Jemen: Saleh kündigt Präsidentschaftswahlen an

Jemens Präsident Ali Abdullah Saleh hat in einer Fernsehansprache angekündigt, in Kürze Präsidentschaftswahlen abhalten zu wollen. Saleh, der seit einem Anschlag auf den Präsidentenpalast in Sanaa Anfang Juni in Saudi-Arabien weilt, sagte in seiner Rede anlässlich des Fastenbrechens zum Ende des Ramadan, dass es »genügend konstitutionelle Wege aus der Krise« gebe.

Einen konkreten Rahmenplan legte Saleh zwar nicht vor, die Nachrichtenagentur Reuters berichtet jedoch, dass er sich mit der jemenitische Opposition auf einen Wahltermin innerhalb der nächsten drei Monate verständigt habe. Aus Reihen der Opposition wurde dies allerdings bisher nicht kommentiert. Bisher hatte sie sich geweigert, mit Saleh zu verhandeln, solange er nicht seine Unterschrift unter den Übergangsplan des Golf-Kooperationsrates setzen würde. Insgesamt dreimal hatte der Präsident die Unterzeichnung in letzter Minute platzen lassen – und damit die Opposition provoziert und den GCC verprellt.

Nun scheint Saleh doch einlenken zu wollen, soll aber, wie es aus dem Umkreis des Noch-Staatsoberhauptes heißt, darauf zu bestehen erst die Untersuchungen zu dem Anschlag Anfang Juni abzuwarten. In seiner Fernsehansprache vor zwei Wochen hatte Saleh sehr konkret den Stammesführer Sadiq al-Ahmar und den abtrünnigen General Ali Mohsin als Drahtzieher des Attentats beschuldigt. Seine Rückkehr in den Jemen, die er in einer Rede Mitte August angekündigt hatte, ohne ein konkretes Datum zu benennen, ließ Saleh auch in seiner gestrigen Rede offen.

Zu den Aussichten auf Salehs Rückkehr und die Lage der Protestbewegung im Jemen lesen Sie die Analyse von Mareike Transfeld:

http://www.zenithonline.de/deutsch/politik//artikel/protestbewegung-in-sanaa-hofft-auf-den-tripolis-effekt-002122/