Katz- und Mausspiel mit den Zensoren

Johanne Kübler

Innerhalb einer Woche ist das Regime des »ewigen Präsidenten« Ben Ali in Tunesien kollabiert. In kaum gekannten Ausmaß befeuerten soziale Medien die Protestdynamik. Die virtuelle Koalition überraschte die Zensoren – und zwang sie in die Knie.

»Ben Ali, es ist aus« – dieser Schlachtruf der Revolten, die seit Mitte Dezember Tunesien in Atem hielten, hat sich nun bewahrheitet. Dabei erschien ein solcher Ausgang in dem in Europa sonst eher für seine schönen Strände bekannten Land am Mittelmeer unwahrscheinlich. Seit den sogenannten Brotrevolten im Jahre 1984 hatte Tunesien keine größeren Proteste mehr gesehen, oder das Regime schirmte sie erfolgreich vom Rest der Bevölkerung ab, wie 2008 in der Bergbauregion Gafsa. Dieses Mal aber haben sich die Proteste über das ganze Land ausgebreitet, getragen von einer Welle der Wut der jungen Universitätsabgänger, die immer größere Schwierigkeiten haben, einen angemessenen Job zu finden, und sich gegen die Beschränkungen der Meinungsfreiheit auflehnen.

»Wir sind nicht mehr geknebelt, die Leute trauen sich zu reden. Noch nie war ich stolzer auf mein Land als heute!«, freut sich die Online-Journalistin Lilia. Ich hatte sie im Sommer 2009 als mutige, engagierte Studentin kennengelernt, die die Zensur, die Unmöglichkeit, seine Meinung zu äußern, nicht ertragen wollte. Jetzt ist sie eine derjenigen, die ein beindruckendes Netzwerk von Onlinefreundschaften aufgebaut haben – Lilia hat circa 3000 Facebook-Freunde – um Informationen über die Demonstrationen im Land gezielt zu verbreiten.

Einfach war ihr Kampf nicht, denn Proteste in dem von Präsident Ben Ali seit 1987 mit eiserner Hand geführten Land sind mehr als ungewöhnlich. Die lokalen Zellen der Regierungspartei RCD kontrollierten jeden Winkel des öffentlichen Lebens, und die Familie des Präsidenten bereicherte sich auf Kosten des Volkes. Die meisten Tunesier arrangierten sich mit der Situation, traten der Partei bei, gingen bei Besuchen des Präsidenten in ihrer Stadt auf die Straßen, um ihn zu begrüßen und auf Befehl zu klatschen. Bei einem solch vorbildlichen Verhalten konnte man darauf hoffen, im Bedarfsfall von der Partei Sozialleistungen zu erhalten.

18,6 Prozent der Tunesier sind Mitglied bei Facebook – mehr als in Deutschland

Wer sich jedoch nicht an diese ungeschriebenen Regeln hielt, gar wagte, sich politisch zu engagieren und sich gegen Folter und für mehr Freiheiten auszusprechen, musste mit den Schikanen des Regimes rechnen. Viele Oppositionelle wählten das Exil. Bei einer gleichgeschalteten Presse, bei der die Tageszeitungen jeden Tag ein großes Bild Ben Alis veröffentlichen und über die von oben verordneten Fortschritte in Wirtschaft und Menschenrechte berichten, fürchteten sich die Menschen, in der Öffentlichkeit ihre eigene politische Meinung zu vertreten.

In den letzten Jahren wurde die Lücke zwischen den hohlen Phrasen, die in der nationalen Presse immerzu den sozialen und wirtschaftlichen Fortschritt verkündeten, und der Lebenswirklichkeit vieler Tunesier immer größer. Aus Mangel an Möglichkeiten verlagerte sich die politische Diskussion ins Internet, auf Blogs, aber insbesondere auf das Netzwerk Facebook.

»Jugendliche und Studenten, normale Menschen, Akademiker, Journalisten, Rechtsanwälte, Schriftsteller, beinahe jeder ist auf Facebook«, berichtet Lilia. In den letzten Wochen haben Fotos und Videos, die über die Ereignisse in Sidi Bouzid auf Facebook publiziert worden sind, die tunesische Jugend aufgerüttelt. Laut der Statistik der Internetseite Facebakers.com nennen circa zwei Millionen Tunesier ein Facebook-Konto ihr eigen. In dem kleinen Mittelmeerland mit einer Bevölkerungszahl von circa elf Millionen sind das 18,6 Prozent der Gesamtbevölkerung, mehr als in Deutschland, hier sind es 17,3 Prozent.

