Quicknews

»Kronberger Gespräche« in Marokko 19.05.2011

Kleine Affronts erhalten die Freundschaft

Daniel Gerlach


Fast wäre Guido Westerwelles Auftritt in Marokko ein langweiliger gewesen. »Keine schlechte Rede, aber blutleer – emotionslos abgelesen«, schimpfte ein deutscher Reporter in der zehnten Reihe, nachdem der Außenminister am vergangenen Dienstag sein Referat zur deutsch-marokkanischen Partnerschaft in Zeiten des Umbruchs vorgetragen hatte. Westerwelle war Gastredner einer Veranstaltung zur euro-mediterranen Partnerschaft im Außenministerium von Rabat, und zunächst schien es, als wolle er dort möglichst schnell wieder verschwinden.


Als EU-Energiekommissar Günther Oettinger zu seiner Rede über die energiepolitische Zusammenarbeit zwischen Nordafrika und Europa ansetzte, marschierte Westerwelle im Stechschritt aus dem Saal. Was wie eine Bekundung großen Desinteresses wirkte, hatte jedoch einen anderen Grund: Westerwelles marokkanischer Amtskollege Taib Fassi-Fihri musste zu einer kurzfristig anberaumten Kabinettssitzung, und Westerwelle begleitete ihn aus dem Saal, um Fihri draußen noch vor ein paar Fernsehkameras die Hand zu schütteln.


Premiere auf dem Korridor

Aber dann geschah etwas, das gewiss nicht im Protokoll stand: Westerwelle verabschiedete Fihri an dessen Limousine, um dann zurück ins Außenministerium zu spazieren und sich en passant mit zwei Vertretern der marokkanischen Oppositionsbewegung zu unterhalten: Innerhalb eines Regierungsgebäudes eines befreundeten, arabischen Landes und offenbar ohne Wissen des Außenministeriums hatte es so etwas bislang noch nicht gegeben.


Westerwelle und diejenigen aus seinem Umfeld, die dieses Treffen arrangiert hatten, zeigten damit jenen politischen Instinkt, der dem Minister in den vergangenen Monaten so oft abgesprochen wurde. Und sollte es sich um einen PR-Coup handeln – wie bei Westerwelles Auftritt vor ein paar Monaten auf dem Kairoer Tahrir-Platz – dann war es wohl ein sehr subtiler. Denn bei dem Gespräch mit den Aktivisten Zenab al-Rhazoui und Maati Monjib gab es keine Journalisten.


»Wir haben ihm eine Viertelstunde lang erzählt, wie es wirklich im Land steht: Seit den 1960er Jahren reden wir von Demokratie, aber seitdem kommen wir nicht weiter«, sagte Monjib nach dem Treffen im Gespräch mit zenith. Monjib ist Historiker, Politologe und Umweltaktivist und hat sich der Protestbewegung »20. Februar« angeschlossen.


Dass Rhazoui und Monjib an diesem Tag überhaupt Zutritt zum Außenministerium hatten und nach dem Ministertreffen dort noch an einer Gesprächsrunde teilnahmen, war einer Initiative der Bertelsmann-Stiftung zu verdanken. Die Stiftung, die ein Programm für Europa und den Mittelmeerraum unterhält und alljährlich eine internationale Experten-Runde zu ihren »Kronberger Gesprächen« einlädt, war diesmal einer Einladung der marokkanischen Regierung gefolgt. Allerdings hatte die Stiftung darauf bestanden, dass mehrere Vertreter der Protestbewegung teilnehmen.


»Es war nicht ganz einfach, die Marokkaner davon zu überzeugen, dass es in ihrem eigenen Interesse ist, wenn die Opposition am Tisch sitzt«, sagte Joachim Fritz-Vannahme, Leiter des Programms »Zukunft Europas« der Gütersloher Stiftung gegenüber zenith.


»Mit einer sakrosankten Monarchie kommen wir nicht weiter«

Der Generalsekretär des Außenministeriums in Rabat, Youssef Amrani, hatte sich seine Aufgabe als Gastgeber sicher einfacher vorgestellt: Als die Marokkaner im vergangenen Jahr ihre Einladung an die Bertelsmann-Stiftung ausgesprochen hatten, war von den Umbrüchen in Nordafrika, dem so genannten Arabischen Frühling, noch nichts zu ahnen.


Und nun saß die 30-jährige arbeitslose Journalistin Zenab al-Rhazoui in einem Konferenzraum, wo sonst marokkanische Diplomaten tagen, und klagte lautstark gegenüber Forschern, EU-Parlamentariern und Prominenten wie Österreichs Ex-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel die Missachtung der Menschenrechte im Königreich Marokko an.


