ICC: Fatou Bensouda als Chefanklägerin vereidigt

Fatou Bensouda ist am heutigen Freitag als neue Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofes (ICC) in Den Haag vereidigt worden.

Die Gambierin folgt dem Argentinier Luis Moreno-Ocampo, der dem ICC seit 2003 vorgestanden hatte. Trotz öffentlichkeitswirksamer Anklagen, wie etwa gegen den sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir oder Prozesse wie gegen Liberias Ex-Warlord-Präsidenten Charles Taylor, stand Moreno-Ocampo in den vergangen Monaten und Jahren auch immer wieder in der Kritik.

Kontrovers wird etwa die Tatsache gesehen, dass vor dem ICC ausschließlich Fälle aus Afrika verhandelt werden. Das Verhältnis zwischen Moreno-Ocampo und der Afrikanischen Union (AU) etwa galt auch aus diesem Grund als äußert distanziert. So gilt die Wahl Bensoudas auch als Zeichen der Wiederannäherung an die AU. Die 51-Jährige ist die erste Afrikanerin auf dem Posten der Chefanklägerin, seit 2004 war Bensouda Stellvertreterin des Argentiniers.

Die Juristin aus Gambia hatte ihre Ausbildung in Nigeria und Malta abgeschlossen und in den folgenden Jahren für verschiedene UN-Organisationen gearbeitet, so etwa von 2002 bis 2004 beim Internationalen Strafgerichtshof für Ruanda.

Neben dem anstehenden Prozess gegen den ehemaligen ivorischen Präsidenten Laurent Gbagbo, der gerade auf den 13. August verlegt wurde, steht nun wohl auch das schwierige Verhältnis des ICC zur neuen libyschen Führung ganz oben auf Bensoudas Agenda. Noch immer sitzen vier ICC-Mitarbeiter in Untersuchungshaft und sollen womöglich wegen »Spionage« angeklagt werden. Zudem besteht Tripolis unvermindert darauf, Saif al-Islam al-Gaddafi in Libyen und nicht in Den Haag den Prozess zu machen.