Kuwait: Arbeitsminister reicht Rücktritt ein

Kuwaits Arbeitsminister Ahmed al-Rujaib hat seinen Rücktritt eingereicht, wie unter anderem die Zeitung al-Watan berichtet. Demnach kam der Minister für Arbeit und Soziales der parlamentarischen Anhörung zuvor, der er sich wegen Korruptions- und Misswirtschaftsvorwürfen hätte stellen müssen.

Es ist der bereits zweite Rücktritt eines hochrangigen Regierungsmitglied in Kuwait innerhalb von knapp zwei Wochen. Am 23. Mai musste Finanzminister Mustafa al-Shamali, der seit vier Jahrzehnten im Ministerium arbeitet und ihm seit 2007 vorsteht, seinen Hut nehmen. Shamali trat damals unmittelbar nach einer Anhörung im Parlament zurück.

Die Opposition, die bei den Parlamentswahlen Anfang Februar eine Mehrheit erringen konnte, hatte das Thema Korruption zu einem ihrer Hauptwahlkampfthemen erkoren und fordert eine umfassende Untersuchung aller beschuldigten Regierungsmitglieder.

Rechtlich belangt wurde allerdings bisher niemand von den aktuellen oder inzwischen ehemaligen Kabinettsmitgliedern, die im Fadenkreuz der Kritik stehen. Ein Sondertribunal, das Kuwaits Generalstaatsanwalt Ende Februar damit beauftragt hatte, Korruptionsvorwürfe gegen den ehemaligen Premierminister des Landes, Scheich Nasser al-Sabah, zu prüfen, hatte die Ermittlungen vor einem Monat eingestellt.

Dem sechsmaligen Premier und Neffen des Emirs wurde vorgeworfen, Staatsgelder in Höhe von 200 Millionen US-Dollar auf ein ausländisches Privatkonto transferiert zu haben. Hätte das Tribunal die Vorwürfe für stichhaltig befunden, drohte Nasser al-Sabah ein Verfahren wegen Veruntreuung.