Und dabei wollte sie es nicht belassen: Unter den im Saal aufgehängten, gewaltigen Porträt-Fotos des Königs Mohammed VI. und seines Vaters Hassan II. – die zu kritisieren oder auch nur zu beurteilen die marokkanische Verfassung verbietet –, forderte die Aktivistin ein »Ende der Heiligkeit« für Marokkos Monarchie.


Das Herrscherhaus beruft sich auf seine Abstammung vom Propheten Muhammad – der König trägt den Titel »Befehlshaber der Gläubigen«. »So lange der König seine Autorität von Gott oder dem Propheten erhält, kommen wir nicht weiter«, rief Rhazoui den Anwesenden zu. An dieser Stelle konnte ein Vertreter der gastgebenen Regierung parieren: Es sei doch ein Beweis für die demokratischen Freiheiten im Land, dass Frau Rhazoui solche Äußerungen überhaupt tun dürfe – zumal in den Räumlichkeiten einer Behörde.


»Da wurde gerade Zeitgeschichte geschrieben«, sagte ein Teilnehmer während der Konferenzpause. Tatsächlich wussten viele nicht, worüber sie sich mehr wundern sollten: über die Coolness der marokkanischen Regierung oder die Chuzpe der Veranstalter. »Es gab durchaus etwas Stress mit den Teilnehmerlisten«, heißt es aus dem Umfeld der Bertelsmann-Stiftung. Aber so weit, dass eine der Seiten gedroht habe, die Veranstaltung abzusagen, sei es nicht gekommen.


Dass die Marokkaner sich am Ende überrumpeln ließen, scheint kaum wahrscheinlich – eher, dass die Verantwortlichen im Ministerium diese kontrollierte Eskalation in Kauf nahmen, weil sie wussten, was die Europäer gerne haben: offene Debatten mit leicht erhöhter Betriebstemperatur.


Was seitens der marokkanischen Diplomaten zunächst wie ein Akt der Selbstkasteiung wirkte, erwies sich schließlich als ein kluger Zug: Vor allem unter jenen Wissenschaftlern und Ex-Diplomaten, die aus den Golfmonarchien und anderen arabischen Staaten zu den Kronberger Gesprächen angereist waren, überwog die Anerkennung für die Marokkaner. Sie ging womöglich mit der Erkenntnis einher, dass solche Gespräche die Grundfesten eines Staatsapparates noch nicht zum Einsturz bringen können.


»Bislang war ich eher zu Gast auf Polizeiwachen«

Sie selbst habe die Chance nutzen wollen, ihr Gesicht zu zeigen und zu bekunden, dass weder sie noch ihre Verbündeten in der Protestbewegung »gefährliche Islamisten« seien, sagte Zenab al-Rhazoui später im Gespräch mit zenith. »Ich habe noch nie ein Ministerium von innen gesehen. Bislang war ich eher zu Gast auf Polizeiwachen.« Anfänglich habe sie noch Vorbehalte gegen die Konferenz gehabt und gefürchtet, man werde ihre Anwesenheit als demokratisches Feigenblatt missbrauchen.


Wahrscheinlich wird es nun Zeit, dass Oppositionelle wie Rhazoui und Monjib nicht nur im Außenministerium vorstellig werden, wo man von Berufs wegen einen höflichen und nicht selten diplomatisch-zweideutigen Ton pflegt, sondern im Innenministerium von Rabat, dem die Polizeikräfte unterstehen.


Auch der Name Oussama Lakhlifi, so heißt es aus Kreisen der Veranstalter, habe ursprünglich auf der Gästeliste gestanden. Der 23-Jährige, der zu den führenden Köpfen der Oppositionsbewegung »20. Februar« zählt und auf Facebook schon eine wahre Prominenz ist, lag während der Konferenz in einer Rabater Klinik, um sich die Nase operieren zu lassen – kein Schönheitseingriff, sondern eine Wiederherstellungs-OP.


»Ich habe gesehen, wie Polizisten ihn gezielt angegriffen haben, um ihm ins Gesicht zu schlagen«, sagt Maati Monjib. Der Angriff habe sich bei einer Demonstration vor einem Verhörzentrum der Zivilpolizei nördlich von Rabat ereignet – einen Tag vor Beginn der Kronberger Gespräche.



Jemen: Übergangsplan kurz vor Unterzeichnung

zenithDebatte

Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Medien, Wissenschaft und Religion verfechten ihren Standpunkt zu einem aktuellen Thema.

Kalender

zenith im Abo

Abonnieren Sie jetzt 6 Ausgaben zenith für 45 EUR im Jahr (36 EUR für Studenten)

 

weiterlesen

zenith Edition

Reaching for the Sun?

The Search for Sustainable Energy Policies in North Africa and the Middle East

 

click here for content & order details