Israel: Kadima verlässt wieder die Regierung

Israels Kadima-Partei wird aus der Regierung aussteigen. Das verkündete Parteichef Schaul Mofaz am Dienstag auf einer Pressekonferenz.

Kurz zuvor waren die Kabinettsverhandlungen um einen Gesetzesvorschlag zur Wehrpflicht zwischen Kadima und dem Likud von Premier Benjamin Netanjahu erneut gescheitert. Der Oberste Gerichtshof hatte die Regierung dazu verpflichtet, bis Ende Juli einen Ersatz für das so genannten »Tal«-Gesetz zu finden. Jedoch konnten sich Likud und Kadima, derzeit die beiden größten Parteien in der Knesset, nicht auf einen Wehrpflichtschlüssel für die bisher ausgenommenen orthodoxen Haredim einigen.

Kadimas Rückzug erfolgt nur knapp zwei Monate, nachdem Ex-Verteidigungsminister Mofaz Mitte Mai überraschend von der Opposition in die Regierung gewechselt war und diesem eine bequeme Knesset-Mehrheit von 94 von 120 Sitzen beschert hatte. Zwei Monate zuvor hatte er die glücklose Oppositionsführerin und ehemalige Außenministerin Tzipi Livni an der Parteispitze von Kadima abgelöst.