Deutscher Weisbrod-Weber leitet UN-Mission für die Westsahara

Der deutsche Diplomat Wolfgang Weisbrod-Weber ist von Generalsekretär Ban Ki-moon als Leiter der UN-Mission für die Westsahara MINURSO ernannt worden, wie die Vereinten Nationen in einer Presseerklärung mitteilten.

Weisbrod-Weber folgt dem Ägypter Hany Abdel-Aziz im Amt, zuvor hatte der Diplomat an verschiedenen Friedensmissionen der Vereinten Nationen mitgewirkt, so etwa bei der UN Assistance Mission in Afghanistan (UNAMA) und der UN Mission in East Timor (UNMIT).

Der UN-Sicherheitsrat hatten Ende April die MINURSO um ein weiteres Jahr bis zum 30. April 2013 verlängert. Die entsprechende Resolution 2044 wurde einstimmig angenommen. Im Vorfeld der Erneuerung des UN-Mandats war es jedoch zu erheblichen Spannungen. Der UN-Vertreter Südafrikas erhob schwere Vorwürfe gegen die ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates, Menschenrechtsverbrechen nur selektiv anzuerkennen. Insbesondere Frankreich mache sich durch die einseitige Unterstützung Marokkos daran mitschuldig.

Dennoch hat der UN-Sicherheitsrat in der UN-Resolution 2044 das MINURSO-Mandat nicht erweitert – ein Schritt, der vom marokkanischen Vertreter ausdrücklich begrüßt wurde. Südafrika und Marokko sind zurzeit als nichtständige Mitglieder im UN-Sicherheitsrat vertreten.

Marokko hatte die frühere spanische Kolonie 1975 annektiert, daraufhin entspann sich ein bewaffneter Konflikt, auf sahrawischer Seite vor allem unter Führung der »Frente Polisario«. Seit 1991 sind die Vereinten Nationen mittels der 230 Mann starken »United Nations Mission for the Referendum in Western Sahara« (MINURSO) um eine Lösung des Konflikts bemüht.