Ein Großteil der Jugendlichen des Landes verbringt seine Freizeit auf dem sozialen Netzwerk, und wenn viele sich zuvor dort zur nächsten Party verabredet haben mögen, so werden nun vor allem Videos von Demonstrationen gesammelt und neue Aktionen verabredet. So zum Beispiel in der arabischsprachigen Gruppe »Herr Präsident, die Tunesier zünden sich an«, mit mehr als 12.000 Mitgliedern. Die Nutzung des Kurznachrichtendienstes Twitter wurde vor allem in der Endphase des Protestes wichtig, um Nachrichten in Windeseile zu verbreiten, wie zum Beispiel die aktuellen Stellungen der Polizei.

Auf der anderen Seite war auch die staatliche Kontrolle des Internets in Tunesien schon immer stark ausgeprägt. Webseiten, die den Nutzern erlauben, Videos und Fotos zu teilen wie Youtube oder Flickr, waren in Tunesien schon seit 2007 gesperrt, auf einer dem Regime ganz eigenen Art. Anstatt auf den gesperrten Inhalt und dem Grund der Zensur hinzuweisen, wie dies in anderen arabischen Ländern wie Saudi-Arabien der Fall ist, wurde in Tunesien nur die Fehlermeldung »404 Datei nicht gefunden« angezeigt. Außerdem betrieb das Regime eine selektive Zensur von einzelnen Facebook-Seiten. Auf diese verdeckte Zensur hinzuweisen war Lilias Einstieg in den Internetaktivismus.

»Unser Kampf ist virtuell, aber nicht von der Realität trennbar«

»Ich habe gesperrte Profile in einer Facebook-Gruppe gesammelt und bin dadurch mit anderen Internetaktivisten in Kontakt gekommen.« Eine vollständige Sperrung des sozialen Netzwerks hatte im Jahre 2008 zu Protesten geführt, woraufhin Präsident Ben Ali persönlich für eine Entsperrung der Seite eintrat. »Man sagt, dass die Familie des Präsidenten selbst die Internetseite ausgiebig nutzte um ihre rauschenden Feste zu organisieren, und deshalb von der Sperrung nicht begeistert war«, berichtet Lilia, und stellt fest: »Unser Kampf ist sicherlich virtuell, aber er ist nicht von der Realität trennbar. Es geht darum, in Kontakt mit Aktivisten zu kommen, Medien-Events zu organisieren, Untertitel auf Französisch und Englisch für Videos von Menschen zu schreiben, die gefoltert worden sind oder unter dem Machtmissbrauch der Familie Ben Alis gelitten haben. Jeder Internetaktivist hat sein Bestes getan.«

In den Tagen der Revolte hatte sich die Lage weiter zugespitzt. Nachdem schon in der Vergangenheit die E-Mail-Konten von bekannten Oppositionellen ausspioniert worden waren, startete das Regime einen Großangriff, indem es die Nutzung des sicheren Protokolls »https« deaktivierte und auf den dann ungesicherten Seiten die Passwörter wichtiger Konten durch das Einschleusen eines JavaScript-Codes ausspionierte, wie der Technik-Blog The Tech Herald berichtet. Diese verstärkte Zensur rief allerdings einen Akteur auf den Plan, mit dem das Regime nicht gerechnet hatte. Die bisher vor allem im Zusammenhang mit Wikileaks bekannten Hacker von Anonymous legten mindestens acht Webseiten der Regierung, aber auch der Börse und regimenaher Banken lahm, um gegen die starke Online-Zensur in dem Land zu protestieren.

Hat die Opposition das Zeug zum Regieren?

Dieser Kampf zwischen Zensoren und Hackern macht deutlich, dass Internetaktivismus ein zweischneidiges Schwert ist und auf beiden Seiten Lernprozesse stattfinden. So war in Sidi Bouzid, der Ort im Herzen Tunesien, wo die Proteste ihren Anfang nahmen, das Internet zeitweise vollständig gesperrt. Später wurde im ganzen Land die Möglichkeit, Videos und Fotos aus dem Netz herunterzuladen, blockiert. Dies zeigt, dass das tunesische Regime aus anderen Erfahrungen, wie zum Beispiel den Protesten im Iran im Jahre 2009, gelernt hat, in der Bilder eine große Rolle gespielt haben. Doch trotz dieser Massnahmen hat das tunesische Volk das Katz- und Mausspiel gewonnen, und durch nicht dagewesene Menschenmassen Ben Ali in die Flucht geschlagen.

Doch nun geht es darum, eine Übergangsregierung zu bilden. Und anders als zum Beispiel im Iran gibt es keinen Oppositionspolitiker, um den sich die Internetaktivisten gescharrt hätten, und um eigene Führungspersönlichkeiten zu entwickeln, verlief die Revolution zu schnell. Es bleibt zu hoffen, dass sich die notorisch zerstrittene tunesische Opposition – in der Bevölkerung größtenteils unbekannt, da von der Presse ignoriert – als regierungsfähig erweist. Oder aber Lilia und ihre Freunde werden wieder zu ihren virtuellen Waffen greifen müssen.