisenherden Guinea-Bissau und Mali zu besprechen. Die Juntas in beiden Staaten haben sich bisher gegen jede auswärtige Einmischung verwehrt und eigene Verfassungsentwürfe präsentiert. ECOWAS jedoch fordert, wie der Rest der internationalen Staatengemeinschaft, eine Rückkehr zur konstitutionellen Ordnung und die Abhaltung von Neuwahlen innerhalb von 12 Monaten.

In Mali hatte die Junta um Hauptmann Amadou Sanogo zwar am 11. April die zivile Macht an den früheren Parlamentspräsidenten Dioncounda Traoré übergeben, behält sich aber weiterhin eine tragende Rolle im Übergangsprozess vor. Einen Zeitplan, der zur Organisation von Wahlen führt, hat die Interimsregierung allerdings bislang noch nicht vorgelegt. Einen Monat nach dem Staatsstreich hatten sich Soldaten zudem in der vergangenen Woche schwere Gefechte in bamako mit Truppen geliefert, die dem mittlerweile zurück getretenen Präsidenten Amadou Toumani Touré loyal sind.

Parallel zum ECOWAS-Gipfel reiste eine Delegation der Junta am Mittwoch nach Ouagadougou. Burkina Fasos Präsident Blaise Compaoré soll im Auftrag von ECOWAS eine Verhandlungslösung im Konflikt mit Bamako vermitteln. Außerdem stand die Situation im Norden des Landes, der sich seit mehreren Wochen de facto außerhalb der Kontrolle der Zentralregierung befindet, auf der Tagesordnung.

Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, bereitet ECOWAS die Entsendung von 3.000-5.000 Soldaten nach Mali vor. Ob diese in Bamako die Junta entmachten oder diese bei der Rückeroberung des Nordens unterstützen soll, ist aber zunächst unklar.