»Die Allianz muss sich rechtzeitig wieder zurücknehmen«

Interview: Marcus Mohr

zenith: Frau Gaub, seit dem 31. März führt die Nato das Kommando über den internationalen Militäreinsatz zur Durchsetzung der Weltsicherheitsratsresolution 1973 gegen das Regime Muammar al-Gaddafis in Libyen. Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat am 1. Juni erklärt, die Nato habe beschlossen, ihre Kampfmission zunächst bis zum September zu verlängern. Franzosen und Briten eskalieren das Geschehen mit dem Einsatz von Kampfhubschraubern seit dem 4. Juni. Wie lange wird die Operation »Unified Protector« noch dauern?

Florence Gaub: Im März hatte die Nato noch mit einem schnellen Abgang des libyschen Machthabers gerechnet. Ich war da bereits etwas skeptischer. Wie lange der Einsatz tatsächlich noch dauern wird, ist nicht klar, aber das Wunschziel ist ein Zusammenbruch des Gaddafi-Regimes von innen. Und obwohl die UN-Resolution einen Regimewechsel nicht zum Ziel hat, bedeutet »Schutz der Zivilbevölkerung« für den G8-Gipfel, dass das unter dem gegenwärtigen Regime in Tripolis ein Widerspruch wäre, und das sehen auch in der Nato viele so.

Welche Folgen hat der anhaltende Konflikt für das Verhältnis der Nordatlantikallianz zur arabischen Welt? Ist der Einsatz gegen das Gaddafi-Regime eine Gelegenheit für das Bündnis, sein Image in Nahost zu verbessern?

Zunächst ja, aber das Image kann sich auch verschlechtern. Je länger die Operation dauert, desto größer ist die Gefahr, dass die Stimmung kippt, wenn bei Nato-Angriffen unbeabsichtigte zivile Opfer zu beklagen sind. Und sobald sich ein klarer Erfolg gegen das Regime einstellt, muss sich die Allianz auch rechtzeitig wieder zurücknehmen, damit sie nicht so erscheint, als wolle sie die folgenden Ereignisse dominieren.

Florence Gaub

forscht und lehrt am Nato Defense College in Rom. Nach einem Studium der Politikwissenschaften in München und Paris promovierte sie an der Humboldt-Universität zu Berlin. Die Forschungsschwerpunkte der ausgewiesenen Militärsoziologin sind die Arabische Welt, die Konfliktaufarbeitung in Nachkriegsgesellschaften und die Interkulturelle Kommunikation.

Wie funktioniert die Kooperation der Nato mit den Luftwaffeneinheiten Katars und der Vereinigten Arabischen Emirate?

Beide Länder sind seit 2005 Partner der Allianz im Rahmen der »Istanbuler Kooperationsinitiative«, welche sich an die Mitgliedsstaaten des Golf-Kooperationsrates richtet: neben Katar und den VAE sind das noch Kuwait und Bahrain. In diesem Rahmen findet bereits ein reger Austausch statt und man kennt sich auch über gemeinsame Übungen. Und immerhin sind die Luftwaffen der an »Unified Protector« beteiligten arabischen Staaten mit westlichen Flugzeugen ausgerüstet: Die Kataris fliegen die französische Mirage 2000, die Emiratis die amerikanische F-16. Das erleichtert die technische und taktische Zusammenarbeit.

Im Kosovokrieg 1999 gab der Diktator Milosevic trotz wochenlanger Luftangriffe auf Serbien erst nach, als die Nato an den Grenzen des Landes massiv aufmarschierte. Wird, es ähnlich wie damals, angesichts des Stillstands der Fronten bei Misratah und am Golf von Sirte notwendig werden, dem Gaddafi-Regime mit dem Einsatz von Bodentruppen zu drohen?

Wenn man sicher gehen will, dass der Diktator schnell vertrieben und der Bürgerkrieg beendet wird, dann ja. Die Mitglieder der Nato sind dazu aber nicht bereit; man ist der Ansicht, dass, wenn Bodentruppen nötig werden, arabische Staaten diese Aufgabe übernehmen müssen.

Die haben dazu noch überhaupt keine Bereitschaft angezeigt …

Das stimmt. Doch vor allem die unmittelbaren Nachbarn Tunesien und Ägypten haben eigentlich ein vitales Interesse daran, dass die Lage in Libyen sich nicht verschlimmert oder über längere Zeit so schlecht bleibt.

»Das Beste, was die Nato Libyen anbieten kann«

Tunesiens Militär ist ja verhältnismäßig schwach, aber wie sieht es mit Ägypten aus? Dessen Streitkräfte sind sehr groß und gut ausgestattet. Bereits seit den 1980er Jahren üben sie regelmäßig gemeinsam mit Truppen von Nato-Mitgliedern. Welche Rolle spielen die ägyptischen Streitkräfte für die Nato und den Einsatz in Libyen?

Keine wesentliche. Als der UN-Sicherheitsrat sich zur Resolution 1973 entschloss, und sich die »Koalition der Willigen« fand, an der ja auch Katar und die VAE teilnehmen, gab es kaum diplomatischen Druck auf Ägypten, sich anzuschließen. Die Nato hat auch so schnell gehandelt, handeln müssen, dass hierfür kaum Zeit blieb. Es ist bedauerlich, dass in dieser Richtung bis heute nichts stattfindet. Andererseits hat der ägyptische Militärrat aber auch angezeigt, dass man an einer Teilnahme an der Aktion gegen das Regime Gaddafis kein Interesse hat. Ägyptens Streitkräfte sind einfach zu sehr mit sich selbst und der Entwicklung im eigenen Land beschäftigt. Wie nach einem Putsch will man die innere Lage stabilisieren und nicht noch eine weitere »Baustelle« aufmachen.

Noch ein Blick in die Zukunft: Wie wird sich die Allianz nach einem eventuellen Abgang Gaddafis zu einem Sieg der Rebellen verhalten?

Wenn in Libyen ein klarer Demokratisierungsprozess einsetzt, kann die Nato Reformen im Sicherheitssektor aktiv unterstützen. Das ist das Beste, was sie einem neuen Libyen anbieten kann. Wir haben mit dem Wiederaufbau der irakischen Armee bereits viele und sehr gute Erfahrungen gesammelt.